Wie geht eigentlich Kommunalpolitik?

onlinekas

2 Feb 201605:07

Summary

TLDRDie kommunale Demokratie bildet die Grundlage unseres politischen Systems, da sie den Bürgern vor Ort ermöglicht, Entscheidungen direkt zu beeinflussen. Durch das Subsidiaritätsprinzip verwalten Kommunen ihre Angelegenheiten weitgehend selbst und sind in sechs zentralen Bereichen wie Finanz-, Personal- und Planungshoheit autonom. Die Kommunen erfüllen zahlreiche Aufgaben, von denen einige selbstbestimmt und andere vom Bund oder Land übertragen werden. Engagierte Bürger und Kommunalpolitiker sind unerlässlich für die kommunale Selbstverwaltung. Die KommunalAkademie der Konrad-Adenauer-Stiftung fördert die Vernetzung und Weiterbildung von Kommunalpolitikern durch ein breites Bildungsangebot und praxisorientierte Veranstaltungen.

Takeaways

😀 Die kommunale Demokratie ist die Grundlage unseres politischen Systems und am direktesten erlebbar in der Kommunalpolitik vor Ort.
😀 Auf kommunaler Ebene sind Bürger*innen politisch besonders nah und von Entscheidungen unmittelbar betroffen.
😀 Das Subsidiaritätsprinzip gewährleistet, dass Kommunen grundsätzlich ihre eigenen Angelegenheiten selbst regeln können.
😀 Nur was Kommunen nicht selbst organisieren können, wird auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene entschieden.
😀 Die kommunale Selbstverwaltung ist im Grundgesetz (Artikel 28, Absatz II) verankert und garantiert das Recht der Kommunen auf Selbstbestimmung.
😀 Kommunen besitzen sechs zentrale Hoheiten: Finanzhoheit, Personalhoheit, Organisationshoheit, Gebietshoheit, Planungshoheit und Satzungshoheit.
😀 Finanzhoheit bedeutet, dass Kommunen weitestgehend über ihr eigenes Budget entscheiden können.
😀 Die Aufgaben der Kommunen unterteilen sich in eigenen Wirkungskreis (z. B. Schwimmbäder) und übertragenen Wirkungskreis (z. B. Wahlorganisation).
😀 Der übertragene Wirkungskreis umfasst Pflichtaufgaben nach Weisung und Auftragsangelegenheiten, bei denen Kommunen keine Entscheidungsfreiheit haben.
😀 Die KommunalAkademie der Konrad-Adenauer-Stiftung unterstützt die Weiterentwicklung von Kommunalpolitikern durch Weiterbildung, Netzwerke und praxisorientierte Veranstaltungen.

Q & A

Was ist die Grundlage des politischen Systems in Deutschland?
-Die kommunale Demokratie ist die Grundlage des politischen Systems in Deutschland. Sie ist am konkretesten auf der Ebene der Kommunalpolitik vor Ort.
Welche Bedeutung hat die Nähe der Bürger zur Politik auf kommunaler Ebene?
-Auf kommunaler Ebene sind die Bürger am direktesten von politischen Entscheidungen betroffen und können diese unmittelbar beeinflussen.
Was besagt das Subsidiaritätsprinzip in Bezug auf die Kommunen?
-Das Subsidiaritätsprinzip besagt, dass die Kommunen sich grundsätzlich selbst verwalten und nur dann auf Landes- oder Bundesebene Entscheidungen getroffen werden, wenn die Kommunen diese nicht eigenverantwortlich regeln können.
Wo ist die kommunale Selbstverwaltung im Grundgesetz verankert?
-Die kommunale Selbstverwaltung ist in Artikel 28 Absatz II des Grundgesetzes festgeschrieben.
Welche sechs zentralen Zuständigkeiten haben Kommunen in Deutschland?
-Die sechs zentralen Zuständigkeiten der Kommunen sind: Finanzhoheit, Personalhoheit, Organisationshoheit, Gebietshoheit, Planungshoheit und Satzungshoheit.
Was bedeutet Finanzhoheit für Kommunen?
-Finanzhoheit bedeutet, dass die Kommunen weitestgehend eigenverantwortlich über ihr Budget verfügen.
Was umfasst die Personalhoheit der Kommunen?
-Die Personalhoheit umfasst die Befugnis der Kommunen, als Arbeitgeber zu agieren und ihre Mitarbeiter eigenständig zu rekrutieren.
Welche Entscheidungsbefugnisse haben Kommunen im Bereich der Planungshoheit?
-Kommunen können eigenverantwortlich planen und bauen, z.B. entscheiden sie, wo ein neues Einkaufszentrum oder ein Wohngebiet entsteht, im Rahmen der landesplanerischen Vorgaben.
Was sind Pflichtaufgaben nach Weisung im übertragenen Wirkungskreis?
-Pflichtaufgaben nach Weisung sind Aufgaben, bei denen Kommunen verpflichtet sind, sie anzubieten, aber bei der Ausgestaltung einen gewissen Ermessensspielraum haben, wie z.B. die Bau- und Gewerbeaufsicht oder die Wohnungsbauförderung.
Welche Rolle spielt die KommunalAkademie der Konrad-Adenauer-Stiftung?
-Die KommunalAkademie der Konrad-Adenauer-Stiftung aktiviert, professionalisiert und vernetzt Kommunalpolitiker. Sie bietet Bildungsangebote, Fachkonferenzen und einen Austausch zwischen erfahrenen und neu gewählten Lokalpolitikern.