Non Compete Agreements & Restrictive Covenants | Explained by a lawyer

Summary

In diesem Video erklärt Anwalt Aiden Durham von 180 Law Co. aus Denver die Grundlagen von Non-Compete-Vereinbarungen (Wettbewerbsverbotsklauseln). Er geht auf die Bedeutung dieser Verträge für Arbeitgeber ein, die ihre vertraulichen Informationen und Geschäftsgeheimnisse schützen möchten. Durham erläutert, dass diese Vereinbarungen nicht immer durchsetzbar sind und dass deren Gültigkeit von Bundesstaat zu Bundesstaat unterschiedlich ist. Er hebt auch hervor, dass solche Verträge vor allem dann sinnvoll sind, wenn sie in fairen und vernünftigen Rahmenbedingungen formuliert sind, und dass in einigen Fällen alternative Schutzmechanismen wie Geheimhaltungsvereinbarungen sinnvoller sind.

Takeaways

• 😀 Ein Non-Compete-Vertrag (Wettbewerbsverbot) ist eine vertragliche Vereinbarung zwischen einem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer, die dem Arbeitnehmer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses verbietet, mit dem Arbeitgeber zu konkurrieren.
• 😀 Non-Compete-Verträge dienen in erster Linie dem Schutz von Geschäftsgeheimnissen, geistigem Eigentum und vertraulichen Informationen des Arbeitgebers.
• 😀 Nicht alle Non-Compete-Verträge sind durchsetzbar. Ihre Gültigkeit hängt stark von den Gesetzen des Bundesstaates ab, in dem der Vertrag abgeschlossen wurde.
• 😀 In einigen Bundesstaaten, wie Kalifornien und Colorado, sind Non-Compete-Verträge in der Regel nicht durchsetzbar, es sei denn, es gibt besondere Umstände wie den Kauf eines Unternehmens oder eine Fusion.
• 😀 Die Durchsetzbarkeit von Non-Compete-Verträgen wird auch durch die Branche beeinflusst. Beispielsweise sind Non-Compete-Verträge in der Rechts- und Medizinbranche oft nicht zulässig, da sie den Zugang zur öffentlichen Versorgung beeinträchtigen könnten.
• 😀 In einigen Bundesstaaten sind Non-Compete-Verträge für niedrig bezahlte Arbeiter oder Mindestlohnempfänger nicht durchsetzbar.
• 😀 Um einen Non-Compete-Vertrag rechtsgültig zu machen, muss er als Vertrag mit einer entsprechenden Gegenleistung gestaltet werden, wie zum Beispiel der Gewährung einer Arbeitsstelle oder die Verpflichtung zur Weiterbeschäftigung.
• 😀 Die Angemessenheit der Dauer und des geografischen Geltungsbereichs eines Non-Compete-Vertrags ist ein wichtiger Faktor für seine Durchsetzbarkeit. Diese müssen im Verhältnis zum Schutz des Arbeitgebers und der beruflichen Freiheit des Arbeitnehmers stehen.
• 😀 Typischerweise wird eine Dauer von bis zu zwei Jahren für Non-Compete-Verträge als vernünftig angesehen, während der geografische Bereich je nach Unternehmensstandort und Geschäftsmodell variiert.
• 😀 Wenn ein Non-Compete-Vertrag in einem Bundesstaat nicht durchsetzbar ist, können alternative Vereinbarungen wie Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitsvereinbarungen eingesetzt werden, um die vertraulichen Informationen zu schützen.
• 😀 Wenn ein Non-Compete-Vertrag in einem Arbeitsverhältnis enthalten ist, muss der Arbeitgeber sich bewusst sein, dass er möglicherweise nicht durchsetzbar ist, und dies im Voraus mit dem Arbeitnehmer besprechen.

Q & A

Was ist ein Non-Compete-Vertrag?

Ein Non-Compete-Vertrag, auch als Wettbewerbsverbot bekannt, ist eine Vereinbarung zwischen einem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer, die den Arbeitnehmer nach Beendigung seines Arbeitsverhältnisses daran hindert, mit dem Arbeitgeber zu konkurrieren und/oder vertrauliche Informationen zu verwenden.

