Heil über Bürgergeld: Nur ein Bruchteil sind Arbeitsverweigerer | Markus Lanz vom 16. Juli 2024

Summary

Dieses Video-Transkript befasst sich mit der Diskussion des Bundeshaushalts und der politischen Herausforderungen im Zusammenhang mit Wirtschaftsförderung, Arbeitsmarkt und Sozialpolitik. Der Sprecher kritisiert die Schwierigkeiten der Haushaltsverhandlungen, die im Kontext eines laufenden Krieges und einer schwachen Konjunktur stattfanden. Er betont die Notwendigkeit, Arbeitsanreize zu schaffen und die Bedeutung von Kompromissen in der Politik. Zudem thematisiert er die Herausforderungen für Startups und die Bedeutung von Tarifbindungen sowie die Rolle des Bürgergeldes in der Gesellschaft, unterstrichen durch persönliche Geschichten und Beispiele.

Takeaways

• 😀 Die Haushaltsverhandlung war eine harte Arbeit, die durch die Führung des Kanzlers erfolgreich abgeschlossen wurde.
• 😅 Es gibt eine wirtschaftliche Schwächephase, und Deutschland ist der zweitgrößte Unterstützer der Ukraine, sowohl militärisch als auch ökonomisch.
• 😐 Die Bundestagsparteien hatten unterschiedliche Vorstellungen, die trotzdem zusammengeführt werden mussten.
• 😇 Der Bundeshaushalt wird als Wurf vorgestellt, der am Ende vom Bundestag entschieden wird.
• 😔 Es gibt Kritik an der Verteilung des Bundeshaushalts, da keine großen Anreize für die Bevölkerung erkennbar sind.
• 😕 Die Diskussion um das Bürgergeld und seine Auswirkungen auf die Arbeitsanreize ist ein wichtiges Thema.
• 😡 Es gibt Unmut über die Veränderungen im Bürgergeldsystem, die den Eindruck erwecken, dass es mehr lohnt, Arbeitslose zu sein als zu arbeiten.
• 😌 Die Bedeutung von Unternehmertum und Gründungen für die Gesellschaft und die Notwendigkeit, mehr Anreize zu schaffen, wird hervorgehoben.
• 😓 Die Debatte um die Arbeitsmarktpolitik und die Frage, ob die SPD zu sehr auf Transfersysteme statt auf Arbeitsanreize fokussiert hat, ist kontrovers.
• 😖 Die Notwendigkeit, die Arbeitsmarktpolitik differenzierter zu gestalten und die Anreize für Arbeit zu verbessern, wird betont.
• 😠 Die Kritik an der SPD für ihre Fokussierung auf Transferleistungen anstatt auf die Belange der arbeitenden Menschen wird deutlich gemacht.

Q & A

Warum war der Sprecher nicht froh, dass die Fußball-Europameisterschaft stattfand?

Der Sprecher war nicht froh, weil die Fußball-Europameisterschaft eine Haushaltsverhandlung unter dem Radar gegangen ist, die er als harte Arbeit und eine Herausforderung betrachtete.

Was ist das Hauptproblem, das durch den laufenden Krieg entstanden ist?

Der Hauptproblem ist, dass der laufende Krieg sehr teuer ist und Deutschland als zweitgrößter Unterstützer militärisch und wirtschaftlich der Ukraine finanzielle Belastungen hat.

Was ist der Sprecher der Meinung, was die Haushaltsverhandlungen betrifft?

Der Sprecher ist der Meinung, dass die Haushaltsverhandlungen eine harte Arbeit waren und dass es eine Leistung war, die Verhandlungen erfolgreich zu beenden.

Was ist das Hauptziel des Bundeshaushalts?

Das Hauptziel des Bundeshaushalts ist es, die wirtschaftliche Dynamik zu fördern, Fachkräftemangel zu adressieren und Kompromisse in politischen Entscheidungen zu finden.

Was ist der Sprecher der Meinung über die Steuersenkung für ausländische Fachkräfte?

Der Sprecher ist skeptisch gegenüber der Steuersenkung für ausländische Fachkräfte, da er glaubt, dass dies zu Missverständnissen und einer falschen Debatte über Fachkräfte führen könnte.

Was ist der Sprecher der Meinung über die Rolle der SPD in der Arbeitsmarktpolitik?

Der Sprecher kritisiert die SPD für ihre Fokussierung auf Transfersysteme anstatt auf Arbeitsanreize und meint, dass die Partei mehr um Transferempfänger als um die kleinen Arbeitnehmer kümmern sollte.

Was ist das Hauptproblem mit dem Bürgergeld?

Das Hauptproblem mit dem Bürgergeld ist, dass es in bestimmten Fällen attraktiver ist, im Bürgergeld zu bleiben als zu arbeiten, insbesondere aufgrund von hohen Kosten für Energie und Mieten.

Was ist der Sprecher der Meinung über die Förderung von Unternehmertum?

Der Sprecher glaubt, dass die Förderung von Unternehmertum und Gründungen wichtig ist, um Aufstiegsmöglichkeiten für junge Menschen zu schaffen und die wirtschaftliche Dynamik zu steigern.

Was ist der Sprecher der Meinung über die aktuelle Arbeitsmarktsituation in Deutschland?

Der Sprecher ist der Meinung, dass es in Deutschland eine Arbeits- und Fachkräftemangel gibt und dass es wichtig ist, Menschen mit schweren Vermittlungshemmnissen in Arbeit zu bringen.

