Wahlbetrug an Thüringer Unis?

Aktien mit Kopf
1 Mar 202409:47

Summary

TLDRDie Bauhaus-Universität Weimar hat eine '92 Tage'-Kampagne gestartet, um Studierende dazu zu ermutigen, sich für die anstehenden Wahlen in Thüringen anzumelden. Einige sehen darin verdeckten Versuch, mehr linke Wähler zu mobilisieren. Der Politikwissenschaftler Merkel sieht die Kampagne kritisch, da sie an ähnliche Kampagnen linker Gruppen in den 70ern erinnert. Der Initiator Professor von Scheven räumt ein, dass ihm die Wahlprognosen in Thüringen Sorgen bereiten. Insgesamt lässt sich zwischen den Zeilen eine politische Agenda erkennen, auch wenn die Kampagne offiziell unparteiisch ist.

Takeaways

  • 🏛️ Die Bauhaus-Universität Weimar hat eine 92-Tage-Kampagne ins Leben gerufen, um Studenten zur Ummeldung ihres Wohnsitzes zu bewegen, damit sie an Wahlen teilnehmen können.
  • 🗳️ Ziel der Kampagne ist es, die Demokratie zu stärken, indem Studierende ermutigt werden, ihr Wahlrecht am Studienort auszuüben.
  • 🤔 Es gibt Bedenken, ob die Kampagne als Wahlbetrug angesehen werden könnte, da Universitäten in Deutschland ein Neutralitätsgebot haben.
  • 📈 Die Reichweite der Kampagne auf Social Media ist relativ gering, mit beispielsweise 268 Likes für einen Beitrag.
  • 📚 Andere Thüringer Hochschulen sowie Universitäten in Brandenburg und Sachsen werden ebenfalls zur Teilnahme an ähnlichen Kampagnen ermutigt.
  • 🔍 Kritiker werfen der Kampagne vor, indirekt bestimmte politische Richtungen zu bevorzugen, obwohl offiziell keine parteipolitische Ausrichtung besteht.
  • 🎓 Die Kampagne richtet sich an Studenten aller Thüringer Hochschulen und betont die Bedeutung der Teilnahme an kommunalen, Landtags- und Europawahlen.
  • 🌍 Internationale Studierende und Dozierende werden ebenfalls als wichtige Teilnehmer an der Kampagne genannt, mit einem Fokus auf demokratische Grundwerte, Menschenrechte und Diversität.
  • 📢 Ein Mitinitiator der Kampagne äußert persönliche Sorgen über die Prognosen für die anstehenden Landtagswahlen, was Fragen zur Neutralität der Kampagne aufwirft.
  • 🤐 Die Kampagne wird in Verbindung gebracht mit historischen Kampagnen der 70er Jahre, bei denen Studierende zur Ummeldung aufgerufen wurden, um linke Positionen zu stärken.

Q & A

  • Was ist die 92 Tage Kampagne der Bauhaus-Universität Weimar?

    -Die Kampagne soll Studierende dazu motivieren, sich rechtzeitig für die anstehenden Wahlen in Thüringen an ihrem Studienort umzumelden, damit sie wählen können und die Demokratie gestärkt wird.

  • Verstößt die Kampagne gegen das Neutralitätsgebot der Universitäten?

    -Offiziell nicht, da die Universität keine konkrete Parteiempfehlung ausspricht. Allerdings gibt es Kritik, dass die Uni ihre politische Agenda damit verfolgt.

  • Wieso sollen sich die Studierenden am Studienort ummelden?

    -Weil politische Entscheidungen vor Ort die Studierenden betreffen, z.B. in den Bereichen Straßenverkehr oder Wohnen. Daher sollen sie dort auch mitbestimmen können.

  • Warum macht sich Initiator von Schevenen Sorgen wegen der Wahlprognosen?

    -Weil ihm die aktuellen Umfrageergebnisse mit Blick auf die Landtagswahlen in Thüringen persönlich Sorge bereiten, d.h. er befürchtet Stimmengewinne für die politische Konkurrenz.

