WTO disputes explained | US Shrimps- Turtle case | Trade Law | Lex Animata by Hesham Elrafei

Summary

Der Streit um das US-Verbot des Einfuhrs von Garnelen bezieht sich auf eine Maßnahme, die die Verwendung bestimmter Netze für die Schalentierfischerei in Meeresgebieten vorschreibt, in denen sie Meeresschildkröten trifft. Diese Regelung soll den Schutz von Schildkröten gewährleisten, die bei der Garnelenfischerei zufällig gefangen werden. Länder wie Indien, Malaysia, Pakistan und Thailand erhielten keine Importzertifikate, nachdem sie den US-Vorschriften nicht entsprochen hatten. Sie klagten gegen die USA beim WTO, behaupteten Verstöße gegen das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen. Die WTO-Panels und das Berufungsorgan entschieden gegen die USA, da das Verbot nicht gerechtfertigt war, da es diskriminierende und unangemessen festgelegte Beschränkungen darstellte und die Zertifizierungsverfahren unfair und ohne angemessene Vorgehensweise waren.

Takeaways

• 🦐 Die USA-Garneleinfuhrenverbotsaffäre war der erste Streit, der unter dem Streitbeilegungssystem der Welthandelsorganisation (WTO) entschieden wurde.
• 🐢 Die USA verlangten von allen Schleppnetzfischereien, dass sie bestimmte Netze verwenden, um Meeresschildkröten zu schützen, die bei der Garnelenfischerei gefangen werden können.
• 🌍 Die USA wollten durch diese Maßnahme die Bestandsvorräte von Schildkröten, einschließlich gefährdeter Arten, schützen.
• 🚫 Einige Länder, einschließlich Indien, Malaysia, Pakistan und Thailand, erhielten keine Importzertifikate, weil sie die US-Vorschriften nicht erfüllten.
• 📄 Diese Länder erhoben offizielle Beschwerdeverfahren gegen die USA bei der WTO.
• 📜 Die USA argumentierten, dass ihre Maßnahmen nicht diskriminierend waren und zur Erhaltung einer bedrohten Spezies gerechtfertigt waren.
• 🏛️ Das WTO-Panel und das Berufungsgremium entschieden gegen die USA, da das Importverbot gegen Artikel 11 der Allgemeinen Zoll- und Handelsvereinbarung verstieß, das quantitative Beschränkungen beim Import oder Export von Produkten verbietet.
• 🚫 Obwohl das Verbot unter Artikel 20 der Ausnahme für die Erhaltung erschöpfbarer natürlicher Ressourcen fiel, konnte es nicht gerechtfertigt werden, weil es willkürliche und nicht zu rechtfertigende Diskriminierungen beinhaltete.
• 📊 Die Anwendung des US-Maßnahmes wurde als willkürlich und nicht gerechtfertigt angesehen, und es mangelte an Fairness und due process in den Zertifizierungsverfahren.
• 🌐 Die Entscheidung zeigt die Komplexität der Beziehung zwischen internationalem Handelskontrollen und Umweltschutz.

Q & A

Was war das erste Disputverfahren, das unter dem Disputlösungssystem der Welthandelsorganisation (WTO) entschieden wurde?

Das erste Disputverfahren war der Fall der Einfuhrverbots für Shrimps in den Vereinigten Staaten.

Worum ging es in der Shrimp-Einfuhrverbots-Affäre?

Es ging darum, dass die Vereinigten Staaten eine Maßnahme verlangten, dass alle Shrimp-Schiffe bestimmte Netze verwenden müssen, um Shrimp in Gebieten zu fangen, in denen ihre Schleppnetzfischerei mit Meeresschildkröten wechselwirkt.

Warum wurde diese Maßnahme verlangt?

Diese Maßnahme wurde verlangt, um Meeresschildkröten zu schützen, da Shrimp-Fischerei zufällig Meeresschildkröten fangen kann, einige von ihnen sind sogar vom Aussterben bedroht.

Welche Länder initiierten formelle Streitbeilegungsverfahren gegen die Vereinigten Staaten vor der WTO?

Indien, Malaysia, Pakistan und Thailand initiierten formelle Streitbeilegungsverfahren gegen die Vereinigten Staaten.

Worin bestand der Hauptvorwurf dieser Länder gegen die Vereinigten Staaten?

Die Hauptvorwürfe waren, dass die Vereinigten Staaten gegen Artikel 11 der Allgemeinen Zoll- und Handelsvereinbarung verstoßen, der quantitative Beschränkungen für den Import oder Export von Produkten verbietet.

Wie verteidigte sich die USA in dem Fall?

Die USA argumentierten, dass die Maßnahme nicht diskriminierend angewendet wurde und zur Schutz einer vom Aussterben bedrohten Art gerechtfertigt war.

Was entschieden das WTO-Panel und das Berufungsorgan?

Das WTO-Panel und das Berufungsorgan entschieden gegen die USA, indem sie sagten, dass das US-Einfuhrverbot für Shrimp gegen Artikel 11 verstieß und dass es trotz der Abdeckung unter Artikel 20, der Ausnahme für die Erhaltung erschöpfbarer natürlicher Ressourcen, nicht gerechtfertigt werden konnte.

Warum konnte das Einfuhrverbot der USA nicht gerechtfertigt werden?

Das Einfuhrverbot konnte nicht gerechtfertigt werden, weil es willkürliche und nicht zu rechtfertigende Diskriminierung darstellte, sowie wegen der Starrheit, mit der die US-Maßnahme angewendet wurde und wegen des Fehlens von Fairness und angemessener Verfahren im Zertifizierungsprozess.

Was bedeutet Artikel 20 der Allgemeinen Zoll- und Handelsvereinbarung?

Artikel 20 der Allgemeinen Zoll- und Handelsvereinbarung ermöglicht Ausnahmen von den Regeln der WTO für den Schutz der Umwelt und die Erhaltung erschöpfbarer natürlicher Ressourcen.

Was zeigt dieser Fall über die Beziehung zwischen internationalem Handelskontrolle und Umweltschutz?

Dieser Fall zeigt, dass es Komplikationen und Konflikte zwischen Handelspraktiken und Umweltschutzbestrebungen geben kann und dass die WTO bei der Klärung solcher Konflikte eine wichtige Rolle spielt.