Friedenschance im Ukraine-Krieg: "Beide Seiten bauen Verhandlungsposition auf" | ZDFheute live

ZDFheute Nachrichten
9 Sept 202413:12

Summary

TLDRBundeskanzler Olaf Scholz hat in einem ZDF-Sommerinterview die Notwendigkeit betonet, die Bemühungen um Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg zu intensivieren. Er schlägt vor, dass es neben der Ukraine auch eine Friedenskonferenz mit Russland geben sollte. Expertin Nicole Deelhoff vom Leibniz-Institut für Friedensforschung betont, dass es keine Kursänderung, sondern eine Beschleunigung des Friedensprozesses geben sollte. Sie erwähnt, dass sowohl die Ukraine als auch Russland Verhandlungspositionen aufbauen, und dass es wichtig ist, die Vorbereitungen für Friedensgespräche zu intensivieren. Zudem wird die Rolle internationaler Akteure bei einem möglichen Friedensprozess diskutiert.

Takeaways

  • 😀 Bundeskanzler Olaf Scholz hat in einem ZDF-Sommerinterview die Notwendigkeit intensivierter Bemühungen um Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg betont.
  • 🕊️ Scholz und der ukrainische Präsident sind sich einig, dass eine Friedenskonferenz mit der Beteiligung Russlands notwendig ist.
  • 🗣️ Die Aussage Scholz', dass es eine weitere Friedenskonferenz geben wird, ist nicht neu, aber sie betont die Dringlichkeit der Friedensbemühungen.
  • 🔍 Die Entwicklung der Friedensgespräche und Waffenstillstandsverhandlungen hat sich seit dem Frühjahr beschleunigt.
  • ⚖️ Die Ukraine bemüht sich, ihre Verhandlungsposition durch die Kontrolle über russisches Territorium zu stärken.
  • 🔄 Beide Konfliktparteien, die Ukraine und Russland, suchen nach einer Exit-Strategie, da ein militärischer Sieg in absehbarer Zeit nicht zu erwarten ist.
  • 🌍 Die internationale Gemeinschaft, einschließlich der USA, der EU und Länder des globalen Südens, könnte eine wichtige Rolle bei den Friedensverhandlungen spielen.
  • 🏛️ Die Bürgenstockkonferenz im Juni war ein erster Schritt, um Prinzipien für einen möglichen Friedensprozess zu diskutieren.
  • 🔍 Die jüngsten politischen Entwicklungen in Deutschland, wie die Wahlerfolge der AfD und der BSW, könnten die Haltung der Bundesregierung in Bezug auf die militärische Unterstützung der Ukraine beeinflussen.
  • 🤝 Die Gespräche zwischen Scholz und Selenskyi könnten ein Zeichen dafür sein, dass Deutschland die Vorbereitung auf Friedensverhandlungen als Priorität betrachtet.

Q & A

  • Was hat Bundeskanzler Olaf Scholz im ZDF-Sommerinterview über Friedensverhandlungen gesagt?

    -Scholz hat betont, dass es an der Zeit ist, darüber nachzudenken, wie man aus der Kriegssituation in der Ukraine schneller zu Frieden kommt, und dass es zukünftig eine Friedenskonferenz geben wird, die auch Russland beinhaltet.

  • Was bedeutet die Aussage von Scholz, dass es eine Friedenskonferenz mit Russland geben wird?

    -Dies zeigt, dass Scholz und die Bundesregierung die Bedeutung von direkten Gesprächen einschätzen, auch mit Russland, um eine Lösung für den Konflikt in der Ukraine zu finden.

  • Wie beurteilt Nicole Deelhoff, Direktorin des Leibniz-Instituts für Friedens- und Konfliktforschung, die Aussage von Scholz?

    -Deelhoff sieht in Scholz' Aussage keinen Kurswechsel, sondern eine Beschleunigung einer Entwicklung, die bereits mit Beginn des Jahres begonnen hat, und betont, dass es wichtig ist, mehr Energie in den Friedensprozess zu investieren.

  • Was hat Scholz über die Rolle der Ukraine bei Friedensverhandlungen gesagt?

