Prüfungsvorbereitung: Schlechtleistung (Mangelhafte Lieferung)

Summary

In diesem ersten Video der Reihe zur Leistungsstörung im Kaufrecht wird die Schlechtleistung, auch als mangelhafte Lieferung bekannt, erläutert. Es wird erklärt, wie Kaufverträge zwischen Käufer und Verkäufer die Qualität und Menge der Kaufsache festlegen und welche Arten von Mängeln (Art-, Qualitäts- und Quantitätsmängel) auftreten können. Der Verkäufer haftet für Mängel, die bei Übergabe vorhanden sind, und die Rechte des Käufers, wie Nacherfüllung, Rücktritt und Preisminderung, werden detailliert behandelt. Besondere Regelungen für Verbrauchsgüterkäufe und Handelskaufverträge werden ebenfalls erläutert.

Takeaways

• 😀 Käufer und Verkäufer schließen einen Kaufvertrag ab, bei dem der Verkäufer verpflichtet ist, die Ware gemäß den vertraglichen Vereinbarungen zu übergeben.
• 😀 Die Qualität der Kaufsache im Kaufvertrag kann entweder allgemein (Gattung) oder konkret (z.B. gebrauchter Monitor, beschädigtes iPhone) beschrieben werden.
• 😀 Bei der Gattungsschuld kann die Ware durch eine andere derselben Gattung ersetzt werden, während bei der Stückschuld dies nicht möglich ist.
• 😀 Die wesentlichen Punkte im Kaufvertrag sind die Art der Kaufsache, die vereinbarte Qualität (Güte), die Beschaffenheit und die Menge der Ware.
• 😀 Mängel in der Art, Qualität oder Quantität der Ware führen zu Leistungsstörungen, z.B. wenn die Ware nicht wie vereinbart geliefert wird.
• 😀 Ein Mangel muss bereits bei der Übergabe der Kaufsache vorliegen, andernfalls kann er nicht mehr als Mangel geltend gemacht werden.
• 😀 Ein Mangel kann entweder ein offener Mangel (sofort erkennbar) oder ein versteckter Mangel (tritt später auf) sein.
• 😀 Der Verkäufer haftet für Mängel, die bei Übergabe vorliegen oder später auftreten, jedoch endet die Haftung nach 2 Jahren.
• 😀 Beim Verbrauchsgüterkauf (Unternehmen an Privatperson) kann der Verkäufer die Haftung für Sachmängel nicht ausschließen, und der Käufer muss die Ware nicht sofort auf Mängel prüfen.
• 😀 Beim zweiseitigen Handelskauf (Unternehmen an Unternehmen) kann der Verkäufer die Sachmangelhaftung ausschließen, und der Käufer hat besondere Prüf- und Rügepflichten.
• 😀 Der Käufer hat bei Mängeln der Ware das Recht auf Nacherfüllung, Rücktritt vom Kaufvertrag, Preisminderung oder Schadenersatz, abhängig von der Schwere des Mangels.

Q & A

Was ist Schlechtleistung im Kontext eines Kaufvertrags?

Schlechtleistung oder auch mangelhafte Lieferung liegt vor, wenn der Verkäufer die Kaufsache nicht wie vereinbart übergibt. Das kann sich auf die Art, die Qualität oder die Menge der Ware beziehen.

Was bedeutet der Begriff 'Gattungsschuld'?

Bei einer Gattungsschuld schuldet der Verkäufer eine Kaufsache, die nur nach ihrer Gattung beschrieben ist, also eine Ware, die durch eine andere derselben Gattung ersetzt werden kann, wie z.B. ein bestimmtes Modell eines Monitors.

Was ist der Unterschied zwischen Gattungsschuld und Stückschuld?

Bei der Gattungsschuld kann die Ware durch eine andere der gleichen Art ersetzt werden, während bei der Stückschuld eine genau spezifizierte Ware, wie etwa ein gebrauchter Monitor, geliefert werden muss. Hier ist keine Ersetzbarkeit durch eine andere Ware möglich.

Welche Mängelarten gibt es im Kaufrecht?

Es gibt drei Mängelarten: Mangel in der Art (wenn ein anderes Produkt als das vereinbarte geliefert wird), Mangel in der Qualität (wenn das Produkt nicht den vereinbarten Leistungsmerkmalen entspricht) und Mangel in der Quantität (wenn weniger als vereinbart geliefert wird).

Wann liegt ein Mangel bei der Kaufsache vor?

Ein Mangel muss bereits bei der Übergabe der Kaufsache vorliegen. Wird der Mangel erst später entdeckt, spricht man von einem versteckten Mangel, der nachgewiesen werden muss.

Was sind offene und versteckte Mängel?

Offene Mängel sind bei der Übergabe sofort erkennbar, während versteckte Mängel erst im Laufe der Zeit sichtbar werden, obwohl sie bereits bei der Übergabe vorhanden waren.

Wie lange haftet der Verkäufer für Sachmängel?

Der Verkäufer haftet grundsätzlich für Sachmängel zwei Jahre nach der Übergabe der Kaufsache. Innerhalb dieses Zeitraums kann der Käufer Mängel geltend machen, wobei er nachweisen muss, dass der Mangel bereits bei Übergabe vorlag.

Was ist der Verbrauchsgüterkauf und welche Besonderheiten gibt es dabei?

Ein Verbrauchsgüterkauf liegt vor, wenn ein Unternehmen an eine Privatperson verkauft. Der Verkäufer kann die Sachmangelhaftung nicht ausschließen, und der Käufer muss innerhalb der ersten 12 Monate nicht nachweisen, dass er den Mangel nicht selbst verursacht hat (Beweislastumkehr).

Welche Rechte hat der Käufer, wenn die Kaufsache mangelhaft ist?

Der Käufer hat das Recht auf Nacherfüllung (Nachbesserung oder Neulieferung). Wenn dies nicht möglich ist oder fehlschlägt, kann er vom Vertrag zurücktreten, den Preis mindern oder Schadenersatz fordern.

Was bedeutet Nacherfüllung im Kaufrecht?

Nacherfüllung bedeutet, dass der Verkäufer dem Käufer die Möglichkeit geben muss, die Kaufsache nachträglich zu reparieren oder durch eine neue zu ersetzen, wenn ein Mangel vorliegt.