Arbeitskampf Teil 3: Die Rolle des Betriebsrats
Summary
TLDRDieses Video diskutiert die Rolle des Betriebsrats im Arbeitskampf und die Auswirkungen von Streiks auf das Amt. Es bleibt handlungsfähig, auch wenn seine Mitglieder den Streik unterstützen. Der Betriebsrat muss jedoch neutral bleiben und sich von flankierenden Maßnahmen abhalten, einschließlich der Zustimmung zu personellen Maßnahmen wie dem Entlassen von Streikbrechern. Die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats sind eingeschränkt, während er sich im Arbeitskampf verhält. Die Bedeutung der Klarheit in der Kommunikation und das Recht des Betriebsrats auf Betretungsrecht im Betrieb werden hervorgehoben.
Takeaways
- 😀 Der Betriebsrat behält seine Funktion und seine Mitbestimmungsrechte auch während eines Arbeitskampfes bei.
- 👷♂️ Mitglieder des Betriebsrates, die auch Gewerkschaftsmitglieder sind, können an einem Streik teilnehmen, aber als Betriebsrat müssen sie neutral bleiben.
- 🚫 Der Betriebsrat ist verpflichtet, jegliche Maßnahmen zur Flankierung des Arbeitskampfes zu vermeiden.
- 📜 Gemäß dem Betriebsverfassungsgesetz darf der Betriebsrat während eines Arbeitskampfes keinen Streik durchführen oder unterstützen.
- 🤝 Die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates sind im Arbeitskampf eingeschränkt, insbesondere wenn es um personelle Maßnahmen geht, die als Teil des Arbeitskampfes betrachtet werden.
- 🚨 In Fällen, in denen Streikbrecher eingestellt werden, entfällt die Zustimmung des Betriebsrates, da dies als Arbeitskampfmaßnahme betrachtet wird.
- 🏢 Wenn es darum geht, Arbeitswillige von einem nicht bestreikten Betrieb in einen bestreikten Betrieb zu versetzen, bedarf es keiner Zustimmung des Betriebsrates.
- ❓ Ob es möglich ist, eine freiwillige Betriebsvereinbarung über Notdienste während eines Arbeitskampfes abzuschließen, ist umstritten und rechtlich nicht geklärt.
- 💡 Es ist wichtig, dass Betriebsratsmitglieder klar kommunizieren, dass sie bestimmte Maßnahmen nicht im Namen des Betriebsrates, sondern als Gewerkschaftsmitglieder oder als Arbeitnehmer ergreifen.
- 🛂 Der Betriebsrat und die Arbeitnehmer haben das Recht, den Betrieb zu betreten, um seine Aufgaben als Betriebsrat wahrzunehmen oder um mit Kolleginnen und Kollegen zu sprechen.
Q & A
Was bleibt im Arbeitskampf die Rolle des Betriebsrates?
-Der Betriebsrat bleibt im Arbeitskampf handlungsfähig und hat sämtliche Mitbestimmungsrechte, auch wenn sich die Mitglieder des Betriebsrates an dem Streik beteiligen.
Was bedeutet es für den Betriebsrat, wenn er selbst an einem Streik teilnimmt?
-Obwohl der Betriebsrat an einem Streik teilnehmen kann, muss er sich während des Arbeitskampfes jeglicher Maßnahmen zur Flankierung des Arbeitskampfes enthalten.
Welche rechtlichen Beschränkungen hat der Betriebsrat im Arbeitskampf?
-Der Betriebsrat darf keine Arbeitskampfmaßnahmen durchführen oder unterstützen und muss arbeitskampfneutral verhalten, was insbesondere die Frage der personellen Einzelmaßnahmen betrifft.
Was passiert, wenn der Arbeitgeber Streikbrecher einstellt?
-Die Zustimmung des Betriebsrates zur Einstellung von Streikbrechern entfällt, da dies als Arbeitskampfmaßnahme betrachtet wird, bei der sich der Betriebsrat enthalten muss.
Kann der Betriebsrat während eines Arbeitskampfes Notdienste organisieren?
-Normalerweise würde der Beginn und das Ende der täglichen Arbeitszeit und die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates betroffen sein, aber im Falle eines Notdienstes, der vom Arbeitgeber organisiert wird, entfällt diese Mitbestimmung.
Gibt es eine Möglichkeit, eine Betriebsvereinbarung zur Einrichtung von Notdiensten während eines Arbeitskampfes abzuschließen?
-Obwohl es umstritten ist und gerichtlich nicht geklärt ist, könnte eine freiwillige Betriebsvereinbarung während des Arbeitskampfes möglich sein, wenn beide Seiten einverstanden sind.
Wie interagieren Betriebsratsmitglieder, die auch Gewerkschaftsmitglieder sind, mit dem Streik?
