Wie funktioniert die Europawahl?

Bundeszentrale für politische Bildung / bpb

16 Dec 201405:56

Summary

TLDRDie Europawahl findet alle fünf Jahre statt, wobei die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union ein neues Parlament wählen. Das Europäische Parlament ist das einzige direkt vom Volk gewählte Organ der EU und repräsentiert seit 1979 immer mehr Länder. Seit der Wahl im Mai 2014 vertritt es 751 Abgeordnete aus 28 Ländern. Die Anzahl der Abgeordneten je Land hängt von der Einwohnerzahl ab, Deutschland hat mit 96 die meisten. Die Wahl erfolgt allgemein frei, direkt und geheim. Jeder EU-Bürger kann wählen, die Wahlberechtigung beginnt in den meisten Ländern ab 18 Jahren, in Österreich ab 16. Die Abgeordneten bilden sich in Fraktionen zusammen, um gemeinsame Ziele zu verfolgen. Der Vertrag von Lissabon hat die Bedeutung der Europawahl gestärkt, da das Parlament nun mehr Rechte und Macht hat, insbesondere im Gesetzgebungsprozess neben dem Rat der Europäischen Union.

Takeaways

🗳️ Die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union wählen alle fünf Jahre ein neues Parlament.
🌐 Das Europäische Parlament ist das einzige direkt vom Volk gewählte Organ der EU.
📊 Seit 1979 ist das Europäische Parlament größer geworden, da immer mehr Länder der EU beigetreten sind.
📈 Die Anzahl der Abgeordneten im Europäischen Parlament hängt von der Einwohnerzahl jedes Landes ab.
🇩🇪 Deutschland hat die meisten Abgeordnete im Europäischen Parlament mit 96.
🇱🇺 Die kleinsten Länder wählen 6 Abgeordnete, was mehr Abgeordnete im Verhältnis zur Bevölkerung bedeutet.
🔍 Die Bürgerinnen und Bürger wählen das Parlament in allgemeinen, freien, direkten und geheimen Wahlen.
🏠 Wähler können in ihrem Herkunftsland oder ihrem Wohnland wählen.
🔢 In fast allen EU-Ländern kann man ab 18 Jahren an der Europawahl teilnehmen, in Österreich dürfen schon 16-jährige wählen.
🚫 Wer bereits Abgeordneter in einem nationalen Parlament ist, kann nicht auch EU-Abgeordneter sein.
🎯 Die Verhältniswahl wird in allen Ländern verwendet, und die Anzahl der Mandate hängt von den gewonnenen Stimmenprozenten ab.
🔗 Mit dem Vertrag von Lissabon hat die Europawahl an Bedeutung gewonnen, da das Parlament mehr Rechte und Macht bekommen hat.
🌍 Das Parlament ist nun gleichwertiger Gesetzgeber neben dem Rat der Europäischen Union in Bereichen wie Umweltschutz, Bankenaufsicht, soziale Mindeststandards und Verbraucherschutz.