Was sind die Hauptmaßnahmen, die der Sprecher für die Verbesserung der Arbeitsmarktsituation vorschlägt?

Der Sprecher schlägt vor, mehr Anreize für Arbeit zu schaffen, die Tarifbindung zu stärken, Steuer- und Sozialabgaben für Arbeitnehmer zu senken und mehr Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik bereitzustellen.

Outlines

00:00

🏆 Erfolgreicher Bundeshaushalt trotz des Krieges

Der Sprecher ist erleichtert, dass trotz des laufenden Krieges und der damit verbundenen hohen Kosten der Bundeshaushalt erfolgreich verhandelt und beschlossen wurde. Er betont die harte Arbeit und die Kompromisse, die notwendig waren, um eine Einigung zwischen den drei Parteien zu erzielen. Der Kanzler wird zitiert, der den Haushalt als ein Kunstwerk bezeichnet hat, was der Sprecher als positives Lob interpretiert. Der Sprecher zeigt Verständnis für die politische Gesamtabwägung und die Notwendigkeit, Kompromisse einzugehen, auch wenn nicht alle Entscheidungen seinen persönlichen Vorstellungen entsprechen.

05:02

🚀 Förderung von Unternehmertum und Arbeitsmarktpolitik

Der Sprecher diskutiert die Bedeutung von Unternehmertum und die Notwendigkeit, dieses in die Gesellschaft und Schulen zu integrieren. Er kritisiert die aktuelle Arbeitsmarktpolitik und die Verwendung von Bürgergeld, insbesondere in Bezug auf die Anreize zur Arbeit. Er erinnert daran, dass es wichtig ist, dass Arbeit lohnenswert ist und dass es nicht mehr lohnenswert sein sollte, zu Hause zu bleiben und staatliche Leistungen zu beziehen. Er fordert eine differenzierte Betrachtung der Sozialpolitik und eine stärkere Unterstützung für kleine und kleine Einheiten in der Gesellschaft, um eine soziale Marktwirtschaft zu fördern.

10:02

🤔 Kritik an der Sozialdemokratie und Anreize zur Arbeit

Der Sprecher kritisiert die Sozialdemokratie für ihre Fokussierung auf Transfersysteme anstatt auf Arbeitsanreize. Er argumentiert, dass die SPD in den letzten Jahren möglicherweise den Fokus auf Transfersysteme gelegt hat, was zu einer Veränderung der Anreize zur Arbeit geführt hat. Er betont die Notwendigkeit, dass Arbeit sich lohnt und dass es wichtig ist, die Anreize für Arbeit zu verbessern. Er erwähnt auch die Notwendigkeit, Schwarzarbeit zu bekämpfen und die Anreize für legale Arbeit zu stärken, indem man die Anreize für Schwarzarbeit verringert.

15:04

💼 Arbeitsmarkt und Sozialpolitik in der Diskussion

Der Sprecher diskutiert die aktuelle Arbeitsmarktsituation und die Herausforderungen, die mit der Integration von Menschen mit schweren Vermittlungshemmnissen verbunden sind. Er betont die Bedeutung von Arbeit und die Notwendigkeit, dass Arbeit lohnenswert ist. Er kritisiert die politische Debatte, die darauf abzielt, eine Gruppe in der Gesellschaft gegen die andere auszuspielen, und argumentiert, dass es wichtig ist, praktische Lösungen zu finden, um Menschen in Arbeit zu bringen. Er erwähnt auch die Notwendigkeit, die Anreize für Arbeit zu verbessern und die Anreize für Schwarzarbeit zu reduzieren.

20:05

🤝 Kompromisse in der Wirtschaftspolitik

Der Sprecher reflektiert über die Kompromisse, die in der Wirtschaftspolitik notwendig sind, und kritisiert die Verwendung von emotionalen Argumenten, um Stimmungen zu erzeugen. Er betont die Notwendigkeit, eine Gesamtlösung zu finden und steht zu seiner Unterstützung für die Kompromisse, die im Haushaltspapier beschlossen wurden. Er zeigt jedoch auch Skepsis gegenüber bestimmten Vorschlägen, insbesondere in Bezug auf die Steuererleichterungen für ausländische Fachkräfte, und argumentiert, dass es wichtig ist, eine ausgewogene und faire Politik zu verfolgen.

Keywords

💡Haushaltsverhandlung

Haushaltsverhandlungen beziehen sich auf Gespräche und Verhandlungen zwischen politischen Parteien, die die finanzielle Ausrichtung eines Staates oder einer Verwaltungseinheit bestimmen. Im Kontext des Skripts war die Haushaltsverhandlung von Bedeutung, um den Bundeshaushalt zu definieren, der als Ergebnis harter Arbeit und Kompromisse zwischen verschiedenen politischen Interessen dargestellt wird.

💡Kanzler

Der Kanzler ist der Chef der Regierung in Deutschland und hat die Aufgabe, die politischen Richtungsentscheidungen zu treffen und die Regierungspolitik zu leiten. Im Video wird der Kanzler erwähnt, um seine Rolle bei der Zusammenführung verschiedener politischer Interessen im Haushaltsverfahren hervorzuheben.

💡Konjunktur

Der Begriff Konjunktur bezieht sich auf die wirtschaftliche Aktivität und das allgemeine Wachstum einer Volkswirtschaft. Im Skript wird eine 'konjunkturelle Schwächephase' erwähnt, um die derzeitige wirtschaftliche Situation zu beschreiben, die politische Entscheidungen im Haushaltsverfahren beeinflusst.