-Mitglieder des Betriebsrates, die auch Gewerkschaftsmitglieder sind, können sich an dem Streik beteiligen, aber sie müssen klar zwischen ihrer Rolle als Betriebsratsmitglieder und als Gewerkschaftsmitglieder unterscheiden.
Was bedeutet es, wenn Betriebsratsmitglieder auch in der Streikleitung mitwirken?
-Wenn Betriebsratsmitglieder in der Streikleitung mitwirken, müssen sie ihre Handlungen klar als gewerkschaftliche und nicht als betriebsratsbezogene Maßnahmen identifizieren.
Welche Rolle spielt das Betretungsrecht des Betriebsrates während eines Arbeitskampfes?
-Das Betretungsrecht des Betriebsrates gewährleistet, dass er seine Aufgaben als Betriebsrat auch während des Arbeitskampfes nachkommen kann und dass Kolleginnen und Kollegen mit dem Betriebsrat sprechen können, wenn sie wollen.
Was passiert, wenn ein Betriebsratsmitglied als Streikbrecher gilt?
-Wenn ein Betriebsratsmitglied als Streikbrecher gilt, sollte die Belegschaft überlegen, ob dieses Mitglied in zukünftigen Wahlen weiterhin ein Mandat erhalten soll, da Streikbrecher in der Rolle des Betriebsrates problematisch sein können.
Outlines
👷 Arbeit des Betriebsrats im Arbeitskampf
Der erste Absatz behandelt die Rolle des Betriebsrats im Falle eines Arbeitskampfes, insbesondere Streiks. Es wird erklärt, dass der Betriebsrat seine Funktionen auch während eines Arbeitskampfes beibehalten muss. Obwohl die Mitglieder des Betriebsrats als Arbeitnehmer an einem Streik teilnehmen können, müssen sie sich von ihrer Rolle als Betriebsrat abgrenzen. Der Betriebsrat ist verpflichtet, sich von Maßnahmen zur Umgehung des Arbeitskampfes fernzuhalten und darf keinen Streik durchführen oder unterstützen. Während des Arbeitskampfes hat der Betriebsrat eingeschränkte Mitbestimmungsrechte, insbesondere wenn es um personelle Maßnahmen geht, die als Teil des Arbeitskampfes betrachtet werden. Es wird auch erwähnt, dass der Betriebsrat bei bestimmten Maßnahmen, wie der Einstellung von Streikbrechern oder der Versetzung von Arbeitnehmern in einen bestreikten Betrieb, keine Zustimmung geben muss, da diese Maßnahmen als Teil des Arbeitskampfes gelten. Die Möglichkeit einer freiwilligen Betriebsvereinbarung zur Einrichtung von Notdiensten während eines Arbeitskampfes ist umstritten und nicht juristisch geklärt.
📢 Klarheit bei der Rolle des Betriebsrats
Der zweite Absatz betont die Bedeutung der Klarheit über die Rolle des Betriebsrats während eines Arbeitskampfes. Es wird darauf hingewiesen, dass Betriebsratsmitglieder, die auch Gewerkschaftsmitglieder sind, ihre Aktivitäten als solche klar von ihrer Funktion als Betriebsrat trennen sollten. Dies gilt insbesondere für die Teilnahme an einem Streik oder die Übernahme von Verantwortlichkeiten in der Streikleitung. Es wird empfohlen, dies bei Kommunikationen und Handlungen deutlich zu machen, um Missverständnisse zu vermeiden. Außerdem wird erwähnt, dass der Betriebsrat und die Arbeitnehmer trotz eines Arbeitskampfes das Recht haben, den Betrieb zu betreten und ihre Aufgaben als Betriebsrat weiter auszuüben. Es wird auch darauf hingewiesen, dass Streikbrecher, die Mitglieder des Betriebsrats sind, bei zukünftigen Wahlen möglicherweise nicht wieder gewählt werden sollten, da ihre Rolle als Streikbrecher mit den Erwartungen eines Betriebsrats nicht vereinbar ist.
Mindmap
Keywords
💡Arbeitskampf
💡Betriebsrat
💡Mitbestimmungsrechte
💡Streik
💡Arbeitskampfmaßnahmen
💡Personale Einzelmaßnahmen
💡Streikbrecher
💡Notdienst
💡Arbeitskampfneutralität
💡Personalunion
Highlights
Die Rolle des Betriebsrats im Arbeitskampf und seine Handlungsfähigkeit bleiben erhalten.
Mitglieder des Betriebsrates können als Arbeitnehmer an einem Streik teilnehmen.
Der Betriebsrat muss sich während des Arbeitskampfes neutral verhalten.
Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates ist eingeschränkt, wenn es um personelle Maßnahmen im Arbeitskampf geht.
