Die Prokura einfach erklärt

Summary

Das Video script beschreibt die Prokura, eine vollmacht mit erheblicher Macht, die es ermöglicht, rechtliche Geschäfte vor Gericht und außergerichtlich im Namen eines Unternehmens zu tätigen. Es erklärt die drei Arten der Prokura: Einzel-, Filial- und Gesamtprokura, und wie sie eingeschränkt werden können. Es diskutiert auch die Unterschiede zwischen inneren und äußeren Beziehungen und welche Rechte und Pflichten damit verbunden sind. Darüber hinaus verdeutlicht es, wie Prokura erteilt wird, welche Einschränkungen möglich sind und wie sie im Handelsregister eingetragen werden muss. Zuletzt erklärt es, wie die Prokura endet, insbesondere im Falle des Todes des Inhabers oder der Geschäftsunfähigkeit des Prokuristen, und stellt die Eintragung im Handelsregister als deklaratorisch dar, nicht als konstitutiv.

Takeaways

• 📜 Die Prokura ist eine vollmächtigung, die es ermöglicht, rechtliche Geschäfte vor Gericht und außergerichtlich im Namen eines Unternehmens zu handeln.
• 👩‍💼 Als Prokurist kann man das Unternehmen vertreten, auch bei außergerichtlichen Verträgen mit Kundenunternehmen.
• 🤝 Es gibt drei Arten der Prokura: Einzelprokura, Filialprokura und Gesamtprokura, die jeweils unterschiedliche Zuständigkeiten und Einschränkungen haben.
• 📝 Die Erteilung der Prokura kann mündlich oder schriftlich erfolgen, aber sie muss in das Handelsregister eingetragen werden, um wirksam zu werden.
• 🚫 Die Prokura ist deklaratorisch und nicht konstitutiv, d.h., sie hat keine Wirkung, bis sie in das Handelsregister eingetragen ist.
• 🔍 Die Einschränkung der Prokura unterscheidet sich zwischen Innenverhältnis (innerhalb des Unternehmens) und Außenverhältnis (gegenüber Dritten).
• 🛑 Im Außenverhältnis kann die Prokura nicht eingeschränkt werden, d.h., ein Vertrag, der von einem Prokuristen geschlossen wurde, ist gültig, auch wenn die Prokura im Innenverhältnis eingeschränkt war.
• 🚫 Der Prokurist kann bestimmte Handlungen nicht vornehmen, wie z.B. Grundstücke verkaufen, die Bilanz oder Steuererklärungen unterschreiben oder die Prokura erteilen oder entziehen.
• 🔚 Die Prokura endet durch Widerruf durch den Gesellschafter oder Geschäftsführer, durch Beendigung des Dienstverhältnisses oder durch Todesfall oder Geschäftsunfähigkeit des Prokuristen.
• ⚠️ Der Tod des Inhabers oder Gesellschafters oder des Geschäftsführers beendet die Prokura nicht, sie bleibt bestehen bis ein neuer Gesellschafter bestellt wird.
• 📚 Es ist wichtig, sich mit den Begriffen 'deklaratorisch' und 'konstitutiv' auseinanderzusetzen, um die rechtlichen Auswirkungen der Prokura-Eintragung im Handelsregister zu verstehen.

Q & A

Was ist eine Prokura?

Eine Prokura ist eine Vollmacht, die es einer Person ermöglicht, rechtliche Geschäfte im Namen eines Unternehmens vorzunehmen, sowohl gerichtlich als auch außergerichtlich.

Was kann ein Prokurist tun?

Ein Prokurist kann das Unternehmen vor Gericht vertreten, außergerichtliche Verträge mit Kunden abschließen und eine Vielzahl von Rechtsgeschäften durchführen, die sowohl gewöhnlich als auch außergewöhnlich sein können.

Was bedeutet es, wenn eine Prokura 'ausdrücklich' erteilt wird?