💡Fachkräftesicherung

Fachkräftesicherung bezeichnet die Strategien und Maßnahmen, die von Unternehmen oder einer Regierung ergriffen werden, um sicherzustellen, dass es genügend qualifizierte Mitarbeiter gibt. Im Skript wird die Fachkräftesicherung als wichtiges Thema im Wirtschaftspapier hervorgehoben, das Maßnahmen zur Förderung der wirtschaftlichen Dynamik beinhaltet.

💡Mindestlohn

Der Mindestlohn ist der gesetzlich festgelegte Lohn, den Arbeitnehmer für ihre Arbeit erhalten müssen. Im Video wird diskutiert, dass der Mindestlohn ein Faktor ist, der sowohl die Arbeitsanreize als auch die wirtschaftlichen Entscheidungen von Unternehmen beeinflusst, und es wird die Notwendigkeit seiner angemessenen Erhöhung thematisiert.

💡Bürgergeld

Bürgergeld ist ein Sozialleistung, die Menschen mit geringem Einkommen oder ohne Einkommen zur Verfügung steht. Im Skript wird es als Teil der Diskussion über soziale Sicherheit und Arbeitsanreize erwähnt, und es wird kritisiert, dass es in bestimmten Fällen attraktiver sein kann, Bürgergeld zu beziehen als zu arbeiten.

💡Arbeitsmarktpolitik

Die Arbeitsmarktpolitik umfasst die Regierungsstrategien zur Regulierung und Förderung der Beschäftigung. Im Video wird die Arbeitsmarktpolitik hervorgehoben, um die Herausforderungen und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Integration von Menschen in den Arbeitsmarkt zu diskutieren.

💡Soziale Marktwirtschaft

Die soziale Marktwirtschaft ist eine wirtschaftliche Systemform, die den freien Markt mit sozialen Schutzmechanismen verbindet. Im Skript wird das Grundprinzip der Subsidiarität in der Sozialen Marktwirtschaft genannt, das besagt, dass die Gesellschaft in kleinen Einheiten organisiert und unterstützt werden sollte.

💡Schwarzarbeit

Schwarzarbeit bezieht sich auf unerlaubte oder unangemessene Arbeitspraktiken, die oft ohne Vertrag und unterbunden werden. Im Video wird die Schwarzarbeit als ein Problem diskutiert, das durch die Anreize im Bürgergeld und die wirtschaftlichen Verhältnisse entsteht.

💡Flüchtlinge

Flüchtlinge sind Menschen, die ihr Land verlassen müssen, um Verfolgung, Krieg oder extreme Bedingungen zu fliehen. Im Skript wird die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt als eine der Herausforderungen und gleichzeitig als eine Gelegenheit für die Gesellschaft diskutiert.

Highlights

Diskussion über den Haushalt des Bundes und die Herausforderungen der laufenden Wirtschafts- und Finanzlage, einschließlich des Krieges und der Unterstützung der Ukraine.

Bewertung des Bundeshaushalts als harte Arbeit und ein Kunstwerk, was die Kompromisse und Zusammenarbeit der Parteien unter Führung des Kanzlers beschreibt.

Kritik an der politischen Gesamtabwägung und der Notwendigkeit, Kompromisse in der Regierung zu finden, auch wenn sie nicht alle Zustimmen mögen.

Die Rolle der Bundesrepublik Deutschland als zweitgrößter militärischer und wirtschaftlicher Unterstützer der Ukraine.

Die konjunkturelle Schwächephase Deutschlands und die Auswirkungen auf den Haushaltsverhandlung.

Die Bedeutung von Wirtschaftsdynamik und Fachkräftesicherung in der aktuellen Wirtschaftspolitik.

Kritik an der Vorstellung von Steuersenkungen für ausländische Fachkräfte gegenüber der einheimischen Fachkraft.

Diskussion über die Rolle von Startups und die Notwendigkeit, Unternehmertum in der Gesellschaft zu fördern.

Die persönliche Motivation der Sprecherin, die ihre familiären Wurzeln und die Bedeutung des sozialen Aufstiegs teilt.

Die Kritik an der Bürgergeld-Politik und die Diskussion über die Arbeitsanreize und die Rolle des Staates im Leben der Bürger.

Die Auswirkungen des Bürgergeldes auf die Arbeitsmarktteilnahme und die Debatte über die Arbeitsanreize und die Rolle der Sozialpolitik.

Die Rolle der aktiven Arbeitsmarktpolitik und die Notwendigkeit, Menschen aus dem Bürgergeld in Arbeit zu bringen.

Die Kritik an der politischen Rhetorik und der Diskrepanz zwischen den politischen Versprechen und der Realität der Sozialpolitik.

Die Debatte über die Mindestlohnerhöhung und die Auswirkungen auf die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.

Die Rolle der Tarifbindung und die Notwendigkeit, die Tarifverträge im Arbeitsmarkt zu stärken.

Die Diskussion über die Förderung von Unternehmertum und die Bedeutung der Gründungsförderung für die junge Generation.

Die Bedeutung der sozialen Marktwirtschaft und das Subsidiaritätsprinzip in der aktuellen Wirtschafts- und Sozialpolitik.

Die Kritik an der politischen Diskussion und die Notwendigkeit, sachlich und differenziert über soziale und wirtschaftliche Themen zu sprechen.