  • Inwiefern erinnert die Kampagne an ähnliche Kampagnen aus den 70er Jahren?

    -Damals riefen linke Studierendengruppen ebenfalls dazu auf, sich für Wahlen umzumelden um mehr Stimmen für ihre Positionen zu bekommen. Der Unterschied ist, dass die Botschaft heute von einer staatlichen Institution kommt.

  • Was ist der tatsächliche Hintergrund der Kampagne aus Sicht des Autors?

    -Der Autor geht davon aus, dass die Universität mit der Kampagne ihre politische Agenda verfolgt und verhindern möchte, dass rechte Parteien bei den Wahlen erfolgreich abschneiden.

  • Warum hat die CSU in Bayern die Initiative für ein Wahlalter ab 16 Jahren zurückgefahren?

    -Weil die U18-Wahlen gezeigt haben, dass die AfD bei jungen Wählern sehr erfolgreich ist, was der CSU offenbar missfällt.

  • Warum will der Bundespräsident das Bundesverfassungsgericht im Grundgesetz verankern?

    -Laut dem Autor möchte er damit verhindern, dass die AfD relevanten politischen Einfluss gewinnt.

  • Warum ist die Kampagne aus Sicht des Autors denkwürdig?

    -Weil offiziell zwar ein demokratischer Grund genannt wird, aber zwischen den Zeilen die politische Agenda der Universität zu erkennen ist.

  • Sollte man sich über die Kampagne aufregen?

    -Der Autor meint, man sollte abwarten und deswegen keinen großen Skandal daraus machen.

Outlines

00:00

🏫 Universitäten starten Kampagne für mehr politische Teilhabe von Studierenden

Die Universitäten in Thüringen haben eine 92-Tage-Kampagne gestartet, um Studierende dazu zu motivieren, sich an ihrem Studienort für die anstehenden Wahlen umzumelden. Damit soll die demokratische Teilhabe und die Wahlbeteiligung erhöht werden. Kritiker sehen darin jedoch auch eine parteipolitische Agenda zugunsten linker Positionen.

05:01

😕 Kampagne weckt Zweifel an der politischen Neutralität der Universitäten

Ein Politikwissenschaftler sieht in der Kampagne zwar keine offizielle Verletzung der Neutralitätspflicht, hält sie aber für problematisch. Der Initiator gibt indirekt zu, dass ihm die prognostizierten Wahlergebnisse in Thüringen persönlich Sorgen machen. Dies bestätigt den Verdacht einer versteckten parteipolitischen Agenda zugunsten linker Positionen.

Mindmap

Keywords

💡Wahlbetrug

Der Begriff Wahlbetrug wird zu Beginn genannt, da einige Kommentatoren die Kampagne als Wahlbetrug bezeichnen. Er meint illegale Manipulation von Wahlen. Die Kampagne erfüllt laut Videoautor zwar nicht den Tatbestand, geht aber in eine ähnliche Richtung.

💡Neutralitätsgebot

Universitäten in Deutschland haben laut Video ein Neutralitätsgebot, dürfen also nicht parteiisch sein. Die Kampagne könnte dies verletzen, tut es laut Video und zitierten Experten aber nicht direkt.

💡Kampagne

Die Universität Weimar hat eine '92 Tage Kampagne' gestartet, um Studierende zur Anmeldung am Studienort zu bewegen damit sie an Wahlen teilnehmen können. Dies ist Kernpunkt des Videos.

💡Wahlen

Es stehen 2024 verschiedene Wahlen in Thüringen an, unter anderem Landtagswahlen. Die Kampagne zielt darauf ab, mehr studentische Wähler zu mobilisieren.

💡Demokratie stärken

Die offizielle Zielsetzung der Kampagne ist es, die Demokratie zu stärken, indem mehr Menschen zur Wahlurne gebracht werden. Kritiker sehen parteipolitische Absichten dahinter.

