Drittelregelung in Kleingärten

Summary

Dieses Video erklärt die sogenannte 'Drittelregelung' im Zusammenhang mit Kleingärten. Es erzählt die Geschichte eines Kleingartenvereins, der mit einem Mieten-Erhöhungsverlangen konfrontiert wurde. Nach einem langen Rechtsstreit wurde das berühmte Urteil des Bundesgerichtshofs gefällt, das besagt, dass ein Drittel der Fläche für den Anbau von Gartenbauerzeugnissen genutzt werden muss, um den Charakter als Kleingartenanlage zu prägen. Das Video klärt auf, dass diese Regelung nicht für einzelne Parzellen, sondern für die gesamte Anlage gilt, und betont den Schutz des Kleingartenwesens sowie die Bedeutung von Erholung und Selbstversorgung.

Takeaways

• 📜 Die Drittelregelung ist ein Begriff, der in der Kleingartenwirtschaft oft diskutiert wird und aus der Facebookgruppe stammt.
• 👨‍🌾 Die Geschichte der Drittelregelung begann mit einem Kleingartenverein, der einen Brief von dem Landbesitzer erhalten hat, der höhere Pachtforderungen stellte.
• 📖 Der Vorsitzende des Kleingartenvereins konsultierte das Bundeskleingartengesetz und stellte fest, dass es keine spezifischen Anbauanforderungen für Obst und Gemüse enthält.
• 🏡 Das Bundeskleingartengesetz legt fest, dass Kleingärten hauptsächlich der Erholung dienen sollen.
• 📨 Der Landbesitzer wurde darauf hingewiesen, dass die Verwendung von Kleingärten für den Anbau von Gemüse und Obst nicht verpflichtend ist, sondern dass ein Drittel des Grundstücks für diesen Zweck genutzt werden kann.
• 🏛 Der Streit zwischen dem Kleingartenverein und dem Landbesitzer wurde vor Gericht gebracht und schließlich vom Bundesgerichtshof entschieden.
• 📝 Das Urteil des Bundesgerichtshofs von 2004 erklärte, dass es ausreichend ist, wenn ein Drittel der Fläche für den Anbau von Gartenbauerzeugnissen genutzt wird, um den Charakter der Kleingartenanlage zu prägen.
• 🌱 Die Entscheidung basiert auf der Idee, dass die gesamte Anlage und nicht nur einzelne Parzellen für die Bestimmung der Nutzung maßgeblich ist.
• 🛤️ Das Bundeskleingartengesetz betont, dass Kleingärten nicht nur für den Anbau von Nutzpflanzen, sondern auch für die Erholung genutzt werden sollten.
• 💡 Die Drittelregelung wird in der Praxis oft interpretiert, dass pro Parzelle ein Drittel für den Anbau von Obst und Gemüse verwendet werden sollte.
• 🚜 Der Sprecher des Videos sieht das Kleingartenwesen als Privileg an und betont, dass es wichtig ist, die Erholungs- und Ernährungsfunktion von Kleingärten zu schützen.

Q & A

Was ist das Thema des Videos?

Das Thema des Videos ist die sogenannte 'Drittelregelung' im Zusammenhang mit dem Bundeskleingartengesetz und wie sie in der Praxis umgesetzt wird.

Woher kommt der Begriff 'Drittelregelung'?

Der Begriff 'Drittelregelung' stammt aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2004, das sich mit der Nutzung von Kleingartenanlagen befasst.

Was war das Hauptproblem im Fall, der im Video erwähnt wird?

Das Hauptproblem war, dass der Grundstückseigentümer von den Kleingartenpächtern eine höhere Pacht verlangte, da er behauptete, dass die Anlage nicht ausschließlich für den Anbau von Obst und Gemüse genutzt werden sollte.

Was fand der Vorsitzende des Kleingartenvereins im Bundeskleingartengesetz?

Der Vorsitzende fand, dass das Gesetz nichts über die Mindestmenge an Obst und Gemüse für den Eigenbedarf sagt und dass ein Kleingarten zur Erholung dienen soll.

Was bedeutet die 'Drittelregelung' im Urteil des Bundesgerichtshofs?

Die 'Drittelregelung' besagt, dass es ausreicht, wenn mindestens ein Drittel der Fläche einer Kleingartenanlage für den Anbau von gartenbauerzeugnissen für den Eigenbedarf genutzt wird, um den Charakter der Anlage maßgeblich mitzugestalten.

Was war die ursprüngliche Absicht des Bundeskleingartengesetzes?

Die ursprüngliche Absicht des Gesetzes war die Sicherung und Verbesserung der Ernährungslage vor allem der ärmeren Bevölkerungsschichten durch den Anbau von Nutzpflanzen.

Welche Rolle spielte die Erholungsnutzung in der Begründung des Bundesgerichtshofs?

Die Erholungsnutzung war ein zentrales Merkmal eines Kleingartens, das neben der gärtnerischen Nutzung zur Selbstversorgung mit Obst und Gemüse auch zur Entspannung und zur Verbesserung des Wohlbefindens diente.

Wie wird die 'Drittelregelung' in der Praxis umgesetzt?

In der Praxis wird die 'Drittelregelung' oft so interpretiert, dass pro Kleingartenparzelle ein Drittel der Fläche für den Anbau von Obst und Gemüse genutzt werden sollte.

Was ist die Meinung des Videosprechers zum Thema 'Drittelregelung' und Kleingartennutzung?

Der Videosprecher sieht die 'Drittelregelung' als einen Schutz des Kleingartenwesens an und betrachtet das Anbauen von Gemüse und Obst als Privileg, das man schätzen sollte, anstatt es als Belastung zu sehen.

Was sagt der Videosprecher zum Schluss des Videos?

Zum Schluss des Videos lädt der Videosprecher die Zuschauer ein, Fragen in die Kommentare zu schreiben, um diese zu beantworten, und erinnert an das nächste Video, das wiederum über Gemüse gehen wird.