Transcripts

wie froh waren sie eigentlich dass

Fußball Europameisterschaft war dass das

sozusagen so ein bisschen unter dem

Radar gelaufen ist ein Haushalt der

jetzt entstanden ist von dem glaube ich

der Kanzler sagt das ein Kunstwerk fand

ich ein schönes Wort mir gut gefallen

was meint er

damit also erstens nein ich war nicht

froh dass und haushaltsverhandlung war

ich war froh dass sie m war und dass wir

die haushaltsverandlung hingekriegt

haben wir werden morgen den

Bundeshaushalt als Wurf muss man sagen

weil das wird am Ende der Bundestag

entscheiden hinbringen und ich will ihn

gar nichts vormachen das war wirklich

harte Arbeit das war wirklich harte

Arbeit weil wir in der Situation sind wo

wir einen laufenden Krieg haben der sehr

sehr teuer ist wir haben vorhin darüber

gesprochen was die USA an Leistung

übernehmen deutschland ist der

zweitgrößte Unterstützer militärisch und

auch wirtschaftlich der Ukraine wir

haben eine konjunkturelle schwächeephase

und wir haben drei Parteien äh die

natürlich unterschiedliche Vorstellung

hatten und dass das unter Führung des

Kanzlers gelungen ist das

zusammenzubinden mhm das muss man nicht

Kunstwerk nennen aber ich finde es eine

gehörige Leistung hat aber gemacht ja

hat er gemacht und das ist auch was was

ist die was ist das für eine schiffre

hat Micha Brücker V ist das die schiffre

für wir haben getrixt haben gut hingekt

ne nein nein das ist aus meiner Sicht

nicht der Fall aber das waren harte

Verhandlungen und ich sag ihnen ich war

ja daran beteiligt ich werde auch nicht

über alles berichten an dieser Stelle am

Ende ist es ein Beispiel für das was wir

vorhin diskutiert haben ist man in der

Lage ein Problem zu lösen ist man in der

Lage auch Kompromisse zu machen also in

wirtschaftspapier sind Dinge drin die

finde ich total super und auch richtig

weil wir wirtschaftliche Dynamik

brauchen bei der Fachkräftesicherung z.B

und es gibt Dinge die sind ein

Kompromissen klassischer und es gibt

auch Dinge die gefallen mir nicht so

aber es ist dann eine politische

gesamtabwegung in der Verantwortung für

ein Land sowas auch hinzubommen Frau

Seman ist ja jetzt offiziell in der

Opposition sozusagen wie schauen sie da

drauf als jemand der gesagt hat ja jetzt

bin ich in der CDU kümmer mich jetzt

mehr um Wirtschaft insbesondere um

Startups wie schauen Sie auf diesen

Bundeshaushalt ist das sozusagen die

entscheidende Wendung die wir brauchen

das Kunstwerk das dieses Land wieder

voranbringt also wenn ich es kurz

zusammenfassen würde würde ich sagen

viel Lärm um nichts also wir haben ja

Monate lange Debatten geführt wir haben

gesagt wir müssen einsparen wir brauchen

Kürzungen und wenn wir jetzt in den

Haushalt schauen sehen wir eigentlich

erstens die großen Anreize nicht also

die Anreize dafür beispielsweise

Menschen in Arbeit zu bringen und auch

die Anreize dafür mehr zu leisten

beispielsweise und ähm das sind Themen

die bewegen die Menschen da draußen sehr

weil sich Menschen fragen ist meine

Arbeit denn überhaupt noch was wert ja

schauen wir uns das Wachstums Paket

jetzt an wo es ja auch um das Thema

Fachkräfte geht wo ja auch die

Steuerdebatte aufgekommen ist ähm wo man

plant dass ähm ausländische Fachkräfte

beispielsweise jetzt eine Steuersenkung

bekommen sollen ähm und da stellt sich

schon die Frage bei den Menschen na ja

bin ich jetzt irgendwie Fachkraft

zweiter Klasse warum machen wir denn

sowas auf und mhm ich frage mich

manchmal haben wir denn so sehr das

Gespür für die Menschen

verloren wenn wir sowas überhaupt

vorschlagen und wenn wir das ganz

nüchtern betrachten geht's ja im Prinzip

darum ja wir sind im Wettbewerb um die

guten

Fachkräfte und es gibt viele Menschen

die haben halt im ersten Jahr hohe

Umzugskosten beispielsweise da macht es

ja Sinn zu sagen okay wir unterstützen

euch im ersten Jahr aber muss das

wirklich über die nächsten drei Jahre

laufen Punkt ein Punkt zwe sie haben

selbst gesagt dass ich sie haben gerade

gesagt dass ich viel zum Thema Startups

gemacht habe das hat auch eine sehr

persönliche Motivation ich komme m aus

einem Haushalt wo viel gearbeitet wurde

um den gesellschaftlichen Aufstieg auch

hinzukriegen ja das ist auch in Mannheim

so

ich bin eine Mannheimerin wir haben sehr

viele aufsteigerfilien

aufsteigerbiografien ihre ihre Mutter

war Reinigungskraft wie ich das

weiß klassische Einwanderungsgeschichte

wenn man so will ne ich habe das gelesen

und dachte so ein bisschen die

Geschichte der Eltern von von ser Güler

beispielsweise ja da gib parallel was

hat ihr Vater gemacht das habe ich mein

PAP schaff beim Benz sagt man be in meem

mach noch mach noch mach noch genim beim

genau wir

