Der Lieferungsverzug / Lieferverzug einfach erklärt

Summary

In diesem Video geht es um Lieferungsverzögerungen bei Kaufverträgen. Es werden die Voraussetzungen für eine verspätete Lieferung erklärt, darunter die Schuld des Verkäufers und die Fälligkeit der Lieferung. Der Käufer hat verschiedene Rechte, wie die Möglichkeit, auf die Lieferung zu bestehen, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz zu fordern, wenn ihm durch die Verspätung ein Schaden entstanden ist. Besonders wichtig ist, dass bei klar definierten Lieferterminen keine Mahnung erforderlich ist, während bei flexiblen Formulierungen eine Nachfrist gesetzt werden muss. Ein praktisches Beispiel verdeutlicht diese Regelungen.

Takeaways

• 😀 Lieferungsverzögerung ist eine der vier häufigsten Störungen im Kaufvertrag, zusammen mit Annahmeverzug, Zahlungsverzug und mangelhafter Lieferung.
• 😀 Der Verkäufer ist im Lieferungsverzug, wenn er die Ware entweder gar nicht oder nicht rechtzeitig liefert und dabei selbst schuld an der Verspätung ist.
• 😀 Höhere Gewalt (z. B. Naturkatastrophen) kann den Verkäufer von der Verantwortung für eine verspätete Lieferung befreien.
• 😀 Die Lieferung muss fällig sein, was bedeutet, dass der Zeitpunkt der Lieferung eindeutig und kalendarisch bestimmbar ist.
• 😀 Wenn die Lieferung als 'sofort' oder 'schnellstmöglich' vereinbart wird, ist der Zeitpunkt nicht eindeutig bestimmbar, was den Verkäufer zu einer Nachfristsetzung verpflichtet.
• 😀 Ein Beispiel für eine kalendarisch bestimmbare Lieferung ist eine Hochzeitstorte, die zu einem festen Termin geliefert werden muss.
• 😀 Bei einem 'Fixkauf' (z. B. Hochzeitstorte) muss die Lieferung pünktlich erfolgen, und es ist keine Mahnung erforderlich.
• 😀 Wenn die Lieferung nicht rechtzeitig erfolgt, hat der Käufer das Recht, auf die Lieferung zu bestehen und Schadenersatz zu fordern.
• 😀 Der Käufer kann auch vom Kaufvertrag zurücktreten, wenn er die Ware nicht mehr benötigt, muss jedoch eine Nachfrist setzen.
• 😀 Der Käufer kann Schadensersatz statt der Leistung verlangen, wenn ihm durch die verspätete Lieferung ein nachweisbarer Schaden entstanden ist.

Q & A

Was sind die vier Hauptarten von Kaufvertragsstörungen?

Die vier Hauptarten von Kaufvertragsstörungen sind Annahmeverzug, Zahlungsverzug, mangelhafte Lieferung und Lieferungsverzögerung.

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit der Verkäufer für eine Lieferungsverzögerung verantwortlich gemacht werden kann?

Zwei Voraussetzungen müssen erfüllt sein: Der Verkäufer muss die Ware nicht pünktlich oder gar nicht liefern, und er muss schuld an der verspäteten Lieferung sein, außer bei höherer Gewalt.

Was bedeutet 'höhere Gewalt' und wie beeinflusst sie die Verantwortlichkeit des Verkäufers bei einer Lieferungsverzögerung?

Höhere Gewalt bezieht sich auf unvorhersehbare und unvermeidbare Ereignisse wie Naturkatastrophen (z.B. Hochwasser oder Erdbeben). In solchen Fällen trägt der Verkäufer keine Schuld an der verspäteten Lieferung.

Wann ist eine Lieferung im Kaufvertrag 'fällig'?

Eine Lieferung ist fällig, wenn der Liefertermin im Vertrag eindeutig festgelegt ist, entweder durch ein kalendarisches Datum oder eine präzise Zeitspanne, wie z.B. 'fünf Tage nach Bestellbestätigung'.

Was passiert, wenn die Lieferung nicht kalendarisch eindeutig festgelegt ist?

Wenn die Lieferung nicht eindeutig festgelegt ist (z.B. 'so schnell wie möglich' oder 'ab Januar'), muss der Verkäufer zunächst erinnert werden, bevor eine Verzögerung als Lieferungsverzug gilt.

Was sind typische Beispiele für kalendarisch festgelegte Liefertermine?

Typische Beispiele sind 'Lieferung am 6. Juni', 'Lieferung fünf Tage nach Bestellbestätigung' oder 'Lieferung im Januar'. Diese Termine sind eindeutig und ohne weitere Klärung bestimmbar.

Welche Rechte hat der Käufer bei einer Lieferungsverzögerung?

Der Käufer kann auf die Lieferung bestehen, gegebenenfalls Schadenersatz fordern, vom Vertrag zurücktreten, oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen, wenn ihm ein Schaden entstanden ist.

Was ist ein 'Verzugsschaden' und wie kann der Käufer ihn geltend machen?

Ein 'Verzugsschaden' ist ein Schaden, der dem Käufer aufgrund der verspäteten Lieferung entsteht, zum Beispiel durch zusätzliche Kosten oder Verluste. Der Käufer kann diesen Schaden geltend machen, wenn er ihn nachweisen kann.

Wie kann der Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten?

Der Käufer kann vom Vertrag zurücktreten, wenn die Lieferung zu spät ist und er die Ware nicht mehr benötigt. Voraussetzung ist, dass der Käufer dem Verkäufer eine Nachfrist zur Lieferung gesetzt hat.

Was bedeutet 'Nachfrist' und warum ist sie wichtig beim Rücktritt vom Kaufvertrag?

Die Nachfrist ist ein zusätzlicher Zeitraum, den der Käufer dem Verkäufer zur Erfüllung der Lieferung gewähren muss. Ohne diese Nachfrist kann der Käufer nicht einfach vom Vertrag zurücktreten.