    -Scholz hat nicht direkt über die Rolle der Ukraine gesprochen, aber es wird verstanden, dass die Ukraine und ihre Unterstützungsländer in Zukunft eine stärkere Stimme bei Friedensverhandlungen haben könnten.

  • Wie hat sich die Haltung Russlands gegenüber Friedensverhandlungen entwickelt?

    -Russland hat angeboten, bereit zu sein, auf der Grundlage der Istanbuler Verhandlungen von 2022 zu sprechen, was als eine Verbesserung der früheren Haltung gesehen wird.

  • Welche Rolle spielten die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen für Scholz' Aussage?

    -Die Wahlerfolge der Parteien, die für ein Ende der militärischen Unterstützung der Ukraine sind, haben Scholz möglicherweise motiviert, seine Position zu verdeutlichen und auf die Notwendigkeit, einen Friedensprozess zu fördern, hinzuweisen.

  • Welche Bedeutung hat das Treffen in Rammstein für die Ukraine und ihre Unterstützungsländer?

    -Das Treffen war ein Zeichen der Zusammenarbeit und des Willens, weiterhin militärische Unterstützung für die Ukraine zu leisten, und es ermöglichte es Präsident Zelensky, seine Forderungen nach zusätzlicher Unterstützung zu erneuern.

  • Welche Kritik gab es von der Opposition auf Scholz' Aussage?

    -Es gab Kritik, dass Scholz die Ukraine zu einem von Russland definierten Scheinfrieden drängen könnte, was eine Gefahr für die Souveränität und das Bestreben der Ukraine, einen echten Frieden zu erreichen, darstellen könnte.

  • Wie könnte ein erfolgreicher Friedensprozess aussehen, der zu einem nachhaltigen Frieden führt?

    -Ein erfolgreicher Friedensprozess würde eine breite internationale Beteiligung erfordern, um eine solide Grundlage für Verhandlungen zu schaffen, und würde ein langwieriges und vorsichtiges Vorgehen erfordern, um die Positionen der Konfliktparteien zu verstehen und einen gemeinsamen Nenner zu finden.

  • Welche Länder könnten eine wichtige Rolle bei Friedensverhandlungen spielen?

    -Neben den direkt beteiligten Ländern wie den USA und der EU könnten auch China, Brasilien, Indien und andere Länder aus dem globalen Süden eine wichtige Rolle spielen, indem sie sich für den Friedensprozess engagieren.

Outlines

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🔍 Bundeskanzler Scholz fordert intensivere Friedensbemühungen

Bundeskanzler Olaf Scholz hat in einem ZDF-Sommerinterview die Notwendigkeit intensiverer Friedensbemühungen in der Ukrainekrise betont. Er sieht die aktuelle Situation als einen Moment, in dem über den Ausweg aus dem Krieg gesprochen werden muss. Scholz und der ukrainische Präsident sind sich einig, dass eine weitere Friedenskonferenz stattfinden muss, die auch Russland einbezieht. Dies deutet auf eine mögliche Veränderung hin, dass die westlichen Unterstützerländer in Zukunft stärker in Friedensverhandlungen involviert sein könnten. Die Aussage Scholz' ist als Neuigkeit wahrgenommen, obwohl der Gedanke an Friedensgespräche nicht neu ist. Die Entwicklung zeigt, dass sowohl die Ukraine als auch Russland Verhandlungspositionen aufbauen, was auf ein mögliches Ende der militärischen Auseinandersetzung hindeutet.

05:01

🌎 Russland und die Suche nach einer Exit-Strategie

Die Diskussion um die militärische Stärke Russlands und die möglichen Ziele von Präsident Putin ist komplex. Es ist unklar, ob sich Putins Ziele geändert haben, aber es scheint, dass er erkennt, dass der Konflikt in naher Zukunft nicht militärisch entschieden werden kann. Dies könnte die Suche nach einer Exit-Strategie einschließen, wie etwa die langfristige Destabilisierung der ukrainischen Gesellschaft durch hybride Kriegsführung. Ein Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Luftwaffenstützpunkt in Rammstein und ein nachfolgendes Gespräch zwischen Scholz und Zelensky könnten auf die Notwendigkeit hinweisen, mehr Energie in den Vorbereitungs- und Durchführungsprozess von Friedensverhandlungen zu stecken. Die Aussage Scholz' könnte auch als Reaktion auf die Wahlerfolge der BSW und der AFD in deutschen Landtagswahlen verstanden werden, die für ein Ende der militärischen Unterstützung eintreten.

