Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland aka das politische System (Grundgesetz)

Summary

In diesem Video wird die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland detailliert erklärt. Der Fokus liegt auf der Struktur des Bundestages und Bundesrates, der Wahl des Bundespräsidenten sowie der Auflösung des Bundestages. Dabei wird das Zusammenspiel zwischen dem Bundestag, Bundespräsidenten und Bundeskanzler erläutert, insbesondere wie der Bundestag aufgelöst werden kann. Auch die Geschichte und Entwicklung der Bundeswehr, die Rolle des Oberbefehlshabers sowie das Bundesverfassungsgericht und seine Auswahlverfahren werden angesprochen. Das Video bietet eine umfassende Einführung in die politischen und rechtlichen Grundlagen der Bundesrepublik.

Takeaways

• 😀 Der Bundestag wird alle 4 Jahre gewählt, die Wahlberechtigten sind alle ab 18 Jahren, es gilt das Verhältniswahlrecht und eine 5%-Hürde.
• 😀 Der Bundesrat wird von den Landesregierungen entsendet, wobei die Anzahl der Vertreter nach der Einwohnerzahl der Bundesländer variiert.
• 😀 Der Bundespräsident spielt eine begrenzte Rolle in der Gesetzgebung, indem er Gesetze unterschreiben muss und prüfen kann, ob sie verfassungsgemäß sind.
• 😀 Die Verfassung schützt vor einem Missbrauch der Macht durch den Bundespräsidenten, insbesondere im Vergleich zur Weimarer Republik, wo der Reichspräsident über Notverordnungen Gesetze erlassen konnte.
• 😀 Der Bundeskanzler wird vom Bundestag gewählt, kann aber durch ein konstruktives Misstrauensvotum abgesetzt werden, wenn eine absolute Mehrheit für einen neuen Kanzler gefunden wird.
• 😀 Der Bundestag kann nicht selbst aufgelöst werden, es gibt jedoch zwei Fälle, in denen der Bundespräsident den Bundestag auflösen kann: nach einer verlorenen Vertrauensfrage oder nach einer gescheiterten Wahl des Bundeskanzlers.
• 😀 Die Bundeswehr wurde nach 1955 eingeführt und der Oberbefehl über die Bundeswehr liegt in Friedenszeiten beim Verteidigungsminister und im Kriegsfall beim Bundeskanzler.
• 😀 Das Bundesverfassungsgericht ist das höchste deutsche Gericht und besteht aus 16 Richtern, die für eine Amtszeit von 12 Jahren gewählt werden, wobei eine Zweidrittelmehrheit notwendig ist, um einen Richter zu wählen.
• 😀 Die Wahl des Bundespräsidenten erfolgt alle 5 Jahre durch die Bundesversammlung, die aus allen Bundestagsabgeordneten und Vertretern der Bundesländer besteht.
• 😀 Die 5%-Hürde bei Bundestagswahlen wurde 1953 eingeführt und galt zunächst nur für Westdeutschland. Ab 1990 wurde sie für ganz Deutschland angewendet, mit einer Ausnahme für Ostdeutschland bei der Bundestagswahl 1990.

Q & A

Was ist der Bundestag und wie wird er gewählt?

Der Bundestag ist das deutsche Parlament und wird alle vier Jahre gewählt. Alle Bürger ab 18 Jahren, die das Wahlrecht besitzen, können wählen und gewählt werden. Die Wahl erfolgt nach dem Verhältniswahlrecht mit einer 5%-Hürde, die bei der ersten Bundestagswahl 1953 eingeführt wurde.

Wie unterscheidet sich der Bundesrat vom Bundestag?

Der Bundesrat ist die Vertretung der Bundesländer und besteht aus Abgeordneten, die von den Landesregierungen entsandt werden. Im Gegensatz zum Bundestag wird der Bundesrat nicht direkt von den Bürgern gewählt, sondern seine Mitglieder werden durch die Landesparlamente bestimmt.

Was sind die Aufgaben des Bundespräsidenten in der Gesetzgebung?

Der Bundespräsident spielt eine symbolische Rolle in der Gesetzgebung. Er zeichnet Gesetze, die vom Bundestag verabschiedet wurden, gegen. Wenn er Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit hat, kann er seine Unterschrift verweigern, ansonsten hat er keine direkte legislative Macht.

Wie kann der Bundestag aufgelöst werden?

Der Bundestag kann aufgelöst werden, wenn der Bundeskanzler die Vertrauensfrage stellt und diese verliert. Der Bundespräsident kann dann auf Antrag des Kanzlers den Bundestag auflösen, muss dies aber nicht zwingend tun. Eine weitere Möglichkeit ist, wenn nach der Wahl eines neuen Bundeskanzlers keiner die absolute Mehrheit erhält, was zu Neuwahlen führen kann.

Was ist ein konstruktives Misstrauensvotum?

Ein konstruktives Misstrauensvotum ist ein Verfahren, bei dem der Bundestag den Bundeskanzler nur dann absetzen kann, wenn gleichzeitig ein neuer Kanzler mit absoluter Mehrheit gewählt wird. Es dient dazu, eine stabile Regierung zu gewährleisten und zu verhindern, dass der Kanzler ohne Nachfolger abgesetzt wird.

Wer kann den Bundeskanzler in Deutschland absetzen?

Der Bundeskanzler kann durch den Bundestag mittels eines konstruktiven Misstrauensvotums abgesetzt werden. Der Bundestag muss dabei eine absolute Mehrheit hinter einem neuen Kanzler versammeln.

Was passiert, wenn bei der Wahl des Bundeskanzlers niemand die absolute Mehrheit erreicht?

Wenn bei der Wahl des Bundeskanzlers kein Kandidat die absolute Mehrheit erzielt, hat der Bundestag 14 Tage Zeit, einen neuen Kandidaten zu wählen. Wenn auch danach keine Mehrheit gefunden wird, kann der Bundespräsident den Bundestag auflösen oder einen Kanzler ernennen, der die meisten Stimmen erhalten hat.

Wer ist in Friedenszeiten der Oberbefehlshaber der Bundeswehr?

In Friedenszeiten ist der Verteidigungsminister der Oberbefehlshaber der Bundeswehr. Im Kriegsfall übernimmt der Bundeskanzler die Führung über die Streitkräfte.

Wie wird der Bundespräsident gewählt?

Der Bundespräsident wird alle fünf Jahre von der Bundesversammlung gewählt, die aus allen Mitgliedern des Bundestages sowie Vertretern der Bundesländer besteht. Diese Wahl erfolgt durch eine geheime Abstimmung, wobei auch nicht-politische Persönlichkeiten gewählt werden können.

Was ist die Rolle des Bundesverfassungsgerichts in Deutschland?

Das Bundesverfassungsgericht ist das höchste Gericht in Deutschland und überwacht die Einhaltung des Grundgesetzes. Es besteht aus 16 Richtern, die für eine Amtszeit von 12 Jahren gewählt werden. Eine Wahl erfordert eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag und Bundesrat.