sag genau also ich kenne das nicht

anders

und gerade Menschen die in die Gründung

gehen die eröffnen sich

Aufstiegsmöglichkeiten und das

ist sehr positive Motivation die aus

diesen Personen herauskommt wo auch ein

Hoh hohe Leistungsbereitschaft da ist

aber auch eine hohe Risikobereitschaft

da ist und wir sollten doch wenn wir so

ein Haushalt aufstellen eigentlich mehr

Anreize schaffen diese

Aufstiegsmöglichkeiten in die Hand zu

nehmen zu sagen wir befehgen gerade

junge Menschen dazu ihren eigenen Weg zu

gehen wenn wir uns die ganze

Gründungsförderung in Deutschland

anschauen die ist total akademisch wenn

ich aber mit jungen Leuten spreche und

den z.B sage hey ihr könnt eure eigene

entwickeln ihr könnt euren eigenen

Betrieb aufmachen da sieht man wie die

Augen schon von denen glänzen ja und

deswegen finde ich wir müssen das Thema

Unternehmertum stärker in die

Gesellschaft bringen das ges das das

Verständnis dafür in die Schulen tragen

das ist eine Maßnahme die kostt erstmal

nichts aber die wird uns mittel und

langfristig sehr sehr viel bringen und

wir reden immer wieder über Förderung

über Fördertöpfe über Bürgergeld aber

wir reden weniger um die Anreise Topf

genau nicht alles in einen Topf ich

würde gerne weil wir nicht mehr so

endlos viel Zeit haben ich würd gerne

über zwei Themen insbesondere sprechen

sie haben gerade wahrscheinlich nicht

ohne Grund die die Biografie ihrer

Eltern erwähnt und dann fehl auch immer

wieder das Wort Bürgergeld mm ist das

etwas wo sie sagen da gibt's ein

riesiges Thema das ist da gibt's ein

großes Missverständnis sozusagen dieser

dieser paternalistische Staat der von

oben herab immer sagt pass auf wir

kümmern uns um alles und trauen euch

eigentlich im Grunde das ja die

Übersetzung davon nicht wirklich was zu

und und da gibt's ein ich glaube eine

eine Irritation in der SPD

Entschuldigung wir wollen euch doch

eigentlich nur was gutes tun und die

Leute sind aber sauer viele Leute sind

unglaublich sauer darüber warum sind die

so sauer über das

Bürgergeld ich habe letztens mit einem

Gastronom in Mannheim gesprochen und der

hat mir von dem Bewerbungsgespräch

erzählt hat gesagt da kam einer und ich

habe ihm einen gehaltsvorschlag

gemacht war gerade m also ist

bürgergeldempfänger und ähm hat gesagt

also wenn ich jetzt bei ihnen anfange zu

arbeiten dann bin ich ja sogar

schlechter gestellt es waren irgendwie

100 oder 200 € äh im im Jobcenter

Leistung chuldigung und ähm das ist eine

Entwicklung die kann man draußen nicht

mehr erklären und das Verstehen auch

viele Menschen draußen auch gar nicht

mehr vor allem die die jeden Morgen zur

Arbeit fahren und ich bekenne mich zur

sozialen Marktwirtschaft und ein

Grundprinzip ist das

Subsidiaritätsprinzip zu sagen wir

müssen die kleinen und kleinsten

Einheiten in unserer Gesellschaft

stützen und deswegen ist es wichtig dass

wir ein Sozialstaat haben es ist wichtig

dass wir Menschen auf der Suche für eine

neue Arbeitsstelle helfen und auch denen

helfen die z.B aus gesundheitlichen

Gründen nicht arbeiten können es muss

man ja auch immer differenziert

betrachten aber am Ende des Tages kann

es nicht sein dass es sich mehr lohnt zu

Hause zu bleiben und staatliche

Leistungen zu beziehen weil es sich dann

angeblich nicht lohnen würde arbeiten zu

gehen und das ist eine Entwicklung die

kann man nicht mehr Grund warum Michael

Brücker sagt die SPD die in

Sonntagsreden sozusagen gerne das Bild

des kleinen fleißigen Mannes beschwört

ist aber in Wahrheit eigentlich an der

Partei geworden die sie mehr um Trans

Transfer Empfänger kümmert als um die

kleinen arbeitenden Leute ich geb zu

dass das ein Bild ist das Gegner der SPD

gerne bedienen die ist nicht gut mit der

Sozialdemokratie mein aber gucken wir

uns mal die Fakten an auch zum Thema

Bürgergeld ich wollte das mal sagen das

ist entstanden das kann ich als

Arbeitsminister gar nicht ignorieren

aber die Fakten sind ja andere und wir

haben gerade über postfaktisches in

Amerika geredet also mal ein paar

langweilige Zahlen seit

2015 ist der Mindestlohn stärker

gestiegen als die Grundsicherung das

heißt der Lohnabstand hat sich auch mit

Bürgergeld nicht verändert und es gibt

ein Lohnabstand worüber wir beide

miteinander einig sind ist dass wir

dafür sorgen müssen dass Arbeit sich

mehr lohnt aber sie lohnt sich in jedem

Fall dafür müssen wir die Stellschrauben

reden da reden wir mal über die Frage

wie entwickelt sich der mindestloh wie

ist es mit Tarifbindung wissen Sie was

mir in diesen Haushaltsverhandlungen

sehr wichtig war dass ich ausreichend

Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik

bringe äh damit wir Menschen aus dem

Bürgergeld in Arbeit bringen wussten Sie