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🤝 Die Rolle internationaler Akteure bei Friedensverhandlungen

Die internationale Gemeinschaft, einschließlich der USA, der EU und anderer Länder, wird eine wichtige Rolle bei zukünftigen Friedensverhandlungen spielen. Es wird erwartet, dass eine breite internationale Gruppe von Akteuren, einschließlich China, Brasilien, Indien und anderen Ländern aus dem globalen Süden, die Bereitschaft haben, sich einzubringen, den größten Erfolgsaussicht bei Friedensverhandlungen bietet. Die Bemühungen um Friedensgespräche sind ein langwieriger Prozess, der mehrere Jahre in Anspruch nehmen kann. Die Bürgenstockkonferenz war ein erster Schritt, um die internationale Gemeinschaft für einen Friedensprozess zu gewinnen, und die nächste Konferenz könnte mit russischer Beteiligung und außerhalb Europas stattfinden.

Mindmap

Keywords

💡Friedensverhandlungen

Friedensverhandlungen sind Gespräche zwischen Konfliktparteien, um einen Krieg oder bewaffneten Konflikt zu beenden. Im Video betont Bundeskanzler Scholz, dass es Zeit sei, diese zu intensivieren, um schneller aus der Kriegssituation in der Ukraine herauszukommen. Dabei wird auch die Teilnahme Russlands an einer zweiten Friedenskonferenz als entscheidend angesehen.

💡Bundeskanzler Olaf Scholz

Olaf Scholz ist der deutsche Bundeskanzler, der in einem ZDF-Interview über die Wichtigkeit von Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg spricht. Seine Aussagen, insbesondere der Hinweis auf die Notwendigkeit von Friedensgesprächen mit Russland, stoßen auf großes öffentliches Interesse und werden im Video näher analysiert.

💡Ukraine-Krieg

Der Ukraine-Krieg ist der seit 2022 andauernde Konflikt zwischen Russland und der Ukraine. Im Video wird der militärische Verlauf und die möglichen Ansätze für Friedensverhandlungen besprochen. Besonders hervorgehoben wird, wie sich die Verhandlungspositionen der Konfliktparteien entwickeln und welche Rolle der Westen dabei spielt.

💡Zugeständnisse

Zugeständnisse bezeichnen Kompromisse oder Abweichungen von ursprünglichen Forderungen, um eine Verhandlungslösung zu erreichen. Im Zusammenhang mit dem Video bedeutet es, dass beide Seiten des Ukraine-Konflikts möglicherweise bereit sind, ihre Positionen zu ändern, um den Krieg zu beenden.

💡Waffenstillstand

Ein Waffenstillstand ist die vorübergehende Einstellung militärischer Kampfhandlungen zwischen den Kriegsparteien. Im Video wird thematisiert, dass die Parteien möglicherweise auf einen Waffenstillstand hinarbeiten, bevor sie Friedensverhandlungen aufnehmen.

💡Istanbuler Verhandlungen

Die Istanbuler Verhandlungen sind ein Verhandlungsprozess, der im Frühjahr 2022 zwischen Russland und der Ukraine stattfand. Bundeskanzler Scholz erwähnte im Video, dass Russland offen für Verhandlungen auf der Grundlage dieses früheren Prozesses sei, was als Schritt in Richtung Frieden gesehen wird.

💡Russland

Russland ist eine der Hauptparteien im Ukraine-Konflikt. Im Video wird erwähnt, dass Russland in zukünftige Friedensgespräche einbezogen werden soll, und es wird über die militärischen und politischen Strategien des Landes im Zusammenhang mit dem Krieg diskutiert. Es wird spekuliert, ob Russland nach Auswegen aus dem Konflikt sucht.