💡Linke Positionen

Laut Video gab es ähnliche Kampagnen in den 70ern, um mehr linke Wähler zu mobilisieren. Hier wird angedeutet, dass auch diese Kampagne eher links motiviert ist.

💡AfD

Es wird spekuliert, dass die Kampagne auch eine hohe AfD Wählerschaft verhindern möchte. Diese wird als Gefahr für die Demokratie wahrgenommen.

💡Wahlalter

Am Ende erwähnt der Videoautor U18-Wahlen in Bayern, wo die AfD überraschend stark war. Dies veranlasste manche, das Wahlalter 16 zu hinterfragen.

💡Wählermobilisierung

Der Kern der Kampagne ist es, bisher inaktive Wähler (hier Studenten) stärker zum Wählen zu mobilisieren.

💡Parteilichkeit

Ein Vorwurf ist, dass die Kampagne im Kern parteilich ist und Linken bzw. Grünen nützen soll, auch wenn dies offiziell bestritten wird.

Highlights

Die Bauhaus-Universität Weimar hat eine 92 Tage Kampagne gestartet, um Studenten zur Teilnahme an Wahlen zu motivieren.

Die Kampagne soll angeblich die Demokratie stärken, es stellt sich aber die Frage, ob das Wahlbetrug ist.

Universitäten haben ein Neutralitätsgebot, aber teilen die Kampagne in den Sozialen Medien.

Laut einem Politikwissenschaftler ist die Kampagne teilweise problematisch, auch wenn sie keine Neutralitätsverletzung darstellt.

Frühere ähnliche Kampagnen kamen von linken Studierendengruppen, heute kommt sie von einer staatlichen Institution.

Laut dem Initiator ist die Kampagne nicht parteipolitisch, aber er gibt zu dass ihm die Wahlprognosen persönlich Sorgen machen.

Zwischen den Zeilen wird deutlich, dass mit der Kampagne linke Positionen gestärkt werden sollen.

Auch der Bundespräsident spricht oft von Demokratieschutz, meint damit aber nur die AFD.

In Bayern haben bei U18-Wahlen die Grünen hinter der CSU am stärksten abgeschnitten.

Nach diesem Ergebnis wurden Forderungen das Wahlalter zu senken zurückgefahren.

Man sollte sich nicht zu sehr über die Kampagne aufregen, aber sie ist denkwürdig.

Es bleibt abzuwarten, ob通过改造学习率调整器的超参数使其对比学习率变化更为敏感来引导模型更快地收敛到局部最优点上。

Diese Art von "Wahlhilfe" sollte sehr kritisch betrachtet werden, auch wenn sie nur indirekt wirkt.

Universitäten stehen in der Verantwortung, ihre Neutralität zu wahren - auch in verdeckten Kampagnen.

Es braucht mehr Transparenz und Rechenschaftspflicht, wenn staatliche Institutionen zu politischer Teilhabe aufrufen.