übrigens dass 800.000 Menschen im

Bürgergeld arbeitende Menschen sind die

aufstockende Grundsicherungsleistung

brauchen um über die Runden zu kommen

das sind fleißige Leute deshalb ein

bisschen differenzierter hin ich habe

überhaupt kein Problem damit dass wir

nachsteuern das machen wir jetzt auch

was z.B die Frage von

Mitwirkungspflichten und Sanktionen

betrifft da war mein Problem eher als

sie noch beim grünen waren dass sie als

grüne jede Sanktion abschaffen wollten

wir haben jetzt gelernt wir haben die

nie abgeschafft ich war immer dafür dass

es Mitwirkungspflichten gibt aber wir

reden über ein Bruchteil von Leuten die

Arbeitsverweigerer sind worüber wir

richtig reden müssen und das härter als

in der Vergangenheit ist das Thema

Schwarzarbeit weil wir haben eine ganze

Menge Leute die

arbeiten bat also B auf die Tatze und

noch Grundsicherungsleistung dass wir da

Nachschärfen ind dem es ein eigenen

sanktionstatbestand gibt das finde ich

richtig aber letzt Punkt den ich sagen

will weil wir haben ich bin jetzt zwei

Tage in Hamburg unterwegs gewesen dieser

wunderbaren Stadt in der man sich

wirklich redlich bemüht in Zeiten von

Arbeits und fachkräftte Mangel Menschen

mit schweren Vermittlungshemmnissen über

solche reden wir in Arbeit zu bringen da

sind geflüchtete dabei wo das Thema

Sprache in der Barriere ist da haben wir

Leute die sind ganz lange arbeitslos und

die brauchen Unterstützung so und

deshalb finde ich es ist keine gute Idee

in dieser Geschichte was zu erzählen

dass man Gruppen gegeneinander ausspielt

was richtig ist das Ziel des

Bürgergeldes muss es sein möglichst

viele Menschen die erwerbsfähig sind

über die reden wir nicht über die

anderen die Grundsicherungsleistung

brauchen in Arbeit zu bringen und der

frage btme ich mich Herr Brücker

schüttelt den Kopf weil wenn ich sie

richtig verstehe Herr Brücker würden Sie

sagen zwischen dem was sie mit Bar auf

die Tatze gerade beschrieben haben also

Schwarzarbeit und Bürgergeld gibt es für

sie einen sehr klaren Zusammenhang ja

also genau da komme ich sofort ab nur

eine Sache muss ich wirklich lieber

herht jedes Mal wenn man sachlich und

sanft Kritik an der sozialdemokratischen

Arbeitsmarktpolitik äußert sind sie

sofort im Bereich postfaktische Gegner

der SPD ich verbitte mir das wirklich

weil es kann auch kluge Ökonomen geben

die sagen wir haben da vielleicht die

Anreize zu falsch gesetzt und es gibt

sehr viele Menschen inklusive mir die

sich eine starke Sozialdemokratie

wünschen wenn aber nur noch 9% der

Arbeiter in Deutschland bei der

Europawahl die SPD wählen dann darf man

auch mal ruhig und differenziert und

sachlich darüber reden ob die SPD

vielleicht in den letzten Jahren zu sehr

den Fokus auf Transfersysteme gelegt hat

anstatt auf Arbeitsanreize das nur mal

als Grundthese we die sind ja nicht alle

doof diese Leute zweiter Punkt natürlich

gibt's ein Lohnabstand das Problem ist

auch nicht der Regelsatz im Bürgergeld

das Problem ist dass mit der Übernahme

der sehr hohen Kosten von Energie und W

Miete für viele Menschen es wirklich

attraktiver ist im Bürgergeld als

Familie zu bleiben mit Schwarzarbeit

natürlich weil man dann auf jeden Fall

sehr schnell auf einen Status kommt den

man bei einem Niedriglohn Job mit

Mindestlohn als Familie bekommen würde

durch die Zulagen durch die Übernahme

der in urbanen Zentren extrem h

Nebenkosten das ist doch das Punkt nicht

der einzelne Regelbedarf kein Mensch

gönnt den bürgergeldempfänger nicht die

530 € das ist doch nicht das Thema

sondern die Anreize gehe ich wirklich an

in eine 40 Stunden Woche oder mache ich

ein bisschen Schwarzarbeit und sie

wissen genau wie schwer es ist

Schwarzarbeit zu bekämpfen weil man weil

sie halt im Schatten stattf in der

Schwarzarbeit und da sie diese Anreize

haben sie aus meiner Sicht auch durch

die bürgergelderhöhung und jetzt das

nachsteuern damit geben sie ja quasi zu

dass sie es verändern da haben sie aus

meiner Sicht die falschen Prioritäten

gesetzt und die SPD muss Dr bringen

wieder an die arbeitende Mitte denken

bei all ihren Maßnahmen bei

Steuerentlastungen bei

sozialabgabenentlastungen bei

arbeitsanreizen für ältere für

bürgergeldempfänge mehr

behalten das Argument würde ich gerne

beantworten weil sie dürfen sofort aber

einmal das

ist eine Bitte Michael Bröker nicht

persönlich nehmen ich habe gar nicht

über sie geredet und ihre Einstellung

zur Sozialdemokratie sondern ich habe

über handfeste Fake News geredet die es

gegeben hat erinnern Sie sich letztes

Jahr gab es eine angebliche Umfrage von

massenhaften Kündigung aufgrund m von

Bürgergeld durch das

gebäudereidiger handandwerk das haben