💡Selenski

Wolodymyr Selenski ist der Präsident der Ukraine. Im Video wird seine Position in Bezug auf den Krieg und Friedensverhandlungen besprochen, insbesondere sein Gespräch mit Bundeskanzler Scholz nach einem Treffen in Frankfurt, wo er um weitere militärische Unterstützung bat.

💡Verhandlungstisch

Der Verhandlungstisch symbolisiert die Bereitschaft der Konfliktparteien, Gespräche aufzunehmen. Scholz und andere Akteure im Video betonen, dass Russland an den Verhandlungstisch geholt werden muss, um den Krieg zu beenden. Dies steht im Kontext der Bemühungen, mögliche Friedenslösungen zu finden.

💡Globale Unterstützung

Globale Unterstützung bezieht sich auf die Rolle internationaler Akteure, die den Friedensprozess im Ukraine-Krieg fördern. Im Video wird diskutiert, wie verschiedene Länder wie die USA, die EU, China, Brasilien und Indien dazu beitragen können, die Konfliktparteien zu einem nachhaltigen Frieden zu bewegen.

Highlights

Bundeskanzler Olaf Scholz sieht die Notwendigkeit, die Bemühungen um Friedensverhandlungen in der Ukraine zu intensivieren.

Scholz betont in einem ZDF-Sommerinterview, dass es einen Moment gibt, in dem über den Ausweg aus der Kriegssituation diskutiert werden muss.

Es wird erwähnt, dass es zukünftig eine Friedenskonferenz geben wird, die auch mit Russland stattfinden soll.

Nicole Deelhoff, Direktorin des Leibniz-Instituts für Friedens- und Konfliktforschung, wird interviewt.

Die Ukraine hatte bisher das letzte Wort bei Friedensverhandlungen, was sich möglicherweise ändert.

Scholz räumt ein, dass es an der Zeit ist, über eine rasche Beendigung des Krieges nachzudenken.

Es wird diskutiert, ob Scholz' Aussage ein Zeichen dafür ist, dass die Westlichen Länder die Kontrolle über Friedensverhandlungen übernehmen.

Deelhoff betont, dass es keine neuen Entwicklungen, sondern eine Beschleunigung bestehender Bemühungen geben könnte.

Es wird auf die militärische Situation in der Ukraine eingegangen, insbesondere die Offensiven in Donezk und Kursk.

Deelhoff erklärt, dass beide Konfliktparteien Verhandlungspositionen aufbauen, um möglicherweise Verhandlungen zu initiieren.

Es wird spekuliert, ob Putins Ziele sich geändert haben oder ob er einfach eine militärische Niederlage akzeptiert.

Die Möglichkeit, dass Putin langfristig die ukrainische Gesellschaft destabilisieren könnte, wird diskutiert.

Es wird berichtet, dass Scholz und Selenskyj ein vertrauliches Gespräch in Frankfurt hatten, nach dem Treffen in Rammstein.

Deelhoff interpretiert Scholz' Aussage als ein Signal, dass Deutschland weiterhin militärische Unterstützung leisten wird.

Es wird erwähnt, dass Wahlerfolge in Deutschland möglicherweise die militärische Unterstützung für die Ukraine beeinflussen.

Deelhoff betont, dass Friedensverhandlungen ein langwieriger Prozess sind und nicht innerhalb kurzer Zeit abgeschlossen werden können.

Es wird auf die Bedeutung internationaler Akteure hingewiesen, die bei Friedensverhandlungen eine entscheidende Rolle spielen könnten.

