Bundespolitik = Landespolitik? | Mirko Drotschmann erklärt Föderalismus

Summary

In diesem Video wird erklärt, wie der Föderalismus in Deutschland funktioniert und wie die politische Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern organisiert ist. Der Föderalismus garantiert den Bundesländern ein hohes Maß an Autonomie und fördert die politische Vielfalt. Seit der Wiedervereinigung haben alle Bundesländer die gleichen Rechte, und der Föderalismus ermöglicht es den Bürgern, sich aktiv an der Politik auf Landesebene zu beteiligen. Dabei wird das Zusammenspiel von Bund und Ländern sowie die Verteilung der Zuständigkeiten und Kompetenzen thematisiert, besonders im Bereich Bildung und Klimaschutz.

Takeaways

• 😀 Föderalismus ist ein zentrales Element der deutschen Demokratie und ermöglicht den Bundesländern Autonomie und Selbstständigkeit.
• 😀 Die Bundesrepublik Deutschland wurde 1949 mit föderalistischen Strukturen gegründet, um eine Machtkonzentration wie im Nationalsozialismus zu verhindern.
• 😀 Zwei Prinzipien des deutschen Föderalismus: Das Subsidiaritätsprinzip (der Bund soll nur handeln, wenn Länder es nicht können) und das Solidaritätsprinzip (Zusammenhalt zwischen Bund und Ländern).
• 😀 Seit der Wiedervereinigung sind die neuen Bundesländer gleichberechtigt mit den alten und haben dieselben Rechte und Autonomie.
• 😀 Die föderale Struktur sorgt dafür, dass politische Entscheidungen bürgernäher und regionaler getroffen werden können.
• 😀 Bildungspolitik bleibt eine Kernkompetenz der Länder, obwohl es immer wieder Diskussionen über eine bundesweit einheitliche Regelung gibt.
• 😀 2006 gab es eine Föderalismusreform, die die Kompetenzen von Bund und Ländern neu aufteilte, um die Zusammenarbeit zu verbessern.
• 😀 In den Bundesländern gibt es regelmäßig Landtagswahlen, bei denen die Bürger ihre regionalen politischen Entscheidungsträger wählen.
• 😀 Volksbegehren und Initiativen auf Landesebene bieten Bürgern die Möglichkeit, politischen Einfluss auszuüben und Veränderungen anzustoßen.
• 😀 Jugendparlamente und Mitbestimmungsinitiativen ermöglichen es jungen Menschen, aktiv an der Politik ihrer Bundesländer teilzunehmen.
• 😀 Die Zivilgesellschaft spielt eine wichtige Rolle in der Demokratie, indem sie politische Themen aufgreift und die Politik beeinflusst, insbesondere auf Landesebene.

Q & A

Was versteht man unter Föderalismus in Deutschland?

Föderalismus bezeichnet die Gliederung eines Staates in einzelne Länder, die ein gewisses Maß an Autonomie besitzen und viele Kompetenzen selbstständig ausüben können. In Deutschland ist der Bund die übergeordnete Einheit, während die Bundesländer ihre eigenen Aufgaben und Rechte haben.

Warum wurde der Föderalismus in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg eingeführt?

Der Föderalismus wurde bewusst eingeführt, um eine Machtkonzentration wie zur Zeit des Nationalsozialismus zu verhindern. Die Bundesländer sollten so mehr Autonomie erhalten, um die politische Macht auf mehrere Schultern zu verteilen.

Was sind die beiden Prinzipien des deutschen Föderalismus?

Die beiden Prinzipien des deutschen Föderalismus sind das Subsidiaritätsprinzip, das besagt, dass der Bund nur tätig werden soll, wenn die Länder die Aufgaben nicht selbst erledigen können, und das Solidaritätsprinzip, welches die gegenseitige Unterstützung zwischen Bund und Ländern betont.

Was ist der Unterschied zwischen 'alten' und 'neuen' Bundesländern in Deutschland?

Die 'alten' Bundesländer sind die, die vor der Wiedervereinigung 1990 existierten, während die 'neuen' Bundesländer nach der Wiedervereinigung hinzukamen. Diese neuen Bundesländer, wie Thüringen, haben seitdem die gleichen Rechte und Autonomie wie die alten Bundesländer.

Warum ist die Bildungspolitik eine Kompetenz der Länder?

Die Bildungspolitik ist eine Kompetenz der Länder, weil jedes Bundesland seine eigenen Lehrpläne und schulischen Schwerpunkte festlegt, die den regionalen Bedürfnissen und Traditionen entsprechen. Diese Souveränität in der Bildungspolitik wird als wichtig erachtet, um landesspezifische Identitäten zu bewahren.

Wie unterstützt der Bund die Bundesländer im Bereich der Bildung?

Der Bund unterstützt die Bundesländer finanziell und durch bessere digitale Ausstattung, wie es beim DigitalPakt Schule der Fall war. Allerdings gibt es in einigen Ländern Bedenken, dass solche Maßnahmen in ihre Bildungshoheit eingreifen könnten.

Was sind Volksbegehren und welche Rolle spielen sie auf Landesebene?

Volksbegehren sind Formen der direkten Demokratie, bei denen Bürger die Möglichkeit haben, bestimmte Themen oder Gesetzesänderungen auf Landesebene durchzusetzen. Diese haben in einigen Bundesländern, wie Bayern und Thüringen, bereits konkrete politische Auswirkungen.

Welche Initiativen gibt es in Thüringen zur Mitbestimmung junger Menschen?

In Thüringen gibt es seit März 2019 die Landesstrategie zur Mitbestimmung junger Menschen sowie einen Landesjugendförderplan. Diese Initiativen sollen junge Menschen motivieren, aktiv an politischen Prozessen teilzunehmen und sich für gesellschaftliche Themen einzusetzen.

Warum sind Landtagswahlen in Deutschland wichtig für die politische Stimmung?

Landtagswahlen spiegeln oft die politische Stimmung in verschiedenen Regionen wider, da sie unabhängig von den Bundestagswahlen stattfinden. Die Wahlergebnisse können zeigen, wie die Bürger auf regionaler Ebene zu politischen Themen stehen und welche Parteien dort populär sind.

Welche Rolle spielt der Bundesrat im deutschen Föderalismus?

Der Bundesrat ermöglicht es den Bundesländern, an der Gesetzgebung des Bundes und der Europäischen Union mitzuarbeiten. Durch den Bundesrat können die Länder ihre Interessen vertreten und beeinflussen, welche Gesetze auf Bundesebene verabschiedet werden.