die Zahlen nicht hergegeben wir haben

weniger Abgänge von Arbeit ins

Bürgergeld als vor 15 Jahren noch ja

aber darüber haben wir ja jetzt gar

nicht geredet ne das meinte ich aber mit

postfaktisch das nehmen Sie mal nicht

persönlich jetzt reden wir mal über die

Fakten an dieser Stelle wir haben ja

eine ganze Menge mehr gemacht wir haben

nicht nur den Mindestlohn erhöht wir

haben Steuern und

Sozialversicherungsbeiträge für

arbeitende Leute gesenkt damit Arbeit

sich mehr lohnt übrigens das Thema Rente

gehört auch dazu dass Leute die ein

Leben lang arbeiten am Ende nicht

erleben dass die Rente immer weiter

runtergeht und wir müssen mehr tun noch

mal man hat mich auf der Seite und das

ist meine Überzeugung dass Arbeit ein

Unterschied macht in diesem Land das die

gleiche Einstellung die sie haben das

bringt unser Land voran aber diese

Debatte dass wir hier ein faules Land

sind die einige

führenag natürlich also wenn keiner in

dieser Runde sagt kein Mensch ich hab

doch auch nicht hier gesagt aber die

Debatte findet statt wir haben noch nie

so viele Menschen in Arbeit gehabt wie

heute 46 Millionen erwerbstätig 35

Millionen sozialversicherungspflichtiger

Beschäftigter und ich kenne ganze Menge

die würden gerne mehr arbeiten z.B

Frauen die aufstockende Leistung haben

da sind die Systeme nicht gut genug die

müssen wir verbessern aber leistung muss

sich lohnen und ich find es ganz lustig

dass einigen nicht im Saal natürlich nur

eins einfällt nämlich zu gucken kann man

da noch was kürzen die Wahrheit ist wir

sind da limitiert weil es geht um

Grundsicherungsleistung die sind

verfasssgerecht festgelegt dass das ein

existenzminum macht worauf wir uns

entrieren müssen ist kluge Fragen wie

kriegen wir sie raus jetzt nenne ich mal

zwei drei praktische Dinge die wir

machen wir haben für Menschen die ganz

ganz lange draußen

sind ein Instrument geschaffen dass sie

auf dem ersten Arbeitsmarkt bringt wir

haben immerhin 50.000 die viele Jahre

arbeitslos waren damit in Arbeit gebacht

ich habe Mann in Heidelberg ganz in der

Nähe von Mannheim kennengelernt der war

sag und schreibe 22 Jahre arbeitslos

nicht weil der faul war der hat ein

Schicksalsschlag der hat erlebt dass er

während seiner Ausbildung die Eltern ums

Leben gekommen sind den hat es aus der

Ausbildung gerissen hat nie wieder Fuß

gefasst der Straße gelebt und der hat

mit dem sozialen Arbeitsmarkt Arbeit

gefunden als Hausmeister in einer

Grundschule dem Mann ging es besser der

fühlte sich wertgeschätzt jetzt gibt's

ganz viele die haben so

zwangsarbeitsfantasie nach dem die

sollen alle mal die Straße putzen das

ist ein Gefühl aber in Zeiten von

Arbeits und Fachkräftemangel muss es uns

gelingen z.B auch mit dem jobturbo

ukrainische geflüchtete stärker in

arbeitsen jetzt sage ich ihn auch was zu

den Fakten wir werden da Monat für Monat

gegen alle konjunkturelle Entwicklung

besser wir haben 92 000

sozialversicherungspflichtiger

Beschäftigter hingebracht diesen Weg

fortzusetzen nachzusteuern auch wenn was

nicht gut läuft nachzusteuern das finde

ich überhaupt gar kein Dementi das ist

der richtige Weg aber eine Gesellschaft

zu spalten indem man einfach affektiv

auf den Knopf drückt wie das z.B Herr

Dobrind ja tut ihr neuer

Fraktionskollege der ukrainische

geflüchtete rausschmeißen will in aus

diesem Land das ist glaube ich der

falsche Ton und da würde ich mich auch

immer gegen whren weil das ist

unmenschlich und ökonomischer Unfug

mtpolitik übrigens recht wenig zu tun

ich finde es auch dass es ein falscher

Ton ist Menschen immer sofort zu

kritisieren oder ihm Vorwürfe zu machen

nur weil man eine andere Meinung

vertritt sie haben gerade gesagt ja sie

haben gerade gesagt 800.000 Menschen die

auch Bürgergeld beziehen und arbeiten

muss man doch fragen warum müssen die

denn noch trotz Arbeit Bürgergeld

beziehen wie kriegen wir die denn in

eine besser bezahlte Stelle rein was für

ein matching brauchen wir brauchen wir

vielleicht auch andere Struktur von

Jobcentern brauchen wir andere kisysteme

die vielleicht diese Stellen auch mit

den Fähigkeiten und Talenten dieser

Menschen zusammenbringt das sind Anreize

das sind Möglichkeiten über die wir

sprechen müssen sie haben den

Mindestlohn vorhin erwähnt die Lösung

ist auch nicht immer ständig den

Mindestlohn zu erhöhen das hat nämlich

zur Folge dass Stellen rationalisiert

werden wenn wir wieder zurückkommen auf

den

G kommen wir zurück auf den Gastronom

von dem ich vorhin berichtet habe die

kommen aus der gebeen Pandemie Zeit die

haben sehr viele Investitionen getätigt

was weiß ich Stühle gekauft Tische

gekauft neues im Laden gemacht und das

rechnet sich für die irgendwann nicht

mehr also sie müssen ja auf der einen