Transcripts

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im Krieg in der Ukraine sollen die

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Bemühung um friedensverhandlung

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intensiviert werden so zumindest sieht

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es Bundeskanzler Olaf Scholz wie er im

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ZDF sommerinterview gesagt hat die

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Aussage macht seit gestern Schlagzeilen

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hören wir einmal rein was Scholz genau

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gesagt hat ich glaube das ist jetzt der

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Moment in dem man auch darüber

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diskutieren muss wie wir aus dieser

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Kriegssituation doch zügiger zu einem

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Frieden kommen als das gegenwärtig den

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Eindruck macht das

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es ist

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witig es wird auf alle Fälle eine

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weitere Friedenskonferenz geben und der

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Präsident und ich sind einig dass es

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auch eine sein muss mit Russland

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dabei also der zweite Teil dieser

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Aussage ist nicht neu der erste hat aber

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durchaus Neuigkeitswert sprechen wir

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drüber mit Nicole deelhoff sie ist die

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Direktorin des Leibnitz Instituts für

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Friedens und Konfliktforschung hallo

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Frau deelhoff hallo jetzt hatte man ja

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lange den Eindruck bzw es hieß lange die

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Ukraine habe das letzte Wort wenn es um

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Friedensverhandlungen geht also unter

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welchen Umständen die zustande kommen

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sollen und wie die dann aussehen sollen

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nach der Aussage von Scholz könnte man

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ja den Eindruck bekommen dass der Westen

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bzw die unterstützerländer in Zukunft da

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das letzte Wort

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haben also ich glaube so stark würde ich

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das jetzt nicht interpretieren er ist ja

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relativ Waage geblieben er hat nur

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gesagt jetzt ist der Zeitpunkt darüber

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nachzudenken noch zügiger aus diesem

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Krieg herauszukommen also noch mal

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deutlich zu machen wir müssen müssen

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alle Initiativen nutzen um diesen Krieg

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zu beenden aber das reih sich eigentlich

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ein in eine ganze Reihe von ähnlichen

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Signalen und Statements die wir auch von

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anderen Staaten gehört haben die wir

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aber auch von den Konfliktparteien

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selbst gehört haben auch selenski hat

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zuletzt eher von einem Ende des Krieges

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gesprochen davon Putin an einen

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Verhandlungstisch zu zwingen aber nicht

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mehr unbedingt von Sieg und Niederlage

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und das hat natürlich auch etwas mit dem

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Verlauf des Konfliktes zu tun schauen

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wir gleich gerne einmal in die Ukraine

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wenn ich sie jetzt richtig verstanden

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habe also es hieß ja nach dem ersten

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Friedensgipfel in der Schweiz dass

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bei einem zweiten Gipfel auch Russland

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daran teilnehmen soll so hat es Scholz

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formuliert sehen wir jetzt ihre

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Einschätzung nach nach dieser Aussage

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von Scholz keinen wirklichen Kurswechsel

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oder doch nein ich glaube wirklich nicht

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dass es ein Kurswechsel ist sondern wir

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erleben eine Entwicklung die sich jetzt

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noch mal vielleicht beschleunigt die

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aber schon mit Beginn dieses Jahres

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ihren Anfang genommen hatte also seit

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dem Frühjahr erleben wir dass immer mehr

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über Friedensgespräche mögliche

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waffenstillstandsverhandlung gesprochen

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wird wir hatten die Konferenz im Juni in

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Bürgenstock da ging es schon mal darum

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grundsätzlich eine Mehrheit der Staaten

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davon zu überzeugen was sind Prinzipien

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auf denen sich dann ein solcher Prozess

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tatsächlich auch aufbauen kann und es

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geht jetzt um die Vorbereitung für eine

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zweite Konferenz mit Russland da hat

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Scholz eigentlich nichts Neues gesagt

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außer dass er deutlich gemacht hat man

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muss jetzt mehr Kraft dahinter stecken

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man muss sozusagen mehr Energie in

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diesem Prozess bringen dann schauen wir

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vielleicht einmal in die Ukraine im

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Osten der Ukraine rückt Putin mit den

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Angriffen Richtung pokov seinem Ziel die

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Region donetz einzunehmen näher

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gleichzeitig besetzt die Ukraine ja

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weiterhin Gebiete in der Region Kursk in

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der russischen Region Kursk und sieht

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das als mögliches Faustpfand für

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Verhandlung könnte das tatsächlich

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Grundlage für friedensverhandlung sein

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na ich glaub das sind noch keine