Die Zustimmung des Betriebsrates ist für die Entlassung von Streikbrechern nicht erforderlich.
Das Versetzen von Arbeitnehmern aus einem nicht bestreikten Betrieb in einen bestreikten Betrieb erfordert keine Zustimmung des Betriebsrates.
Die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates bei der Festlegung von Notdiensten können während des Arbeitskampfes eingeschränkt sein.
Es ist umstritten, ob eine freiwillige Betriebsvereinbarung zur Einrichtung von Notdiensten während des Arbeitskampfes möglich ist.
Die Mitglieder des Betriebsrates sind oft auch Gewerkschaftsmitglieder und können in der Streikleitung mitwirken.
Die Mitglieder des Betriebsrates sollten klar unterscheiden, wann sie in ihrer Funktion als Betriebsrat handeln und wann als Gewerkschaftsmitglieder oder Arbeitnehmer.
Der Betriebsrat hat das Recht, den Betrieb während des Arbeitskampfes zu betreten, um seine Aufgaben wahrzunehmen.
Es ist wichtig, dass die Belegschaft die Rolle des Betriebsrates im Arbeitskampf und seine Neutralität verstehen.
Der Betriebsrat und die Streikleitung sollten sich voneinander trennen, um Missverständnisse zu vermeiden.
Es gibt Fälle, in denen der Betriebsrat trotz des Arbeitskampfes seine Aufgaben ausführen kann, ohne ein Amtsenthebungsverfahren zu provozieren.
Die Beteiligung des Betriebsrates an einem Arbeitskampf als Streikleitung kann zu rechtlichen Problemen führen.
Es gibt Fälle, in denen der Betriebsrat trotz des Arbeitskampfes seine Aufgaben ausführen kann, ohne ein Amtsenthebungsverfahren zu provozieren.
Transcripts
arbeitskampf teil 3 die rolle des
betriebsrats
[Musik]
tach zusammen
wir haben uns in dieser kleinen reihe
über den arbeitskampf streik bereits
sorgen gemacht umgeben rolle der
gewerkschaften und auch darum wie sich
das ganze arbeitsrechtlich im
individual-
arbeitsverhältnisses wirkt heute wollen
wir uns mal ein paar gedanken darum
machen welche auswirkungen hat so ein
streik eigentlich auch das betriebsrats
amt auf den betriebsrat selber unter die
mitbestimmungsrechte
kurz vorweg das amt des betriebsrates
bleibt vollständig auch im arbeitskampf
erhalten der betriebsrat bleibt
handlungsfähig amts fähig selbst dann
wenn sich die mitglieder des
betriebsrates an dem streik beteiligen
was sie natürlich als arbeitnehmer
innerhalb des arbeitskampfes können ihr
dürft der nie vergessen als betriebsräte
seid ihr ja auch ganz normale
arbeitnehmer des betriebes und dürfte
dementsprechend natürlich auch am
arbeitskampf beteiligen wenn die
gewerkschaft dazu aufruft und auch
sämtliche mitbestimmungsrechte die der
betriebsrat so hat bleiben auch im
arbeitskampf verhalten alles andere wäre
und wie nicht begründbar aber
innerhalb des arbeitskampfes hat der
betriebsrat sich jeglicher
maßnahmen zur flankierung des
arbeitskampfes zu enthalten genauso wie
para 74 absatz wo
betriebsverfassungsgesetz der
betriebsrat auch selber keinen
arbeitskampf durchführen darf und was
durchzusetzen auch nicht der arbeitgeber
gegen den betriebsrat müsse sich der
betriebsrat tatsächlich im arbeitskampf
ich sag mal arbeitskampf neutral
verhalten das betrifft vor allen dingen
die frage der personellen
einzelmaßnahmen hier haben wir
tatsächlich im arbeitskampf jedenfalls
dann nur ein sehr eingeschränktes
mitbestimmungsrechte beteiligungsrecht
des betriebsrates wenn die personelle
einzelmaßnahme sich als maßnahme des
arbeitskampfes in irgendeiner weise
realisieren würde sprich konkreter fall
geht es dann immer wieder gibt der
arbeitgeber stellt streikbrecher einmal
da müsste normalerweise einstellungen
bräuchte ja eigentlich eine zustimmung
des betriebsrates das entfällt hier weil
die einstellung von streikbrechern eine
arbeitskampfmaßnahme ist und da hat sich
der betriebsrat zu enthalten da haben
wir tatsächlich gibt es
zustimmungserfordernis genauso wenn es
darum geht
innerhalb derselben arbeitgebers von
einem betrieb der nicht bestreikt wird
leute die arbeitswilligkeit
streikbrecher kollegen obwohl kollegen
kümmern sich hier gerade streiten also
streikbrecher zu versetzen in den
bestreikten betrieb da bedarf es auch
weder der zustimmung des annehmenden
betriebes niveau der hin versetzt wird
noch des abgebenden betriebes weil sich