Wenn eine Prokura 'ausdrücklich' erteilt wird, bedeutet dies, dass sie entweder mündlich oder schriftlich verliehen wird. Dies ist wichtig, da eine schriftliche Erteilung für den Handelsregistereintrag erforderlich ist.

Was sind die verschiedenen Arten der Prokura?

Es gibt drei Arten der Prokura: die Einzelprokura, die Filialprokura und die Gesamtprokura. Die Einzelprokura ermöglicht es einem einzelnen Prokurist, alleine zu entscheiden, die Filialprokura ist auf eine bestimmte Filiale beschränkt, während die Gesamtprokura mehrere Prokuristen gemeinsam entscheidet, aber auf die Anzahl der Personen beschränkt ist.

Wie kann die Prokura eingeschränkt werden?

Die Prokura kann sowohl im Innenverhältnis als auch im Außenverhältnis eingeschränkt werden. Im Innenverhältnis kann sie zum Beispiel auf bestimmte Geschäftsbereiche oder -beträge beschränkt werden, während im Außenverhältnis die Einschränkungen nicht für andere Unternehmen gültig sind, mit denen das eigene Unternehmen Geschäfte tätigt.

Ist ein Kaufvertrag, den eine Prokuristin über ihre erlaubten Betrag hinaus abschließt, gültig?

Ja, ein Kaufvertrag, den eine Prokuristin abschließt, ist gültig, auch wenn sie über den ihr im Innenverhältnis eingeräumten Betrag hinausgeht. Der andere Vertragspartner muss nicht wissen, dass die Prokuristin dies nicht tun durfte, da die Einschränkungen im Innenverhältnis nicht für das Außenverhältnis gelten.

Was geschieht, wenn die Prokura widerrufen wird?

Wenn die Prokura widerrufen wird, endet das Dienstverhältnis zwischen der Prokuristin und dem Unternehmen. Die Prokuristin darf keine weiteren Rechtsgeschäfte im Namen des Unternehmens vornehmen.

Endet die Prokura automatisch bei Tod des Inhabers oder der Gesellschafter?

Nein, die Prokura endet nicht automatisch bei Tod des Inhabers oder der Gesellschafter. Sie bleibt bestehen, bis ein neuer Gesellschafter bestellt wird und die Prokura erneut geregelt wird.

Was ist der Unterschied zwischen 'deklaratorisch' und 'konstitutiv' im Zusammenhang mit der Handelsregistereintragung der Prokura?

Die Eintragung der Prokura im Handelsregister hat lediglich deklaratorische Wirkung, da sie nicht unmittelbar die Befugnisse der Prokuristin begründet, sondern nur ihre Existenz öffentlich bekannt gibt. Die Prokura kann bereits mündlich oder schriftlich erteilt werden, bevor sie im Handelsregister eingetragen wird.

Welche Rechte und Pflichten hat ein Prokurist in Bezug auf wichtige Unternehmensentscheidungen?

Ein Prokurist darf grundsätzlich viele Entscheidungen treffen, aber es gibt auch一些事情, die er nicht darf, wie zum Beispiel Grundstücke verkaufen oder belasten, die Bilanz oder Steuererklärungen unterschreiben, Prokura erteilen oder entziehen oder wichtige Unternehmensentscheidungen wie Insolvenzantrag stellen, den Firmennamen ändern oder das Unternehmen auflösen.

Was sind einige mögliche Gründe für die Einschränkung der Prokura im Außenverhältnis?

Einschränkungen der Prokura im Außenverhältnis können darauf abzielen, das Risiko zu minimieren, dass die Prokuristin ohne ausreichende Kontrolle oder Zustimmung wichtige Entscheidungen trifft. Dies kann zum Beispiel durch Begrenzung der vertretungsberechtigten Geschäftsbeträge oder durch Verbote, bestimmte Arten von Geschäften zu tätigen, erreicht werden.