Q & A

Wie oft wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union ein neues Parlament?
-Alle fünf Jahre wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union ein neues Parlament.
Seit wann wird das Europäische Parlament direkt vom Volk gewählt?
-Das Europäische Parlament wird seit 1979 direkt vom Volk gewählt.
Wie viele Abgeordnete vertreten die Interessen der EU-Bürger im Europaparlament seit der Wahl im Mai 2014?
-Seit der Wahl im Mai 2014 vertreten 751 Abgeordnete die Interessen von mehr als einer halben Milliarde EU-Bürgerinnen und -Bürgern.
Wie wird die Anzahl der Abgeordneten eines Landes im Europaparlament bestimmt?
-Die Anzahl der Abgeordneten eines Landes im Europaparlament hängt von der Einwohnerzahl des jeweiligen Landes ab.
Welches EU-Land hat die meisten Abgeordneten im Europaparlament und wie viele sind es?
-Deutschland hat die meisten Abgeordneten im Europaparlament, nämlich 96.
Welche Länder wählen jeweils nur sechs Abgeordnete ins Europaparlament?
-Die kleinsten Länder, wie zum Beispiel Luxemburg, wählen jeweils sechs Abgeordnete ins Europaparlament.
Was bedeutet 'allgemeine, freie, direkte und geheime Wahl' im Kontext der Europawahl?
-Allgemeine Wahl bedeutet, dass grundsätzlich jeder EU-Bürger und jede EU-Bürgerin wählen darf. Frei bedeutet, dass kein Druck auf die Wählenden ausgeübt werden darf. Direkt heißt, dass die Wählenden ihre Stimme unmittelbar an eine Partei geben. Geheim bedeutet, dass niemand wissen darf, wer wie gewählt hat.
Können EU-Bürger in dem Land wählen, in dem sie aktuell wohnen, oder müssen sie in ihrem Herkunftsland wählen?
-EU-Bürger können entweder in dem EU-Land wählen, aus dem sie stammen, oder in dem Land, in dem sie aktuell wohnen.
Gibt es einheitliche Wahltraditionen und Gesetze für die Europawahl in allen EU-Ländern?
-Für die Europawahl gibt es ein paar gemeinsame Grundsätze, aber ansonsten hat jedes Land seine eigenen Wahltraditionen und Gesetze.
Ab welchem Alter kann man in den meisten EU-Ländern an der Europawahl teilnehmen, und welches Land hat eine Ausnahme?
-In fast allen EU-Ländern kann man ab 18 Jahren an der Europawahl teilnehmen. Die einzige Ausnahme ist Österreich, hier dürfen schon 16-Jährige wählen.
Welche Regelung gilt für Abgeordnete in nationalen Parlamenten in Bezug auf die Europawahl?
-Wer schon Abgeordneter in einem nationalen Parlament ist, kann nicht auch noch EU-Abgeordneter werden.
Wie lange dauert die Europawahl, und wann wird das Wahlergebnis verkündet?
-Die Europawahl dauert mehrere Tage, und das Wahlergebnis wird erst verkündet, wenn alle Stimmen abgegeben sind.
Wie viele Abgeordnete und aus wie vielen Ländern müssen sich mindestens zusammenfinden, um eine Fraktion im Europaparlament zu bilden?
-Um eine Fraktion im Europaparlament zu bilden, müssen sich mindestens 25 Abgeordnete aus mindestens sieben Ländern zusammenschließen.
Was hat der Vertrag von Lissabon dem Europaparlament an zusätzlichen Rechten gegeben?
-Durch den Vertrag von Lissabon hat das Europaparlament noch mehr Rechte und Macht erhalten, z. B. in Bereichen wie Umweltschutz, Bankenaufsicht, soziale Mindeststandards, Freizügigkeit im Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit.
Wer stimmt darüber ab, wer die EU-Kommission leiten wird?
-Das Europaparlament stimmt darüber ab, wer die EU-Kommission leiten wird.
Was bedeutet Verhältniswahl bei der Europawahl?
-Bei der Verhältniswahl werden keine Einzelpersonen, sondern Parteien gewählt. Wie viele Mandate eine Partei bekommt, hängt davon ab, wie viel Prozent der Stimmen sie in ihrem Land gewonnen hat.

Outlines

00:00

🗳️ Europawahl und das Europäische Parlament

Der erste Absatz erklärt das Konzept der Europawahl, die alle fünf Jahre von den Bürgerinnen und Bürgern der Europäischen Union abgehalten wird, um ein neues Europäisches Parlament zu wählen. Das Europäische Parlament ist das einzige direkt vom Volk gewählte Organ der EU und hat seit 1979 zugenommen, da mehr Länder der EU beigetreten sind. Seit der Wahl im Mai 2014 vertreten 7.151 Abgeordnete aus 28 Ländern die Interessen von mehr als einer halben Milliarde EU-Bürgerinnen und Bürgern. Die Anzahl der Abgeordneten, die jedes Land entsendet, hängt von der Einwohnerzahl ab, wobei Deutschland mit 96 Abgeordneten die meisten hat und die kleinsten Länder 6 Abgeordnete wählen. Die Wahl findet in allgemeinen, freien, direkten und geheimen Wahlen statt, was bedeutet, dass jeder EU-Bürger wählen kann, ohne Druck ausgesetzt zu werden, direkt an eine Partei ihre Stimme geben kann und die Wahl geheim bleibt. Die Wahl findet in den meisten EU-Ländern ab 18 Jahren statt, mit Österreich als Ausnahme, wo 16-jährige wählen dürfen. Kandidaten müssen ein Minimum an Jahren erreicht haben, das in verschiedenen Ländern zwischen 18 und 25 Jahren variiert. Eine weitere Regel besagt, dass nationale Abgeordnete nicht gleichzeitig EU-Abgeordnete sein können. Die Wahl findet traditionell an einem Sonntag statt, kann aber auch an anderen Tagen in einigen EU-Ländern abgehalten werden. Das Wahlergebnis wird erst nach Abgabe aller Stimmen verkündet. Die Verhältniswahl wird in allen Ländern angewendet, und Parteien erhalten Mandate basierend auf dem Prozentsatz der Stimmen, die sie in ihrem Land gewonnen haben. In einigen Ländern gibt es eine Sperrklausel, die eine Mindestquote der Stimmen erfordert, um ins Parlament einzuziehen, aber seit 2014 gibt es in Deutschland keine solche Hürde mehr. Im Parlament bilden die Abgeordneten aus den verschiedenen Ländern Allianzen, sogenannte Fraktionen, die gemeinsame Ziele verfolgen und aus mindestens 25 Abgeordneten aus mindestens sieben Ländern bestehen. Der Vertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten ist, hat die Bedeutung der Europawahl erhöht, da das Parlament mehr Rechte und Macht hat, insbesondere im Bereich der Außen- und Steuerpolitik, obwohl es Bereiche gibt, in denen die EU nicht zuständig ist, wie z.B. die Kultur. Das Parlament stimmt auch darüber ab, wer die EU-Kommission leiten wird, die das ausführende Organ ist, ähnlich einer Regierung, wobei die Staats- und Regierungschefs Vorschläge unterbreiten, wer der Kommissionspräsident oder die Kommissionspräsidentin sein könnte, berücksichtigend das Wahlergebnis und die Zustimmung der absoluten Mehrheit im Parlament.