Transcripts

play00:00

die

play00:00

bauhausuniversität in

play00:02

Weimar hat jetzt eine 92 Tage Kampagne

play00:06

ins Leben gerufen mit der sie die

play00:09

Studenten dazu bringen wollen sich

play00:12

rechtzeitig an den Studienstandort

play00:15

umzumelden damit sie auch an den Wahlen

play00:18

teilnehmen können um die Demokratie zu

play00:22

stützen und damit sanfte Grüße meine

play00:24

Freunde des kritischen Denkens und wir

play00:26

stellen uns heute die Frage ja ist das

play00:28

eigentlich schon Wahlbetrug oder was

play00:32

läuft da eigentlich genau weil

play00:35

Universitäten haben natürlich ein

play00:38

Neutralitätsgebot in Deutschland also

play00:41

schauen wir uns eigentlich mal an was

play00:42

ist hier genau passiert 92 Tage vor der

play00:46

nächsten Wahl das ist eine Webseite die

play00:49

hier zurückgeht auf die

play00:51

bauhausuniversität in Weimar und dort ja

play00:54

ist nicht viel Information zu finden es

play00:56

gibt einfach nur ein

play00:58

ummeldeformular

play01:00

was man hier dann einfach nutzen kann

play01:03

sich downloaden kann um eben als Student

play01:06

wenn man an eine der Unis in Thüringen

play01:08

eben halt studiert dort entsprechend

play01:11

auch dann wählen zu können also an sich

play01:13

erstmal jetzt kein großer Skandal oder

play01:17

so wenn ihr mich fragt zurück geht das

play01:19

Ganze unter anderem hier auf Professor

play01:21

Burkart von schevenen der eben genau

play01:24

auch an dieser Universität in Weimar

play01:27

eben unter anderem

play01:30

und sie haben das jetzt auch eben auf

play01:32

ihren entsprechenden Social Media

play01:34

Kanälen verbreitet hier in diesem Fall

play01:36

ist ist jetzt die Universität Jena die

play01:40

hat das z.B auch jetzt hier in Form von

play01:43

res und so weiter geteilt man sieht

play01:45

jetzt allerdings die Reichweite davon

play01:47

ist jetzt nicht unbedingt sehr hoch

play01:49

diese Beiträge haben irgendwie 268 likes

play01:52

oder so ja man sieht natürlich auch

play01:54

diese Universität hält sich völlig brav

play01:57

an ihr Neutralitätsgebot sieht man ja

play02:00

auch hier z.B eine bunte Uni braucht

play02:02

grüne Ideen ja also von daher da passt

play02:05

das schon mal schauen wir mal wie es

play02:07

hier an der bauhausuniversität in Weimer

play02:10

aussieht da sieht man auch hier

play02:12

beispielsweise dieses real geteilt kommt

play02:14

allerdings auch nur auf 70 likes aber

play02:17

sie haben das schon mehrfach hier auch

play02:19

geteilt und es geht halt eben einfach

play02:21

darum Demokratie zu stärken das ist wohl

play02:24

das aktuelle Thema und wir haben ja auch

play02:26

noch eine weitere Universität nämlich

play02:28

die Uni in airford und auch die nimmt

play02:31

hier an dieser Kampagne beispielsweise

play02:33

teil und das ganze geht sogar noch

play02:35

weiter denn jetzt hat die Universität

play02:38

davon im Bauhaus gesagt nicht nicht im

play02:41

Bauhaus glaube ich ja hat gesagt dass

play02:44

sie das auch ja mit den Land mit den

play02:48

Ländern in Brandenburg und Sachsen und

play02:51

so weiter initiieren wollen also mit den

play02:54

Universitäten dort dass sie das ähnlich

play02:56

fahren als Kampagne so jetzt ist auch in

play02:58

den Kommentaren teilweise

play03:00

einige Leute sagen schon ja das ist doch

play03:02

Wahlbetrug und so weiter ich würde sagen

play03:05

offiziell ist das natürlich kein

play03:08

Wahlbetrug weil sie sagen ja nicht hey

play03:11

passt mal auf kommt meldt euch meldet

play03:13

euch alle um und wählt schön brav die

play03:16

Grünen und die roten so wie wir es gerne

play03:18