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Grundlagen für friedensverhandlung aber

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was wir eben auch sozusagen im in der

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militärischen Auseinandersetzung in der

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Entwicklung sehen ist dass beide Seiten

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momentan Verhandlungsposition aufbauen

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natürlich insbesondere die Ukraine die

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hier versucht ein Stück russisches

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Territorium unter ihre Kontrolle zu

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bringen und zu halten um es dann

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eventuell auf einen Verhandlungstisch

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legen zu können davon abgesehen war aber

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die kurskoffensive zunächst natürlich

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der Versuch russische Streitkräfte zu

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binden um den Druck an der Front in

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donjetk runterzunehmen das ist nur mit

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Einschränkung geglückt aber man sieht

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eben auch sowohl von Seiten der

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Konfliktparteien als auch ihre

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unterstützerstaaten dass ein Ende der

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militärischen Auseinandersetzung immer

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mehr in die Ferne rückt mhm jetzt dieses

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jah lange von Beobachtern dass Putin

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erst nach der Wahl in den USA also erst

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2025 möglicherweise verhandlungsbereit

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wäre was hat sich da ihrre Einschätzung

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nach geändert

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es ist natürlich von außen unglaublich

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schwierig in das russische Regime

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momentan hineinzugucken das heißt wir

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wissen eigentlich nicht wie die

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russischen Reserven aussehen wie die

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Lage innerhalb der Streitkräfte ist ähm

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ich glaube was wir eher beobachten ist

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dass auch Russland sieht dass dieser

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Konflikt nah in naher Zukunft nicht

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militärisch zu entsche entscheiden ist

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und deswegen auch nach exit Strategien

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sucht die jüngste Offerte von Putin zu

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sagen man wäre bereit zu Gesprächen auf

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der Grundlage der Istanbuler Verhandlung

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aus dem Frühjahr

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2022 ist ja tatsächlich eine

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Verbesserung der früheren Angebote etwa

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aus der aus dem Kontext der

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bürgenstockkonferenz wo es noch darum

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ging eigentlich ein Diktat vorzusehen

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jetzt geht es tatsächlich darum

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auszuloten wo sind denn die

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Bereitschaften da das habe ich damit

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gemeint wir sehen eigentlich einen

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Prozess in dem auch die Konfliktparteien

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selber beginnen auszuloten ob nicht doch

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waffentillstand oder sogar

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friedensverhandlung eine reelle Option

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sind mhm aber da noch mal nachgefragt

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also was hat sich bei wenn wir jetzt mal

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vielleicht die die ja die militärische

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Stärke Russlands kurz ausen vorlassen

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aber was hat sich möglicherweise bei

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Putin und auch bei einem Ziel Putins

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geändert das ist schwer zu sagen ich ich

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bin nicht sicher ob sich die Ziele

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Putins unbedingt verändert haben aber

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vielleicht seine Einschätzung darüber ob

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er sie tatsächlich realisieren kann ob

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er sie militärisch realisieren kann oder

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ob aber nicht mehr zu gewinnen hat wenn

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er doch jetzt auf die Karte von

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Verhandlung setzt da kann es ja auch

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darum gehen dass er beispielsweise in

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der Hinterhand immer noch die Überlegung

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hat dass er natürlich auch eine

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ukrainische Gesellschaft auch

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langfristig destabilisieren könnte eher

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wieder im Bereich der hybriden

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Kriegsführung also von daher man muss

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hier gar nicht so wild darüber

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spekulieren ob hier sich seine Ziele

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groß verändert haben das muss gar nicht

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der Fall sein die Frage ist hat er

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noch die gleiche wie er ob er sie

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überhaupt realisieren kann frau deelhoff

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jetzt gab's ja am vergangenen Freitag

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auf dem US Luftwaffenstützpunkt in

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Rammstein ein Treffen der Ukraine der

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sogenannten Ukraine Kontaktgruppe auch

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selenski war dort und hat eben um

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weitere Unterstützung militärische

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Unterstützung und mehr Waffen gebeten im

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Anschluss hat sich zelenski mit Scholz