05:02

📜 Gesetzgebungsrolle des Europäischen Parlaments

Der zweite Absatz betont die Rolle des Europäischen Parlaments als gleichwertigen Gesetzgebers neben dem Rat der Europäischen Union nach dem Vertrag von Lissabon. Diese Rolle betrifft wichtige Politikbereiche wie Umweltschutz, Bankenaufsicht, soziale Mindeststandards, Freizügigkeit, Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit. Durch diese Rolle gewinnen die Interessen der EU-Bürgerinnen und Bürger in wichtigen politischen Entscheidungen mehr Gewicht. Die Bundeszentrale für politische Bildung bietet weitere Informationen zu diesem Thema.

Mindmap

Keywords

💡Europäische Union

Die Europäische Union (EU) ist eine politische und wirtschaftliche Union von 28 Mitgliedstaaten, die auf der Grundlage gemeinsamer Werte und Interessen zusammenarbeiten. Im Video wird die EU als politische Struktur erwähnt, die ihre Bürgerinnen und Bürger alle fünf Jahre ein neues Parlament wählen lässt. Dies zeigt die demokratische Grundlage der EU und deren Bedeutung für die politische Entscheidungsfindung in Europa.

💡Europäisches Parlament

Das Europäische Parlament ist das einzige direkt vom Volk der EU gewählte Organ und repräsentiert die Interessen von mehr als einer halbe Milliarde EU-Bürgerinnen und Bürgern. Im Video wird erklärt, dass das Parlament größer geworden ist, da immer mehr Länder der EU beigetreten sind, und dass es 751 Abgeordnete aus 28 Ländern hat. Dies verdeutlicht die Rolle des Parlaments als zentraler立法机构 innerhalb der EU.

💡Direkte Wahl

Die direkte Wahl ist ein Prozess, bei dem die Bürgerinnen und Bürger direkt ihre Vertreter in einer Institution wählen können, ohne Zwischeninstanzen. Im Kontext des Videos bedeutet dies, dass jeder EU-Bürger die Möglichkeit hat, direkt an der Wahl des Europäischen Parlaments teilzunehmen, was die demokratische Legitimation des Parlaments stärkt.

💡Geheime Wahl

Eine geheime Wahl gewährleistet, dass die Wahlen frei von externem Druck und Beeinflussung stattfinden und dass die Wahlentscheidungen der Bürgerinnen und Bürger geheim bleiben. Im Video wird betont, dass die geheime Wahl ein Grundprinzip der EU-Wahl ist, um die Unabhängigkeit und Integrität des Wahlprozesses sicherzustellen.

💡Verhältniswahl

Die Verhältniswahl ist ein Wahlsystem, bei dem Parteien nicht einzelne Personen, sondern Listen von Kandidaten aufstellen und die Anzahl der Mandate, die eine Partei erhält, von der Anzahl der Stimmen abhängt, die sie in ihrem Land gewinnt. Im Video wird erläutert, dass die Verhältniswahl in allen EU-Ländern gilt und dass es in einigen Ländern eine Sperrklausel gibt, um in das Parlament einzuziehen.

💡Sperrklausel

Die Sperrklausel ist ein Mechanismus in einigen EU-Ländern, der besagt, dass nur Parteien, die einen Mindestanteil der Stimmen erreicht haben (z. B. 3 oder 5 Prozent), in das Parlament einziehen können. Im Video wird erwähnt, dass in Deutschland seit der Wahl 2014 keine solche Sperrklausel mehr besteht, was die Vielfalt der politischen Landschaft erweitert.

