tagesschau 20:00 Uhr, 21.11.2024

Summary

In der heutigen Ausgabe der Tagesschau werden mehrere bedeutende Themen behandelt: Verteidigungsminister Boris Pistorius erklärt, dass er nicht als Kanzlerkandidat der SPD antreten wird, während Umfragen seine Beliebtheit zeigen. Die internationale Politik ist geprägt von einem Haftbefehl gegen Israels Premier Netanyahu wegen Kriegsverbrechen, sowie einem russischen Raketenangriff im Ukraine-Konflikt. Der BGH entscheidet über Haftung in Waschanlagen und die Auswirkungen einer Kunstinstallation. Zudem gibt es Berichte über die anhaltenden Tarifverhandlungen bei VW und den bevorstehenden Winterwetter in Deutschland.

Takeaways

• 😀 Verteidigungsminister Pistorius hat klargestellt, dass er nicht für die SPD als Kanzler kandidieren wird und unterstützt weiterhin Olaf Scholz als Kanzler.
• 😀 Die SPD hatte in den letzten Tagen eine Diskussion über eine mögliche Kanzlerkandidatur von Pistorius, da er in Umfragen beliebter war als Scholz.
• 😀 Laut einer Umfrage ist eine Mehrheit der SPD-Anhänger für Pistorius als Kanzlerkandidaten, was Auswirkungen auf die Partei hat.
• 😀 Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehle gegen Israels Premierminister Netanyahu und Ex-Verteidigungsminister Galant wegen Kriegsverbrechen im Gaza-Streifen erlassen.
• 😀 Die Haftbefehle gegen Netanyahu und Galant wurden von der israelischen Regierung als antisemitisch bezeichnet, während die USA und China den Gerichtshof nicht anerkennen.
• 😀 In Deutschland könnte Netanyahu bei Reisen in Mitgliedsländer des Internationalen Strafgerichtshofs verhaftet werden, was seine Bewegungsfreiheit stark einschränkt.
• 😀 Russland setzt neue Raketen im Ukraine-Konflikt ein, darunter eine Mittelstreckenrakete, die mit Nuklearwaffen bestückt werden kann.
• 😀 Der russische Angriff auf Dnipro mit einer neuen Rakete stellt eine neue Eskalation im Ukraine-Konflikt dar.
• 😀 Die USA haben offenbar Bedenken gegen die Nominierung des weit rechts stehenden Kongressabgeordneten Gaetz als Justizminister unter Trump, was zu seiner Rückziehung führte.
• 😀 Die Tarifverhandlungen bei VW bleiben angespannt, während die IG Metall Warnstreiks für Dezember ankündigte, um gegen geplante Lohnkürzungen und Werksschließungen zu protestieren.
• 😀 Der BGH entschied, dass Waschanlagenbetreiber für Schäden an Autos haften, die während der Reinigung entstanden sind, sofern das Auto nicht beschädigt oder getunt war.
• 😀 Kunstwelt: Das Kunstwerk des italienischen Künstlers Maurizio Cattelan, eine an die Wand geklebte Banane, wurde bei einer Auktion für 6,2 Millionen US-Dollar verkauft.

Q & A

Warum hat Verteidigungsminister Pistorius klargestellt, dass er nicht für die SPD als Kanzler kandidieren wird?

Pistorius erklärte per Video-Botschaft, dass er nicht für die SPD als Kanzler kandidieren wird, weil er Olaf Scholz für einen hervorragenden Kanzler hält. Seine Entscheidung beendet die Diskussion um die Kandidatur, die durch Umfragen entstanden war, in denen Pistorius beliebter als Scholz war.

Welche Auswirkungen hat die Entscheidung von Pistorius auf die SPD?

Die Entscheidung von Pistorius beendet die Spekulationen über eine mögliche Kanzlerkandidatur. Die SPD kann sich nun auf den Wahlkampf konzentrieren, der in den kommenden Monaten beginnen soll. Trotz dieser Klarstellung bleibt die politische Lage innerhalb der Partei angespannt, besonders angesichts der niedrigen Umfragewerte für die SPD.

Wie wird die Kandidatenfrage in der SPD derzeit wahrgenommen?

In den Umfragen liegt Verteidigungsminister Pistorius vor Kanzler Scholz, was zu innerparteilichen Diskussionen geführt hat. Trotz dieser Popularität hat Pistorius jedoch entschieden, nicht zu kandidieren, was die Partei vorerst von weiteren Unstimmigkeiten befreit.

Warum wurde ein Haftbefehl gegen Israels Premierminister Netanyahu erlassen?

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat einen Haftbefehl gegen Netanyahu wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gaza-Streifen erlassen. Der Vorwurf bezieht sich auf den militärischen Einsatz gegen Zivilisten nach dem Terrorangriff der Hamas 2023.

Welche internationalen Reaktionen gibt es auf den Haftbefehl gegen Netanyahu?

Die israelische Regierung reagiert empört und bezeichnet die Haftbefehle als antisemitisch und voreingenommen. Auch die USA haben ihre Ablehnung des Haftbefehls geäußert, während die meisten EU-Länder den Internationalen Strafgerichtshof anerkennen und den Haftbefehl unterstützen.

Was bedeutet der Haftbefehl für Netanyahus internationale Bewegungsfreiheit?

Der Haftbefehl schränkt Netanyahus Bewegungsfreiheit erheblich ein. Wenn er in Länder reist, die Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs sind (123 Länder), könnte er verhaftet werden. Dies betrifft jedoch nicht Staaten wie die USA oder China, die den Gerichtshof nicht anerkennen.

Wie hat Russland neue Waffen im Krieg gegen die Ukraine eingesetzt?

Russland hat eine neue Mittelstreckenrakete eingesetzt, die laut Präsident Putin erstmals auf die Stadt Dnipro in der Ukraine abgefeuert wurde. Diese Raketen sind mit nuklearen Sprengköpfen kompatibel, können aber auch konventionell bestückt werden.

Welche neuen Entwicklungen gibt es im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine?

Russland hat zwei Marschflugkörper des Typs 'Storm Shadow' abgefangen, die von Großbritannien an die Ukraine geliefert wurden. Zudem bestätigte Präsident Putin den Einsatz einer neuen Mittelstreckenrakete, was als eine Eskalation des Konflikts betrachtet wird.

Was ist der Hintergrund der Rücknahme der Bewerbung von Gaetz als US-Justizminister?

Matt Gaetz zog seine Bewerbung zur Ernennung als US-Justizminister zurück, nachdem es Bedenken bezüglich Vorwürfen sexuellen Fehlverhaltens gab. Dies zeigt, dass Trumps Personalvorschläge innerhalb seiner eigenen Partei umstritten sind.

Wie verliefen die Tarifverhandlungen bei Volkswagen und welche Konsequenzen hat dies für die Beschäftigten?

Die Tarifverhandlungen bei VW brachten keine Annäherung. Die IG Metall kündigte Warnstreiks an, die im Dezember beginnen könnten. Die Gewerkschaft fordert Lohnerhöhungen und Arbeitsplatzsicherheit, während das Unternehmen Einsparungen und mögliche Werksschließungen anstrebt.