hätten ja das sagen sie ja nicht von

play03:20

daher ist das auch kein Verstoß gegen

play03:22

die neu gegen die Neutralitätspflicht

play03:24

und so weiter wir wissen natürlich dass

play03:27

das zwischen den Zeilen genau deren

play03:30

Zweck ist und deren Grund warum diese

play03:32

Kampagnen eigentlich ins Leben gerufen

play03:34

werden ist ja völlig offensichtlich ja

play03:36

weil wenn man sich jetzt auch

play03:37

entsprechenende Artikel dazu anschaut

play03:40

beispielsweise hier im Spiegel ja da ist

play03:44

ein kleiner plusartikel dazu den kann

play03:46

ich jetzt deswegen natürlich nicht

play03:47

einblenden aber da geht's genau um

play03:50

dieses Thema schon vor einigen Tagen

play03:52

wurde darüber berichtet so sollen

play03:53

Thüringer Studierende den Wahlausgang

play03:57

beeinflussen aber bevor ich darauf ein

play03:59

eingehe lass uns doch vielleicht noch

play04:01

ganz kurz mal die Initiative an sich

play04:04

kurz hier beleuchten auf der Webseite

play04:07

der Uni Weimar 92 Tage Kampagne aus der

play04:10

bauhausuniversität Weimar möchte

play04:12

Studierende für die Wahlen aktivieren

play04:15

okay ganz kurz mal kurz ich muss mal

play04:17

hier kurz die Webseite entgendern so

play04:20

Studenten ah viel besser 204 ist in den

play04:24

drei Bundesländern Thüringen Brandenburg

play04:26

und Sachsen ein Superwahljahr sowohl

play04:29

kommunal Wahlen als auch Europawahlen

play04:31

und Landtagswahlen stehen an mit der

play04:33

Kampagne 92 Tage möchten Lehrende und

play04:36

Alumni der Fakultät Kunst und Gestaltung

play04:38

die Studenten aller Thüringer

play04:40

Hochschulen dazu auffordern ihren

play04:42

Hauptwohnsitz an ihrem Wohnort in

play04:44

Thüringen anzumelden um sich bei den

play04:46

anstehenden Wahlen mit ihrer Stimme zu

play04:48

beteiligen sich einzumischen und die

play04:49

Demokratie im Freistaat zu

play04:52

stützen auf den Social Media Kanälen

play04:55

zahlreicher Thüringer Hochschulen

play04:56

stolpert man seit einigen Tagen über die

play04:58

flacknd animierte Botschaft 92 Tage und

play05:00

da wird bisschen noch darüber halt

play05:02

berichtet warum es halt so wichtig ist

play05:04

dass die Studenten halt sich jetzt eben

play05:05

ummelden und so weiter so jetzt aber zum

play05:08

entsprechenden Artikel im Spiegel weil

play05:11

hier wird es jetzt schon etwas

play05:14

deutlicher aber als erstes kommt hier

play05:17

ein Politikwissenschaftler zu Wort

play05:19

nämlich ein gewisser Herr merken ja gibt

play05:23

auch Männer die so heißen und mit einer

play05:27

bloßen wahlaufforderung werde das zwar

play05:29

nicht gebrochen sagte der

play05:31

Politikwissenschaftler er sagt auch das

play05:33

ist keine Verletzung der

play05:34

Neutralitätspflicht trotzdem schätze er

play05:37

die Thüringer Aktion teils als

play05:39

problematisch ein zwar gebe es gute

play05:42

demokratische Gründe sich am

play05:44

Hochschulort zur Wahl zu melden dort

play05:47

sein Studierende anders als in ihren

play05:50

Heimatorten etwa von den Entscheidungen

play05:52

in der

play05:54

Hochschulpolitik in den Bereichen

play05:56

Straßenverkehr oder wohnen betroffen

play05:58

sagte Merkel wo man sich aufhält wo man

play06:01

Adressat politischer Entscheidung ist

play06:03

soll man mitbestimmen können also alles

play06:05

völlig safe die Aktion erinnere ihn aber

play06:09

an frühere Kampagnen aus den 70er Jahren

play06:12

dort seien die von Linken Studierenden

play06:15

Gruppen ausgegangen so Merkel damals

play06:18

lautet die Botschaft meldet euch um wir

play06:20

brauchen eure Stimmen für linke

play06:22

Positionen im Gemeinderat ja also so ein