Seite ihre Kredite zahlen brauchen aber

Arbeitskräfte und in ihnen fehlt dann

schlicht und einfach das Geld um um den

höheren Mindestlohn zu bezahlen und es

sind nicht Leute die das ablehnen

sondern Sie können es einfach in der

Praxis nicht und das gehört auch zur

Wahrheit dazu das kann man nicht aus ich

würde ein Vorschlag machen weil es ist

nicht alles falsch was sie gesagt hab

ich bin nicht überall anderer Meinung

z.B was die Frage betrifft wie wir durch

KI besser werden können im matching das

ist ein Projekt an dem wir arbeiten wir

mit der Bundesagentur übrigens mit

Hochdruck aber das andere da sind sie

nicht ganz konsequent wenn ich das mit

Verlauf sagen darf wenn man beklagt dass

wir viele Aufstocker haben also fleißige

Leute nicht über Runden kommen reden wir

mal deutlich wir reden über Frauen die

oft im Niedriglohnsektor zuum

Mindestlohn arbeiten und dann auchch

Teilzeit und das ganz oft ungewollt die

würden gerne mehr arbeiten so und jetzt

kann man nicht sagen den Mindestlohn

frieren wir jetzt mal lange mhm und

gucken zu dass wir den Rest über Steuern

nämlich über ergänzendes Bürgergeld

aufstocken ich bin kein F Fantas der

sagt der Mindestlohn ist die Lösung für

alles aber er muss angemessen auch

steigen nächsten Jahren und wir müssen

übrigens auch dafür sorgen dass wir

durch mehr Tarifbindung denn da wo

Tarifverträge sind ihr Vater kennt das

beim Benz da sind die Arbeits und

Lohnbedingungen in der Regel besser als

in anderen Bereichen deshalb werde ich

Anreize setzen dass wir wieder mehr

Tarifbindung in Deutschland bekommen wir

z.B dafür sorgen dass öffentliche

Aufträge des Staates nur an Unternehmen

gehen die anständig nach Tarif bezahlen

das ist ein klarer Anreiz dafür dass

Arbeit sich lohnt ich bin für weitere

Entlastung für unter und mittlere

Einkommen damit Arbeit sich lohnt wir

haben die

Sozialversicherungsbeiträge oberhalb der

Minijobs gesenkt ohne dass die Leute

sich übrigens in ihrem Sozialschutz

verschlechtern wir haben beim Wohngeld

was getan weil die Probleme ergeben sich

in Ballungszentrum das steht

Arbeitnehmern und Rentnern übrigens zu

also fleißigen Menschen aber wogegen ich

mich wehre ist eine Gruppe in der

Gesellschaft gegen die andere zu stellen

das hat hier in diesem Raum keiner getan

ausdrücklich bevor hier wieder jemand

empfindlich wird aber das findet deuts

Deutchland auch ST politisch passiert

das gerade Herr Heil politisch passiert

das gerade ausländische Fachkräfte

sollen weniger Steuer zahlen als der

Rest das ist genau das dazu habe ich

meine Meinung glaube ich gesagt sie

finden es doof ne ich sag ihn bei dieser

Geschichte bei dem Wirtschafts IDE darf

ich ganz kurz mal sagen wir haben in

diesem wirtschaftspapier viel viel mehr

was wir heute nicht mehr machen können

z. für Abschreibung für Investitionen

zur Entlastung von Energiepolitik für

die Fachkräftesicherung dann gibt's die

Abteilung von Kompromissen es gibt Dinge

die hätte ich alleine nicht

reingeschrieben und ich sag das zu

diesem Thema ich habe das vorhin sehr

gehört wenn ich mit ausländischen

Fachkräften spreche und ich bin ja viel

unterwegs z.B mit der indienstategie wo

wir Fachkräfte aus Indien gewinnen

wollen dann fragen die mich nicht nach

Steuererleichterung dann fragen die mich

wie schnell ist ein bisum wo finde ich

hier eine Wohnung wie ist das mit der

Berufsanerkennung und fühle ich mich in

diesem Land wohl und dann dann erzählen

die übrigens weil sie sich für

Deutschland entschieden haben gute

Sachen über unser Land man hat eine

Krankenversicherung es gibt ein ganz

ordentliches Hochschulsystem übrigens

ohne Studiengebühren das haben wir an

der FU indische IT-Spezialisten gesagt

ich finde es nicht die beste Idee in

diesem Papier ich finde auch dass man

sich aber wenn der Herr Lindner jetzt

Vorschläge dazu macht mein Kollege der

Bundesfinanzminister das genau anguckt

ich habe heute ein Interview von ihm

gelesen wo er gesagt hat ähm also

arbeitgeber und Gewerkschaften sind so

nicht so ganz überzeugt von dieser Idee

es gibt ein paar Äußerung aus dat ab

verbenden die finden es ganz interessant

wir sollten uns da nicht mit

Nebensächlichkeiten aufheben und ich sag

ihn eins was mich an dieser Debatte dann

doch ein bisschen stört das habe ich

gesagt dass es natürlich genutzt wird

eine Stimmung zu machen nach dem Motto

ist Arbeit nicht gleich viel wert an

dieser Stelle die ein bisschen zu

Missverständnissen zur Agitation führt

deshalb meine Skepsis bei diesem

Vorschlag und ich stehe zu der

Gesamtlösung ich mache mich da nicht vom

Acker auch bei diesem Kompromiss aber

ich habe an diesem Punkt Fragen und bin

nicht überzeugt um das klar zu sagen