How does a bill become a law?

Parliament of Canada
16 Apr 201902:31

Summary

TLDRDas Parlament verabschiedet Gesetze, die das gesamte Land betreffen, angefangen bei Kommunikationsvorschriften bis hin zur Lebensmittelsicherheit. Die Ideen für Gesetze können aus der Gemeinschaft, politischen Plattformen oder von Bürgern kommen. Diese Ideen werden als Gesetzentwürfe bezeichnet, die in der Regel im Unterhaus beginnen. Nach Debatten, Ausschussuntersuchungen und möglichen Änderungen müssen die Gesetzentwürfe sowohl im Unterhaus als auch im Senat genehmigt werden. Nach dem finalen Beschluss wird das Gesetz vom Generalgouverneur in Kraft gesetzt, was als königliche Zustimmung bezeichnet wird. So funktioniert das Parlament bei der Verabschiedung neuer Gesetze in Kanada.

Takeaways

  • 📜 Gesetze werden im Parlament beschlossen, was Auswirkungen auf das gesamte Land hat.
  • 💡 Ideen für neue Gesetze können aus verschiedenen Quellen kommen, wie Gemeinschaften, politischen Parteien oder von Bürgern.
  • 📄 Ein Gesetzesentwurf, auch als 'Bill' bekannt, ist ein schriftlicher Vorschlag für ein Gesetz.
  • 🏛️ Die meisten Gesetzesentwürfe beginnen im Unterhaus (House of Commons) und werden dort vorgestellt.
  • 🗣️ Mitglieder des Parlaments debattieren die Stärken und Schwächen des Gesetzesentwurfs nach seiner Einführung.
  • 🔍 Nach der Debatte wird abgestimmt, ob der Entwurf in einen Ausschuss zur weiteren Prüfung übergeben werden soll.
  • 👥 Im Ausschuss prüfen die Mitglieder jedes Detail des Gesetzesentwurfs und hören von Experten und Zeugen.
  • ✍️ Änderungen am Gesetzesentwurf werden als 'Amendments' bezeichnet und können im Ausschuss vorgeschlagen werden.
  • ✅ Nachdem der Gesetzesentwurf im Ausschuss geprüft wurde, wird er zur letzten Debatte ins Unterhaus zurückgebracht.
  • 🏛️ Nach der Zustimmung des Unterhauses wird der Gesetzesentwurf im Oberhaus (Senat) erneut debattiert und geprüft.
  • 👑 Der Gesetzesentwurf erhält nach dem Beschluss beider Kammern die königliche Zustimmung (Royal Assent) und wird somit zum Gesetz.

Q & A

  • Woher kommen die Gesetze in Kanada?

    -Gesetze können aus verschiedenen Quellen stammen, wie Gemeinschaften, den politischen Plattformen von Parteien oder durch von Bürgern angesprochene Themen.

  • Was ist ein Gesetzesentwurf?

    -Ein Gesetzesentwurf ist ein schriftlicher Vorschlag für ein Gesetz, der aus den Ideen für neue Gesetze entsteht.

  • Wo beginnen die meisten Gesetzesentwürfe?

    -Die meisten Gesetzesentwürfe beginnen im Unterhaus (House of Commons).

  • Was passiert, wenn ein Gesetzesentwurf im Unterhaus eingeführt wird?

    -Der Gesetzesentwurf wird im Plenum vorgestellt, und die Mitglieder des Parlaments debattieren seine Stärken und Schwächen.

  • Wie wird ein Gesetzesentwurf im Ausschuss behandelt?

    -Im Ausschuss prüfen die Mitglieder jedes Detail des Gesetzesentwurfs, hören von Experten und anderen Zeugen und entscheiden, ob Änderungen erforderlich sind.

  • Was sind Änderungen (Amendments) in Bezug auf einen Gesetzesentwurf?

    -Änderungen sind Anpassungen, die an einem Gesetzesentwurf vorgenommen werden können, nachdem er im Ausschuss untersucht wurde.

  • Was geschieht, nachdem der Gesetzesentwurf im Unterhaus verabschiedet wurde?

    -Wenn der Gesetzesentwurf verabschiedet wird, geht er zur Überprüfung an die andere Kammer, in diesem Fall den Senat.

  • Wie wird der Gesetzesentwurf im Senat behandelt?

    -Der Gesetzesentwurf wird im Senat vorgestellt, wo er das gleiche Verfahren durchläuft: Debatte, Abstimmung und Untersuchung im Ausschuss.

  • Was passiert, wenn der Ausschuss des Senats Änderungen am Gesetzesentwurf vornimmt?

    -Wenn der Ausschuss des Senats Änderungen vornimmt, müssen diese Änderungen zur Genehmigung zurück ins Unterhaus.

  • Was geschieht nach der endgültigen Abstimmung des Senats über einen Gesetzesentwurf?

    -Nach der endgültigen Abstimmung im Senat wird der Gesetzesentwurf vom Generalgouverneur oder seinem Vertreter unterzeichnet, was als königliche Zustimmung (Royal Assent) bezeichnet wird.

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