play06:26

bisschen wie es auch eben hier

play06:28

beispielsweise jetzt auch

play06:31

Linksjugend getan hat ne melde dich um

play06:34

rette Thüringen vor dem faschissmus ja

play06:38

und weiter heißt es dann hier damals

play06:41

lautet die Botschaft meldet euch um wir

play06:43

brauchen eure Stimmen für linke Position

play06:45

im Gemeinderat der große Unterschied ist

play06:47

dass eine ähnliche Botschaft heute von

play06:49

einer staatlichen

play06:51

Institution kommt ne und jetzt ist es

play06:54

ganz interessant ja denn auf auch dieses

play06:58

Thema angesprochen sagt ja eben genau

play07:00

dieser Herr schreven ne die 92 Tage

play07:04

Kampagne sei ausdrücklich nicht

play07:06

parteipolitisch angelegt sagte mit

play07:09

Initiator von schevenen sehr wohl

play07:12

wollten die TÜ türingschen Hochschulen

play07:15

aber darauf hinweisen wie wichtig

play07:18

internationale Studierende und

play07:20

Dozierende sein genau wie demokratische

play07:25

Grundwerte Menschenrechte und Diversität

play07:28

das sind für uns absolute Grundsätze

play07:31

ohne sie wird unsere Arbeit schwierig

play07:34

sagte von schevenen und jetzt der alles

play07:36

entscheidende Satz und natürlich will

play07:40

ich nicht leugnen dass mir die Prognosen

play07:43

für die anstehenden Landtagswahlen

play07:45

persönlich Sorgen machen vielen Dank

play07:49

damit hat er natürlich jetzt genau das

play07:51

offenbart was man vorher schon vermutet

play07:54

hat ne mit all den bunten zahlen und mit

play07:57

den all den ganzen Sätzen die die wir ja

play07:59

auch unser Politik mittlerweile kennen

play08:01

z.B von unserem Bundespräsidenten mit

play08:04

Demokratie schützen und so weiter was

play08:06

soll er denn sonst damit meinen ja ich

play08:08

meine wenn der Bundespräsident davon

play08:10

spricht dass das M

play08:14

Bundesverfassungsgericht Gesetz eben

play08:16

jetzt grundgesetzlich verankert werden

play08:18

muss und soit weiter um die Demokratie

play08:20

zu schützen wen soll er denn sonst damit

play08:22

mein außer die AFD es gibt ja sonst

play08:25

keine andere Oppositionspartei die

play08:27

entsprechende stimmen hätte um dort

play08:30

relevant zu werden ja aber ja auch an

play08:33

dieser Stelle merkt man natürlich ganz

play08:35

klar das was zwischen den Zeilen steht

play08:38

ist so laut dass das was eigentlich dort

play08:41

offiziell als Grund angegeben wird eben

play08:44

verhalt und deswegen ist diese ganze

play08:46

Kampagne schon etwas denkwürdig finde

play08:49

ich aber einfach mal abwarten ich würde

play08:51

mich jetzt davor auch nicht irgendwie

play08:54

groß aufregen oder irgendwie einen

play08:56

riesigen Skandal aufrufen weil ich meine

play08:59

wir haben es ja auch beispielsweise hier

play09:01

in Bayern gesehen damals bei den

play09:04

U18 Wahlen erinnert ihr euch ja vor den

play09:07

Landtagswahlen da haben ja auch erstmal

play09:09

die Leute danach aus der Röhre geguckt

play09:11

ne weil sie gesehen haben oh direkt nach

play09:14

der CSU als zweitstärkste Kraft haben

play09:17

bei den U18 wählan in Bayern erstmal die

play09:20

AFD mit fast 15% hier das Ergebnis

play09:24

erzielt ja ich denke mal da hat man dann

play09:28

erstmal so die diese ganzen Kampagne von

play09:30

wegen ja l doch die Jugendlichen ab 16

play09:33

schon wählen die immer von den ganzen

play09:35

Demokraten ausgerufen werden erstmal für

play09:38

ein paar Tage wieder zurückgefahren ja

play09:39

also ihr sollt natürlich wählen wenn ihr

play09:41

16 seid ja aber natürlich die

play09:45

richtigen

Rate This

5.0 / 5 (0 votes)

Do you need a summary in English?