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zu einem vertraulichen Gespräch in

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Frankfurt getroffen welchen Einfluss

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oder welche Rolle spielt dieses Gespräch

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zwischen Scholz und selenski

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möglicherweise bei der Aussag von Scholz

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jetzt am

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Wochenende also ich wär jetzt ziemlich

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sicher dass der Bundeskanzler dem

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ukrainischen Präsidenten signalisiert

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hat wie die Mittel und langfristige

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Bereitschaft der deutschen

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Bundesregierung ist weiterhin auf

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gleichem Niveau militärische

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Unterstützung leisten zu können und

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natürlich sind

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sind auch

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Wahlerfolge beispielsweise des BSW oder

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der AFD in zwei deutschen Landtagswahlen

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die eben ja auch

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Position nach nach vorne bringen die für

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ein Ende der militärischen Unterstützung

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sind Hinweise auch für selenski darauf

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dass es ein Ende oder zumindest ein Ende

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des Niveaus der militärischen

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Unterstützung geben könnte und das

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Scholz jetzt im Nachgang dann eben so

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deutlich macht wir müssen jetzt mehr

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Energie in die Vorbereitung und

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Durchführung eines Verhandlungsprozesses

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stecken könnte eben auch ein Resultat

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davon sein dass er sehr deutlich gemacht

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hat gegenüber selenski es wird nicht

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ewig so weitergehen können die

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Ressourcen auch Deutschlands auch andere

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unterstützerstaaten sind begrenzt bzw

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auch die Bevölkerung werden ihn

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eventuell die Hände binden und das heißt

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wir müssen jetzt schauen wie wir

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eigentlich raus aus diesem Konflikt

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kommenm jetzt haben sie schon

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angesprochen die Landtagswahlen in

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Thüring und Sachsen die natürlich auch

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selenski nicht entgehen auch Scholz

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beobachtet das sicher und deswegen an

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sie noch mal die Frage also wie viel

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Wahlkampf steckt möglicherweise oder wie

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viel inpitische Motivation steckt

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möglicherweise in dieser Aussage von

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Scholz ich glaube schon dass es

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natürlich auch auch ein ganz deutliches

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Signal des Bundeskanzlers sein sollte zu

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sagen die friedensagenda oder die Agenda

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für friedensverhandlung ist doch

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eigentlich meine Agenda und nur weil ich

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nicht die ganze Zeit darüber öffentlich

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reden kann weil eben ein Großteil

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diplomatischeer Initiativen die auch

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verhandung hinauslaufen per se

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vertraulich sind heißt es eben nicht

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dass ich das nicht mehr vorantreiben

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will also ich würde schon sagen na klar

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er reagiert auf die wahlgewinne die BSW

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die auch die AFD in Sachsen und Thüring

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gemacht haben und versucht deutlich zu

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machen dass auch die SPD für einen Kurs

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steht der selbstverständlich auf

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friedensverhandlung hinausläuft mhm

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jetzt gibt es daran aber auch Kritik

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unter anderem von der Opposition und

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zwar hat der CDU Außenpolitiker rudrig

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Kiesewetter gesagt Scholz wolle die

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Ukraine zu einem von Russland

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definierten Scheinfrieden drängen welche

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Chancen sehen Sie denn tatsächlich dass

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Friedensgespräche Friedensverhandlungen

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tatsächlich zu einem nachhaltigen

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Frieden führen könnten mhm ich glaube

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das kann man eben gerade nicht von vorne

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rein beurteilen also ich finde es eine

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ganz gefährliche Aussage zu sagen nur

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weil jemand sagt wir müssen jetzt sehen

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dass wir zügiger aus diesem Krieg

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herauskommen ist er direkt bereit die

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Ukraine Preis zuugeben oder ein

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diktatfrieden zu fordern stattdessen

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geht es eigentlich darum jetzt

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beispielsweise Russland beim Wort zu

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nehmen und eben zu sagen okay

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Verhandlungsgrundlage die Verhandlung

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von Istanbul da gibt es mindestens zwei

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sehr kritische Punkte das war die Frage