Warum setzen Arbeitgeber Non-Compete-Verträge ein?

Arbeitgeber verwenden Non-Compete-Verträge hauptsächlich zum Schutz von vertraulichen Informationen, wie zum Beispiel Geschäftsgeheimnissen, geistigem Eigentum oder anderen wichtigen Daten, die einem Arbeitnehmer während seiner Tätigkeit zugänglich gemacht wurden.

Gibt es Situationen, in denen ein Non-Compete-Vertrag nicht zwischen einem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer besteht?

Ja, Non-Compete-Verträge können auch in anderen Kontexten wie dem Kauf oder Verkauf eines Unternehmens, einer Fusion oder sogar in Geschäftsbeziehungen zwischen Partnern auftreten, nicht nur zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

Was ist der Unterschied zwischen einem Non-Compete-Vertrag und einem Non-Solicitation-Vertrag?

Ein Non-Solicitation-Vertrag verbietet es einem Arbeitnehmer, Kunden, Mitarbeiter oder andere Personen, die mit dem Arbeitgeber zu tun hatten, zu werben oder abzuwerben. Während ein Non-Compete-Vertrag den direkten Wettbewerb verbietet, zielt ein Non-Solicitation-Vertrag darauf ab, Geschäftsbeziehungen zu schützen.

Sind Non-Compete-Verträge in allen Staaten in den USA durchsetzbar?

Nein, Non-Compete-Verträge sind nicht in allen Staaten durchsetzbar. Einige Staaten, wie Kalifornien und Colorado, haben strenge Beschränkungen, und in einigen Staaten sind sie fast immer ungültig, es sei denn, bestimmte Bedingungen sind erfüllt.

Warum lehnen Gerichte häufig die Durchsetzbarkeit von Non-Compete-Verträgen ab?

Gerichte neigen dazu, Non-Compete-Verträge abzulehnen, weil sie das Recht eines Arbeitnehmers einschränken können, seinen Lebensunterhalt zu verdienen und seinen Beruf auszuüben. Sie wollen verhindern, dass Arbeitnehmer durch solche Verträge in ihrer Freiheit, eine neue Stelle zu finden, behindert werden.

Was passiert, wenn ein Non-Compete-Vertrag in einem Staat wie Kalifornien oder Colorado nicht durchsetzbar ist?

Auch wenn ein Non-Compete-Vertrag nicht durchsetzbar ist, können Arbeitgeber immer noch andere rechtliche Mittel wie Geheimhaltungsvereinbarungen (NDA) oder Vertraulichkeitsvereinbarungen nutzen, um ihre vertraulichen Informationen zu schützen.

Wie lange kann ein Non-Compete-Vertrag dauern, um als angemessen betrachtet zu werden?

Die Dauer eines Non-Compete-Vertrags muss in der Regel als angemessen betrachtet werden, und in vielen Fällen wird eine Dauer von bis zu zwei Jahren als akzeptabel angesehen. Längere Perioden müssen oft durch eine begrenzte geografische Reichweite ausgeglichen werden.

Wie wird die geografische Reichweite eines Non-Compete-Vertrags bestimmt?

Die geografische Reichweite eines Non-Compete-Vertrags hängt vom Geschäft des Arbeitgebers ab. Wenn ein Unternehmen nur in einer bestimmten Stadt tätig ist, ist es wahrscheinlich unangemessen, eine Beschränkung für einen ganzen Staat oder ein ganzes Land zu verlangen.

Was sollten Arbeitgeber in Staaten tun, in denen Non-Compete-Verträge wahrscheinlich nicht durchsetzbar sind?

In Staaten, in denen Non-Compete-Verträge möglicherweise nicht durchsetzbar sind, sollten Arbeitgeber auf alternative rechtliche Instrumente wie NDAs oder Vertraulichkeitsvereinbarungen zurückgreifen, um ihre sensiblen Informationen zu schützen und potenziellen Schaden zu vermeiden.