auch der dortige betriebsrat dann
selbstverständlich arbeitskampf neutral
zu verhalten hat auch
interessant wenn ein notdienst nicht
kann der gewerkschaft organisiert wird
von der streikleitung sondern der
arbeitgeber das selber macht dann hätten
wir ja normalerweise auch eine frage von
beginn und theke beginn und ende der
täglichen arbeitszeit und ein
mitbestimmungsrecht des betriebsrates
das entfällt an dieser stelle auch es
ist umstritten ob es möglich ist hierzu
eine freiwillige betriebsvereinbarung
auch während des arbeitskampfes
abzuschließen hier muss man nichts sagen
wenn beide seiten bereit sind freiwillig
eine betriebsvereinbarung zur
einrichtung von notdiensten im
arbeitskampf
einzuführen zu unterschreiben zu
verhandeln dann wird sich wohl auch kaum
jemand finden der gerichtlich dagegen
vorgehen weil da sind ja alle seiten
damit einverstanden aber es ist
gerichtlich nicht geklärt die meinungen
gehen da in der juristischen
fachliteratur stark auseinander soweit
zum grundsätzlichen betriebsrat und
arbeitskampf jetzt haben wir aber
häufiger diese dass die mitglieder des
betriebsrates ja auch
gewerkschaftsmitglieder sind und sich
als gewerkschaftsmitglieder nicht nur am
streik beteiligen masse selbst zuständig
können sondern auch in personalunion in
betrieb die streikleitung übernehmen das
kommt in größeren betrieben gar nicht
mal so selten vor alleine schon deswegen
weil die mitglieder des betriebsrates
nicht selten zu an sehr hohen anteil
auch mitglieder des betrieblichen
gewerkschaftlichen vertrauens körpers
sind da mache ich doch mal ein eigenes
video zu also mache ich wenn ihr
interesse daran haben ein interesse
daran haben ein eigenes video zum
rechten und pflichten des
gewerkschaftlichen vertrauens körpers in
betrieb zu machen schreibt es mir in die
kommentare ich überleg mir dann hab ich
noch im video dazu machen und als solche
genießen sie natürlich sämtliche rechte
und pflichten aus einem arbeitskampf
aber lieber betriebsräte bei allem was
ihr vor während und nach dem
arbeitskampf irgendwie in dieser zwitter
situation macht macht bitte immer
deutlich ein wir machen das gerade nicht
als betriebsrat sondern wir machen das
als vertrauensleute ich mache das als
gewerkschafter ich mache das als
arbeitnehmer wir machen das als
arbeitnehmer oder wir machen ist als
streikleitung nicht als betriebsrat weil
als betriebsrat ist er im arbeitskampf
neutral bleiben und das muss man
entsprechend auch immer deutlich machen
auch welche rund mails verschickt werden
im namen der gewerkschaft hat es alles
schon gegeben sollte man tun ist immer
sagen er das kommt zwar vom betriebsrat
account ich würd's nicht machen ganz
ehrlich nicht punkten anderen aber
bitteschön wir machen das hier nicht als
betriebsrat sondern als vertrauens
körper ganz wichtig auch während des
arbeitskampfes selbst sender arbeitgeber
mit einer aussperrung reagiert das hat
glaube ich seit 30 jahren nicht mehr
gegeben aber niemals zum arbeitgeber
sagte ich beschäftige niemand mehr liebe
gewerkschaft die züge mit den leuten
klar kommst dann
hat trotzdem sowohl der betriebsrat als
auch diejenigen kolleginnen und kollegen
die zum betriebsrat hin wollen ein
betretungsrecht in betrieb die haben ein
zutrittsrecht damit der betriebsrat nach
wie vor seinen aufgaben als betriebsrat
nachkommen kann dafür muss er in den
betrieb und wenn kolleginnen und
kollegen mit dem betriebsrat sprechen
wollen was sie ja jederzeit dürfen dann
muss es ihnen auch möglich sein da für
den betrieb zu betreten eigentlich noch
surprise ist leer ansonsten trend bitte
ganz streng bist du betriebsrat oder
bist du streikender bist du
streikleitung bist du vielleicht
streikbrecher und ganz ehrlich wer
streikbrecher ist und im betriebsrat
sitzt bei dem sollte sich die
belegschaft sehr gut überlegen ob sie
den mann der nächsten wahl noch mal ein
mandat zum betriebsrat erteilt weil
streikbrecher in betriebsrat das ist
schon ein und wenn man das alles
beachtet kommt man auch als betriebsrat
ohne anschließendes
amtsenthebungsverfahren eigentlich ganz
gut durch den arbeitskampf in diesem
sinne bis dahin
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