💡Fraktionen

Fraktionen sind Gruppen von Abgeordneten im Europäischen Parlament, die aus mindestens 25 Mitgliedern aus mindestens sieben verschiedenen Ländern bestehen und gemeinsame Ziele verfolgen. Im Video wird erklärt, wie Abgeordnete aus den verschiedenen Ländern der EU in Fraktionen zusammenarbeiten, um politische Initiativen zu fördern und zu unterstützen.

💡Vertrag von Lissabon

Der Vertrag von Lissabon ist ein internationales Abkommen, das am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten ist und die politischen und institutionellen Strukturen der EU reformiert hat. Im Video wird betont, dass der Vertrag das Europäische Parlament zu einem gleichberechtigten Gesetzgeber neben dem Rat der Europäischen Union machte, was seine Bedeutung für politische Entscheidungen in der EU verstärkt.

💡EU-Kommission

Die EU-Kommission ist das ausführende Organ der EU, das ähnlich einer Regierung funktioniert und von den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten geleitet wird. Im Video wird erwähnt, dass das Parlament eine Stellungnahme darüber abgeben kann, wer die EU-Kommission leiten soll, was zeigt, wie die Wahl des Kommissionspräsidenten mit dem Ergebnis des Europäischen Parlaments in Verbindung steht.

💡Politische Bildung

Politische Bildung ist der Prozess des Lernens und des Verständnisses von politischen Systemen, Prozessen und Ideen. Im Video wird auf die Bundeszentrale für politische Bildung verwiesen, die Informationen und Ressourcen zur Verfügung stellt, um das Verständnis von politischen Themen, einschließlich der EU-Wahl, zu fördern.

Highlights

Jede fünf Jahre wählt die EU-Bürgerinnen und Bürger ein neues Parlament.

Das Europäische Parlament ist das einzige direkt vom Volk gewählte Organ der EU.

Seit 1979 sind mehr Länder der EU beigetreten, was das Europäische Parlament größer macht.

Die Abgeordneten repräsentieren die Interessen von mehr als einer halben Milliarde EU-Bürgerinnen und Bürger aus 28 Ländern.

Deutschland hat mit 96 Abgeordneten die meisten im Europäischen Parlament.

Die kleinsten Länder wählen 6 Volksvertreter, wie Luxemburg.

Kleine Länder haben im Verhältnis zur Bevölkerung mehr Abgeordnete als große Staaten.

Die Bürgerinnen und Bürger wählen das Parlament in allgemeinen freien, direkten und geheimen Wahlen.

Wahlberechtigt sind grundsätzlich alle EU-Bürgerinnen und EU-Bürger.

Die Wahl ist frei, d.h., auf die Wählerinnen und Wähler darf kein Druck ausgeübt werden.

Die Wählerinnen und Wähler geben ihre Stimme direkt an eine Partei und deren Kandidaten.

Die Wahl ist geheim, d.h., niemand darf erfahren, wer wie gewählt hat.

Wählerinnen und Wähler können in dem EU-Land wählen, aus dem sie stammen, oder in dem, wo sie leben.

Jedes Land hat eigene Wahltraditionen und Gesetze für die Europawahl.

In fast allen EU-Ländern kann man ab 18 Jahren an der Europawahl teilnehmen, mit Ausnahme von Österreich.

Das Mindestalter für Kandidaten und Kandidatinnen variiert zwischen 18 und 25 Jahren.

Nationale Abgeordnete können nicht gleichzeitig EU-Abgeordnete sein.

In Deutschland finden traditionell Wahlen an einem Sonntag statt, in anderen EU-Ländern gibt es andere Wahltage.

Die Europawahl dauert mehrere Tage, bis alle Stimmen abgegeben sind.

In allen Ländern gilt die Verhältniswahl, keine Einzelpersonen werden direkt gewählt.

In einigen Ländern gibt es eine Sperrklausel, die eine Mindeststimmen-Anteil notwendig macht.

Seit 2014 gibt es in Deutschland keine Sperrklausel mehr bei der Europawahl.

Im Parlament bilden die Abgeordneten aus verschiedenen Ländern Allianzen, sogenannte Fraktionen.

Um eine Fraktion bilden zu können, müssen sich mindestens 25 Abgeordnete aus mindestens sieben Ländern zusammentun.

Der Vertrag von Lissabon hat die Bedeutung der Europawahl erhöht und dem Parlament mehr Rechte gegeben.

Das Parlament ist kein Mitentscheidungsorgan in Außen- und Steuerpolitik, aber es wird gehört.

Das Parlament ist gleichwertiger Gesetzgeber neben dem Rat der Europäischen Union.

Das Parlament stimmt darüber ab, wer die EU-Kommission leiten wird.

Der Kandidat für die EU-Kommission muss die Zustimmung der absoluten Mehrheit im Parlament.