Verfassungsschutz rudert zurück – Was steckt dahinter? | #KrallErklärt

Summary

In diesem Video wird die Entscheidung des Verfassungsschutzes, die AfD nicht mehr als rechtsextrem einzustufen, scharf kritisiert. Der Sprecher argumentiert, dass das Gutachten des Verfassungsschutzes inhaltlich unglaubwürdig und politisch motiviert sei. Besonders wird betont, dass ethnische Aspekte der Volkszugehörigkeit nicht automatisch rechtsextrem sind, wie sie im Gutachten dargestellt werden. Der Sprecher fordert eine Auflösung des Verfassungsschutzes und eine kritische Überprüfung der politischen Einflüsse auf die Sicherheitsbehörden. Zudem wird die internationale Reaktion auf das Vorgehen des Verfassungsschutzes thematisiert, insbesondere die Kritik aus den USA.

Takeaways

• 😀 Der Verfassungsschutz hat die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch zurückgenommen, was zu massiver Kritik geführt hat.
• 😀 Das sogenannte Gutachten des Verfassungsschutzes wird als lächerlich und unbegründet bezeichnet, da es der AfD nicht zur Verfügung gestellt wurde.
• 😀 Kritisiert wird die Behauptung, dass der ethnische Volksbegriff als rechtsextrem gelte, obwohl das Grundgesetz ethnische Aspekte bei der Volkszugehörigkeit anerkennt.
• 😀 Die UNO stellt fest, dass die Veränderung der ethnischen Zusammensetzung eines Volkes als Völkermord betrachtet wird, was die Argumentation des Verfassungsschutzes in Frage stellt.
• 😀 Der Verfassungsschutz wird beschuldigt, die rechtlichen Realitäten zu verdrehen und eine politische Agenda zu verfolgen.
• 😀 Es wird vermutet, dass der Verfassungsschutz vor einer Niederlage in rechtlichen Verfahren zurückgerudert ist, um eine peinliche Blamage zu vermeiden.
• 😀 Der Außenminister der USA hat das Verhalten des deutschen Verfassungsschutzes als Ausdruck einer Tyrannei bezeichnet.
• 😀 Die Regierung in Deutschland, insbesondere Außenministerin Nancy Faeser, wird beschuldigt, den Verfassungsschutz unter Druck gesetzt zu haben, um das Gutachten schnell zu erstellen.
• 😀 Der Verfassungsschutz wird als keine unabhängige, sondern weisungsgebundene Behörde bezeichnet, die politischen Druck ausgesetzt ist.
• 😀 Es wird eine grundlegende Reform des Verfassungsschutzes gefordert, inklusive seiner Auflösung, da seine Handlungen als Angriff auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung angesehen werden.

Q & A

Warum hat der Verfassungsschutz die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch zurückgenommen?

Der Verfassungsschutz hat die Einstufung zurückgenommen, weil er vermutlich die Aussicht auf eine Niederlage im Gerichtsverfahren erkannt hat. Das Gutachten, das zuvor veröffentlicht wurde, wurde als nicht überzeugend und rechtlich haltbar angesehen.

Was wird über das sogenannte Gutachten gesagt?

Das Gutachten wird als inhaltlich unglaubwürdig und lächerlich bezeichnet. Es wurde nicht der AfD zur Verfügung gestellt, sondern an die Presse durchgestochen, was als manipulative Strategie betrachtet wird.

Warum wird der ethnische Volksbegriff als rechtsextrem bezeichnet?

Der ethnische Volksbegriff wird als rechtsextrem bezeichnet, weil die Vorstellung, dass Deutsche auch ethnische Aspekte ihrer Zugehörigkeit haben, als problematisch angesehen wird. Dies widerspricht jedoch der Realität, dass auch das Grundgesetz ethnische Elemente bei der Volkszugehörigkeit anerkennt.

Welche internationale Reaktion gab es auf das Vorgehen des Verfassungsschutzes?

Der Außenminister der Vereinigten Staaten bezeichnete das Verhalten des Verfassungsschutzes und der deutschen Regierung als Ausdruck einer 'Tyrannei'. Dies führte zu einer diplomatischen Auseinandersetzung, in der das deutsche Außenministerium versuchte, diese Darstellung zu korrigieren.

Was wird dem Verfassungsschutz vorgeworfen?

Dem Verfassungsschutz wird vorgeworfen, sich in einem politisch motivierten Vorhaben verrannt zu haben und mit unzureichenden Argumenten gegen die AfD vorzugehen. Es wird auch behauptet, dass er der demokratischen Grundordnung Schaden zufüge.

Warum wurde der Rückzieher des Verfassungsschutzes als taktisch angesehen?

Der Rückzieher des Verfassungsschutzes wurde als taktisch betrachtet, weil er sich wahrscheinlich bewusst war, dass er sowohl im Eilverfahren als auch im Hauptverfahren verloren hätte, wenn die Richter unabhängig entschieden hätten.

Wie reagierte das deutsche Außenministerium auf die Kritik aus den USA?

Das deutsche Außenministerium wies die Bezeichnung 'Tyrannei' zurück und verteidigte das Vorgehen des Verfassungsschutzes als Ausdruck der Demokratie, was jedoch von den USA als problematisch wahrgenommen wurde.

Was wird über die Rolle von Nancy Feser gesagt?

Es wird behauptet, dass Nancy Feser indirekt Einfluss auf das Gutachten des Verfassungsschutzes genommen hat, obwohl sie offiziell versichert, dass sie keine Verantwortung für dessen Inhalt trage. Ihr Einfluss auf den Verfassungsschutz wird als deutlich wahrgenommen.

Welche Rolle spielen die USA in diesem Konflikt?

Die USA, speziell deren Außenminister, kritisierten die Vorgehensweise des Verfassungsschutzes und bezeichneten es als undemokratisch. Diese Kritik verdeutlicht die internationalen Spannungen und den Druck auf die deutsche Regierung, ihre Haltung zu überdenken.

Wie sollte die künftige Regierung laut dem Sprecher auf den Vorfall reagieren?

Der Sprecher schlägt vor, dass eine zukünftige Regierung den Verfassungsschutz auflösen und angesichts des Angriffes auf die demokratische Grundordnung eine Pension für die beteiligten Personen verweigern sollte, um ein klares Zeichen zu setzen.