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der Truppen Beschränkung für die Ukraine

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und die Frage der

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Sicherheitsgarantien dann zu schauen

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inwiefern ist Russland offen darüber zu

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reden das kann man aber nur machen indem

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man nachfragt das heißt hier geht's

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darum jetzt vorsichtig mal die

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Wassertemperatur zu testen und zu gucken

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wo man denn damit dann hinkommt mhm

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vorsichtig wassertemperaturtesten haben

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sie gerade gesagt also wie könnten diese

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Verhandlungen aussehen bzw erste

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Schritte dahin unter welchen

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Voraussetzung könnten sie dann

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tatsächlich auch erfolgreich sein mm ich

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glaube das Wesentliche ist der Anfang

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ist längst gemacht die

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bürgenstockkonferenz die war ja ein

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solcher auftragt um überhaupt erstmal

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auszuloten ob sich eben eine Mehrheit

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der Staatengemeinschaft auch ähm

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motivieren lässt einen solchen

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Friedensprozess mitzutragen und das ist

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bei allem was man vielleicht über

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Bürgenstock noch sagen kann das ist dort

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geglückt mit mehr als 90 Staaten die

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eben ihre Delegation dorthin entsendet

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haben im nächsten Schritt geht es darum

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ein Folge Prozess zu entwickeln da sind

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wir gerade also wir versuchen diese

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zweite Konferenz möglicherweise dann

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schon mit russischer Beteiligung und

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außerhalb Europas zu organisieren und

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das Ziel ist dabei immer dass die

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Konfliktparteien nicht unbedingt

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ineinander Vertrauen entwickeln aber

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doch in den Prozess und sich dann Stück

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für Stück aufeinander zuewegen können

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und das muss jetzt eigentlich passieren

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man muss jetzt mit beiden

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Konfliktparteien vertraulich das

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Gespräch suchen ausloten wie viel

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Offenheit ist wirklich da wie viel

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bereit über Dinge tatsächlich auch zu

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verhandeln und nicht nur sie zu

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diktieren und dann kann man das eben

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Stückchen für Stückchen festklopfen wenn

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Sie so wollen und W das ist ein ganz

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langwieriger Prozess al ist nichts was

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innerhalb weniger Monate abgeschlossen

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werden kann der auftragt wird allein

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vermutlich schon ein Jahr dauern und

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dann werden wir Verhandlung über die

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nächsten Jahre sehen nicht unbedingt

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Monate und welche Akteure sehen sie da

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möglicherweise prägend in diesem

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Prozess na ja neben den beiden Konflikt

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Parteien die setzen wir ja mal voraus

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denke ich und das wissen wir auch aus

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der Forschung dass eine von einer

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breiten internationalen äh Gruppe

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getrageneen Verhandlungsprozess

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eigentlich die größten Chancen hat zum

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Erfolg zu führen und das heißt dass wir

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auf der einen Seite natürlich die USA in

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den Verhandlung sehen werden die

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Europäische Union vertreten durch

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verschiedene Staaten dann aber auch ganz

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wichtig Staaten außerhalb der bisherigen

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unterstützerstaaten also eben auch ein

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China eben auch ein Brasilien eben auch

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ein Indien oder andere Staaten aus dem

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globalen Süden die bereit sind sich hier

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zu engagieren auch da haben wir in der

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Vergangenheit noch ein bisschen zögern

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gesehen china

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hat sich ein wenig ja

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zurück halten spricht immer davon dass

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es ein eigenen Verhandlungsprozess auf

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den Weg bringen will aber hier geht es

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jetzt glaube ich darum eine neue

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Initiative zu zünden und zu hoffen dass

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man mit diesen ersten öffnungssignalen

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die wir haben von Putin und von selenski

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vielleicht jetzt eben auch diese Staaten

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dazu bringt sich hinter einem

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Verhandlungsprozess zu vereinen sagt

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Nicole deidelhoff Direktorin des

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Leibnitz Instituts für Friedens und

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Konfliktforschung vielen Dank für Ihre

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Zeit und für die Einschätzung sehr gern

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